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59. Landtagssitzung am 15.12.2022
Tagesordnungspunkt 3 Aktuelle Stunde betreffend Zeit für die politische Wende. Preise runter, Löhne rauf! Soziale Gerechtigkeit für Niederösterreich!
Tagesordnungspunkt 4 Vorlage der Landesregierung betreffend Breitbandausbau – Finanzierung eines Bedarfspakets
Tagesordnungspunkt 22 Antrag der Abgeordneten Schmidl, Schmidt, Mag. Kollermann u.a. betreffend Valorisierung der Honorare bei Reform und Leistungserweiterung des Mutter-Kind-Passes
58. Landtagssitzung am 17.11.2022
Tagesordnungspunkt 3 Aktuelle Stunde betreffend österreichische Staatsbürgerschaft nur als Endpunkt erfolgreicher Integration
Tagesordnungspunkt 4 Vorlage der Landesregierung betreffend Landesgesetz, mit dem das NÖ Kindergartengesetz 2006 und das NÖ Kinderbetreuungsgesetz 1996 (NÖ KBG) geändert werden
Tagesordnungspunkt 11 Bericht der Landesregierung betreffend Hochwasserschutz in Niederösterreich
Tagesordnungspunkt 28 Antrag gemäß § 34 LGO 2001 der Abgeordneten Schmidl betreffend psychologische Beratungsleistungen an Niederösterreichs Schulen sicherstellen
57. Landtagssitzung am 20.10.2022
Tagesordnungspunkt 2 Aktuelle Stunde betreffend leistbares Wohnen? Fehlanzeige! Die eigenen 4 Wände dürfen nicht zur Kostenfalle werden.
Tagesordnungspunkt 4 Vorlage der Landesregierung betreffend Ausbau der Eisenbahninfrastruktur, Zuzahlungen des Landes Niederösterreich; erforderliche budgetäre Mittel ab 2024
Tagesordnungspunkt 13 Antrag gemäß § 34 LGO 2001 des Abgeordneten Dr. Michalitsch betreffend Zugang zum Sport in unseren Vereinen für Niederösterreicherinnen und Niederösterreicher sicherstellen
56. Landtagssitzung am 22.09.2022
Tagesordnungspunkt 2 Aktuelle Stunde betreffend Niederösterreich ist Kinderösterreich und Familienösterreich – blau-gelbe Betreuungsoffensive
Tagesordnungspunkt 7 Bericht der Landesregierung betreffend NÖ Wirtschafts- und Tourismusfonds, Niederösterreich-Werbung GmbH, Jahresbericht 2021
Tagesordnungspunkt 8 Bericht der Landesregierung betreffend NÖ Sportgesetz – Sportbericht Niederösterreich 2021
Tagesordnungspunkt 10 Antrag mit Gesetzesentwurf der Abgeordneten Mag. Samwald, Landbauer, MA u.a. betreffend Aufhebung des NÖ Rundfunkabgabegesetzes
Tagesordnungspunkt 15 Antrag gemäß § 34 LGO 2001 des Abgeordneten Dr. Michalitsch betreffend rasche und zielgerichtete Angebotserweiterung für den öffentlichen Verkehr im NÖ Zentralraum
54. Landtagssitzung am 07.07.2022
Tagesordnungspunkt 2 Aktuelle Stunde betreffend die Krise macht keine Pause – keine Sommerpause für die Politik in Niederösterreich!
Tagesordnungspunkt 4 Vorlage der Landesregierung betreffend Donaubrücke Mauthausen
Tagesordnungspunkt 7 Antrag gemäß § 34 LGO 2001 des Abgeordneten Kasser betreffend Finanzierung der Maßnahmen zum NÖ Teuerungsausgleich
Tagesordnungspunkt 13 Vorlage der Landesregierung betreffend Änderung des NÖ Kindergartengesetzes 2006
Tagesordnungspunkt 16 Antrag gemäß § 34 LGO 2001 des Abgeordneten Kaufmann, MAS betreffend Unterstützung der NÖ Schülervertretungen bei ihrer Arbeit für Schülerinnen und Schüler und bei der Durchführung von Schülerparlamenten
53. Landtagssitzung am 15.06.2022
Tagesordnungspunkt 3 Aktuelle Stunde betreffend sofort handeln! Teuerung stoppen – Wohlstand sichern
Tagesordnungspunkt 5 Bericht der Landesregierung betreffend Wohnbauförderungsfonds für das Bundesland Niederösterreich, Berichte über die Gebarung und Tätigkeit 2021
Tagesordnungspunkt 7 Bericht der Landesregierung betreffend NÖ Gemeindeförderungsbericht 2021
Tagesordnungspunkt 16 Antrag der Abgeordneten Vesna Schuster u.a. betreffend Preisreduktion des Top-Jugendtickets auf 50 Euro
52. Landtagssitzung am 19.05.2022
Tagesordnungspunkt 3 Aktuelle Stunde betreffend gerade jetzt: Weiterentwicklung des Wirtschaftsstandortes NÖ – Für Wachstum, Arbeitsplätze und Nachhaltigkeit
Tagesordnungspunkt 5 Vorlage der Landesregierung betreffend Änderung des NÖ Pflichtschulgesetzes 2018
Tagesordnungspunkt 8 Vorlage der Landesregierung betreffend Vereinbarung gemäß Art. 15a B-VG betreffend das Verwaltungs- und Kontrollsystem in Österreich für die Durchführung der Programme im Rahmen des Ziels „Investitionen in Beschäftigung und Wachstum in Mitgliedstaaten und Regionen“ und des Ziels „Europäische territoriale Zusammenarbeit (Interreg)“ für die Periode 2021 bis 2027
50. Landtagssitzung am 28.04.2022
Tagesordnungspunkt 7 Antrag gemäß § 34 LGO 2001 des Abgeordneten Mold betreffend militärische Aus– und Weiterbildung von Grundwehrdienern in Österreich forcieren
Tagesordnungspunkt 12 Antrag der Abgeordneten Dorner u.a. betreffend Schaffung strategischer Erdgasreserven in Österreich
Tagesordnungspunkt 15 Antrag der Abgeordneten Landbauer, MA u.a. betreffend verpflichtende Ausweisung der Mineralölsteuer auf der Tankrechnung
49. Landtagssitzung am 24.03.2022
Tagesordnungspunkt 3 Aktuelle Stunde betreffend Preisstopp JETZT! – Endlich aufs eigene Land schauen
Tagesordnungspunkt 10 Antrag gemäß § 34 LGO 2001 des Abgeordneten Hauer betreffend Stärkung der militärischen Sicherheit durch langfristige Erhöhung der Regelbudgets für das Österreichische Bundesheer
48. Landtagssitzung am 24.02.2022
Tagesordnungspunkt 3 Aktuelle Stunde betreffend Parkpickerl in Wien ab 1. März – So handelt Niederösterreich!
Tagesordnungspunkt 8 Antrag gemäß § 34 LGO 2001 der Abgeordneten Mag. Zeidler-Beck, MBA betreffend Grundzüge der Finanzbildung und des Arbeitsrechts im Schulunterricht
Tagesordnungspunkt 9 Antrag gemäß § 34 LGO 2001 der Abgeordneten Göll betreffend Wahlfreiheit und Bedarfsgerechtigkeit in der Kinderbetreuung. Blau-gelbes Familienpaket weiter ausbauen!
Tagesordnungspunkt 11 Antrag gemäß § 34 LGO 2001 des Abgeordneten Maier betreffend Entlastung und Unterstützung bei der Bewältigung des Durchzugs- und Transitverkehrs im „Westwinkel“
47. Landtagssitzung am 27.01.2022
Tagesordnungspunkt 2 Aktuelle Stunde betreffend Blau-gelber Arbeitsmarkt schafft und sichert Arbeitsplätze
Tagesordnungspunkt 5 Antrag gemäß § 34 LGO 2001 des Abgeordneten Schuster betreffend gezielte Entlastung für besonders betroffene Pendlerinnen und Pendler in Niederösterreich
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