Redebeitrag von Mag. Georg Ecker, MA  Vorlage der Landesregierung betreffend Breitbandausbau – Finanzierung eines Bedarfspakets

Video-Übertragung der Sitzung

Auszug aus dem Sitzungsbericht

Abg. Mag. Ecker, MA(GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Landesrätinnen! Werte Kolleginnen und Kollegen! Breitbandausbau war eines meiner Herzensanliegen mit denen ich hier in den Landtag gekommen bin. Ich war vorher bei der RTR beschäftigt, wo das einer meiner Schwerpunkte war und habe mir damals schon viele Ländervergleiche angeschaut mit auch teilweise Ländern im Osten. Litauen ist da immer so ein Beispiel, aber auch Länder in Skandinavien wie Schweden, die schon damals weit, weit, weit weg waren von uns – nämlich voran waren, was den Ausbau vor allem von den wirklich nachhaltigen Glasfaseranschlüssen betrifft. Da muss ich dem Vorredner-Kollegen leider recht geben: In diesen fünf Jahren, wo wir auch wegen Corona, durchaus sehr oft darüber debattiert haben, wie wichtig denn Breitbandanschlüsse für alle möglichen Lebensbereiche sind, hat sich da – finde ich – deutlich weniger weiterbewegt als sich weiterbewegen hätte sollen. Gerade auch im Vergleich mit den europäischen Spitzenreitern, gerade auch im Vergleich mit den Zielen der Europäischen Kommission, was den Breitbandausbau betrifft ... auch da hinken wir nach wie vor hinterher. Breitband ist eine ganz grundlegende Infrastruktur und vor allem zuverlässiges Breitband und damit auch durchaus – nicht alleine natürlich – aber durchaus auch kabelgebundenes und Glasfaserbreitband. Das ist natürlich wichtig für die Wirtschaft. Das ist aber natürlich auch wichtig für die Haushalte. Gerade in der Corona-Zeit haben wir das alle gelernt, wenn die Verbindungen abgebrochen sind – und es ist mir nicht einmal passiert, auch mit Menschen in Niederösterreich, die dann nicht teilnehmen konnten oder nur mit dem Ton teilnehmen konnten in dieser Zeit, einfach weil sie keine adäquate Verbindung hatten. Breitband kann uns aber auch bei der Bekämpfung der Klimakrise helfen, nämlich indem es den Pendlerinnen und Pendlerverkehr reduziert, indem es Home Office leichter ermöglicht. Es kann uns auch dabei helfen die Vereinbarkeit von Beruf und Familie besser unter einen Hut zu bringen, wenn nämlich bei Home Office die Pendelzeiten wegfallen und das dann gewonnene Lebenszeit für die Menschen ist. Also das sind so viele positive Auswirkungen und da finde ich es wirklich schade, dass wir im Jahr 2022 in Niederösterreich noch nicht weiter sind. Ich erkenne an – auch der Antrag heute – wir werden dem natürlich zustimmen. Wir stimmen dem grundsätzlich natürlich zu, dass es hier weitere Schritte in die Richtung gibt, auch wenn das nur eine Teuerungsanpassung ist. Insgesamt geht uns das aber alles viel zu langsam. Die positiven Effekte habe ich erwähnt und die müssten wir nutzen im Breitbandausbau und deswegen müssen wir und ist die nächste Landesregierung vor allem gefordert hier viel mehr Bemühen noch hineinzulegen, damit wirklich ganz Niederösterreich ganz versorgt ist. Dankeschön.