Redebeitrag von Mag. Georg Ecker, MA  Antrag mit Gesetzesentwurf der Abgeordneten Mag. Samwald, Landbauer, MA u.a. betreffend Aufhebung des NÖ Rundfunkabgabegesetzes

Video-Übertragung der Sitzung

Auszug aus dem Sitzungsbericht

Abg. Mag. Ecker, MA(GRÜNE): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Werte Kolleginnen und Kollegen! Ich war diesen Sommer recht fleißig unterwegs auf Kulturveranstaltungen in Niederösterreich und das sieht man, was hier geleistet wird in diesem Land von diversen Gruppen und Gruppierungen, die für die Kultur in diesem Land tätig sind und auch im Sportbereich – 30 % dieses Betrags, der hier zur Abschaffung zur Diskussion steht, fließen ja auch in den Sportbereich. Über den haben wir gerade diskutiert, dass da eigentlich auch noch Luft nach oben ist, was das Mitmachen betrifft und den Ausbau der Sportveranstaltungen. Da verstehe ich die Sozialdemokratie und jetzt auch die NEOS nicht, hier einsparen zu wollen, weil natürlich ist es ein großer Vorteil, wenn das Geld direkt zur Verfügung steht und nicht über harte Budgetverhandlungen jedes Mal ausverhandelt werden muss für die Kultur und für den Sport. Da ist es mir lieber, das ist ein klarer Betrag, der hier ganz klar diesen beiden wichtigen Bereichen zur Verfügung steht. Eben gerade in Niederösterreich, glaube ich, hat die Kultur zum Glück einen hohen Stellenwert und das müssen wir uns in Erinnerung rufen, wenn man hier von einer Abschaffung von diesem Beitrag redet. Ich glaube, das ist nicht der richtige Weg. Ich glaube, es gibt wahrscheinlich genügend andere Maßnahmen, wo man einsparen könnte, wo man auch der Bevölkerung etwas zurückgeben könnte. Ich bin der Meinung, der Kultur-, der Sportbereich ist definitiv hier der falsche und ich bin daher mit meiner Fraktion für die Beibehaltung dieses Betrags und wir werden dem Negativantrag zustimmen. Dankeschön. (Beifall bei den GRÜNEN.)