Redebeitrag von Mag. Georg Ecker, MA  Vorlage der Landesregierung betreffend Ausbau der Eisenbahninfrastruktur, Zuzahlungen des Landes Niederösterreich; erforderliche budgetäre Mittel ab 2024

Video-Übertragung der Sitzung

Auszug aus dem Sitzungsbericht

Abg. Mag. Ecker, MA(GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Kolleginnen und Kollegen! Ich will jetzt nicht in eine S8-Diskussion abschweifen, aber das Verfahren liegt bei Gericht und nicht bei der Frau Minister. (Unruhe bei Abg. Lobner.) Nur um die Fakten zu richten, bevor ich anschließe daran, was meine Kollegin Helga Krismer heute schon gesagt hat – nämlich dass hier Märchenstunden abgehalten werden. Man stellt sich sehr oft hier dar, als wäre man der Erste, die Erste in gewissen Bereichen und man muss nur zwei Minuten auf Google recherchieren, kommt man drauf, dass andere Bundesländer viel, viel früher dran waren. Thema „E-Busse“: Seit Ende Februar 2020 sind in Vorarlberg E-Busse unterwegs. (Abg. Mag. Schneeberger: Das sind zwei Bezirke von Niederösterreich. Das tut mir körperlich weh.) Zweieinhalb Jahre bevor in Niederösterreich ein Pilotprojekt gestartet wurde. Ein Pilotprojekt ist hier gestartet worden. (Abg. Lobner: Komm einmal zu uns ins Weinviertel! Du hast keine Ahnung, wovon du redest!) Ich wohne im Weinviertel. Ein Projekt habt hier zusammengebracht. Vor zweieinhalb Jahren hat Vorarlberg das schon gestartet. Und dann gibt es ein Förderprogramm des BMK, wo es nicht um ein Pilotprojekt geht, sondern wo es um eine Flottenumstellung geht und da sind viele Bundesländer dabei – auch Flächenbundesländer. Es ist dabei – ja, Vorarlberg, Tirol haben wir schon. (Abg. Mag. Schneeberger: Ha, Flächenbundesland Vorarlberg, Tirol.) Es ist dabei Salzburg. Es ist dabei Oberösterreich. Es ist dabei Kärnten. Es ist dabei die Steiermark. Na was ist Oberösterreich? (Abg. Lobner: In welcher ... unverständlich .... fahren die dort?) Ist das kein Flächenbundesland? (Unruhe bei der ÖVP.) Wer ist nicht dabei? Niederösterreich ist nicht dabei. Hören wir bitte auf mit der Märchenstunde. Bleiben wir bei den Fakten und tun etwas für die Zukunft des öffentlichen Verkehrs in Niederösterreich. Danke. (Beifall bei den GRÜNEN. – Unruhe bei der ÖVP.)