Tagesordnungspunkt 20  Bericht des Landesrechnungshofes betreffend NÖ Kulturwirtschaft GesmbH. (NÖKU), Nachkontrolle (Bericht 2/2025)

Video-Übertragung der Sitzung

Den textlichen Auszug des Sitzungsberichts finden Sie nach dem Video.

Auszug aus dem Sitzungsbericht

Präsident Mag. Wilfing: Zum nächsten Tagesordnungspunkt beabsichtige ich die Verhandlungsgegenstände Ltg.-712, Bericht des Landesrechnungshofes betreffend NÖ Kulturwirtschaft GesmbH, Nachkontrolle (Bericht 2/2025) und Ltg.-757, Bericht des Landesrechnungshofes betreffend Geschäftsbesorgung zur Förderung der NÖ Musikschulen, Nachkontrolle (Bericht 4/2025) zusammen zu verhandeln. Berichterstattung und Abstimmung werden jedoch getrennt erfolgen. Wird dagegen ein Einwand erhoben? Das ist nicht der Fall, dann ersuche ich den Abgeordneten Bors, die Verhandlungen einzuleiten.

Berichterstatter Abg. Bors (FPÖ): Danke, Herr Präsident! Ich berichte zur Geschäftszahl 712, Bericht des Landesrechnungshofes betreffend NÖ Kulturwirtschaft GesmbH, Nachkontrolle (Bericht 2/2025). In dem Bericht geht es um die Nachkontrolle zum Bericht 4/2020 der NÖ Kulturwirtschaft GesmbH (NÖKU) und die ergab, dass von 14 Empfehlungen aus diesem Bericht neun ganz bzw. großteils, vier teilweise und eine nicht umgesetzt wurden. Die NÖ Kulturwirtschaft GesmbH bzw. die NÖ Landesregierung entsprach den Empfehlungen damit insgesamt zu 78,6 Prozent. Es konnten durch diese Umsetzung mehrere organisatorische, technische und finanzielle Verbesserungen erreicht werden. Der Bericht dazu liegt ohnedies in den Händen der Abgeordneten und ich komme daher schon zum Antrag des Rechnungshof-Ausschusses über den Bericht des Landesrechnungshofes betreffend NÖ Kulturwirtschaft GesmbH, Nachkontrolle (Bericht 2/2025). 

"Der Hohe Landtag wolle beschließen:

Der Bericht des Landesrechnungshofes betreffend NÖ Kulturwirtschaft GmbH, Nachkontrolle (Bericht 2/2025) wird zur Kenntnis genommen."

Ich bitte hierzu um Einleitung der Debatte und anschließende Abstimmung und weiters berichte ich, glaube ich, auch gleich zum zweiten... und zwar berichte ich hier zum Tagesordnungspunkt mit der Geschäftszahl 757, Bericht des Landesrechnungshofes betreffend Geschäftsbesorgung zur Förderung der NÖ Musikschulen, Nachkontrolle (Bericht 4/2025). In dem Bericht geht es ebenso um den Bericht zur Nachkontrolle 6/2020 der NÖ Landessonderschulen Querschnittsprüfung und die ergab, dass von vierzehn Empfehlungen aus diesem Bericht neun ganz beziehungsweise großteils, vier teilweise und eine nicht umgesetzt wurden. Das heißt, die Abteilung Schulen K4 entsprach den Empfehlungen damit insgesamt zu 78,6 Prozent. Eine Richtigstellung der Verordnung der Bildungsdirektion für Niederösterreich über die Schulsprengel wurde damit unter anderem erzielt sowie die Zusammenführung der Landessonderschule Hollabrunn und der Allgemeinen Sonderschule unter einer gemeinsamen Leitung auf dem Schulcampus Hollabrunn sowie zum Beispiel auch eine Halbierung der Dienstfahrzeuge auf drei konnte hiermit erreicht werden. Auch hierzu liegt der Bericht in den Händen der Abgeordneten und ich komme daher zum Antrag des Rechnungshof-Ausschusses über den Bericht des Landesrechnungshofes betreffend NÖ Landessonderschulen Querschnittsprüfung, Nachkontrolle (Bericht 3/2025).

"Der Hohe Landtag wolle beschließen:

Der Bericht des Landesrechnungshofes betreffend NÖ Landessonderschulen Querschnittsprüfung, Nachkontrolle (Bericht 3/2025) wird zur Kenntnis genommen." Sehr geehrter Herr Präsident, ich bitte um Einleitung der Debatte und anschließende Abstimmung.

Präsident Mag. Wilfing: Damit gehen wir in diese Debatte der beiden Landesrechnungshofberichte und als Erste zu Wort kommt die Abgeordnete Anja Scherzer, FPÖ.

Abg. Mag. Scherzer (FPÖ): Sehr geehrter Herr Präsident! Hoher Landtag! Der vorliegende Bericht des Rechnungshofs zur Nachkontrolle der NÖ Kulturwirtschaft GesmbH gibt Anlass zu differenzierter Betrachtung mit Licht- und Schattenseiten. Zur Erinnerung: Bereits im Jahr 2020 wurde die Gesellschaft vom Rechnungshof geprüft. Im Zuge dieser Prüfung wurden insgesamt 14 Empfehlungen ausgesprochen, mit dem Ziel Struktur, Organisation und Finanzen effizienter und transparenter zu gestalten. Im Rahmen der Nachkontrolle zeigt sich: Neun dieser Empfehlungen wurden ganz oder großteils umgesetzt, vier nur teilweise. Eine Empfehlung wurde überhaupt nicht umgesetzt. Die Umsetzung der Empfehlungen brachte ohne Zweifel positive Entwicklungen. Sie führte zu organisatorischen, technischen und finanziellen Verbesserungen. Diese Fortschritte sind ausdrücklich anzuerkennen und zu begrüßen. Doch– und das ist leider der kritische Punkt – gerade jene Empfehlung, die wohl den größten Hebel zur Effizienzverbesserung darstellt, blieb offen. Nämlich die Empfehlung, den Fördervertrag stärker auf eine Optimierung von Kosten und Leistungen der Betriebsgesellschaften sowie bestehender Strukturen auszurichten. Was bedeutet das konkret? Trotz eindeutigen Empfehlungen vom Landesrechnungshof wird die NÖ Kulturwirtschaft GesmbH weiterhin in einem Ausmaß mit finanziellen Mitteln ausgestattet, das weder wirtschaftlich noch zweckmäßig ist. Die jährliche Landesförderung stieg von 57,86 Millionen Euro im Jahr 2018 auf 77,59 Millionen Euro im Jahr 2023. Gleichzeitig wuchsen die nicht verbrauchten, aber aus der Vorperiode mitgenommenen Fördermittel von knapp 15 auf knapp 31 Millionen Euro an. Darüber hinaus veranlagte die Gesellschaft ihre Reserven weiterhin beim Land NÖ im Jahr 2023 in Höhe von 39 Millionen Euro. Allein dafür musste das Land 1,29 Millionen Euro an Zinsen an die Gesellschaft zahlen. Ich sage deutlich: Das entspricht leider keiner sparsamen und zweckmäßigen Verwendung von Steuergeldern. Und das ist auch nicht alles. Zum Jahresende 2023 verfügte die Gesellschaft zusätzlich über Guthaben bei Kreditinstituten von über 34 Millionen Euro. Geld, das dafür verwendet werden hätte können, bestehende Verbindlichkeiten bei Kreditinstituten zu tilgen. Stattdessen entstehen dem Land durch die eigenen Finanzierungskosten zusätzliche Belastungen. All das zeigt: Hier gibt es Optimierungspotenzial, nicht nur in der Finanzgebarung, sondern auch in der Struktur der Gesellschaft. Zwischen dem ursprünglichen Bericht von 2020 und dem aktuellen Bericht hat sich die Struktur der NÖ Kulturwirtschaft GesmbH nicht verschlankt, sondern leider weiter aufgebläht. Statt vormals 12 Tochtergesellschaften und 30 Teilbetrieben gab es 2023 bereits 16 Tochtergesellschaften und 40 Teilbetriebe. Das steht im klaren Widerspruch zum Ziel einer effizienten, transparenten und schlanken Struktur im öffentlichen Kulturbereich. (Beifall bei der FPÖ.) Zudem ist für die Jahre 2025 und 2026 ein weiterer Fördermittelbedarf von ca. 90 Millionen Euro jährlich veranschlagt. Diese Dynamik steht in auffälligem Gegensatz zu einer geringen Steigerung des Landesbudgets insgesamt. Der Ergebnishaushalt des Landes weist für denselben Zeitraum lediglich eine Steigerung der Aufwendungen von rund 2,95 Prozent aus. Die Relation dieser Zahlen wirft die Frage auf, ob sich das Wachstum der NÖKU-Gruppe noch in einem verantwortbaren Verhältnis zu den landesweiten Budgetzielen bewegt. Zudem fehlen in der Kulturstrategie messbare Zielvorgaben zur Optimierung der bestehenden Infrastruktur. Die Steuerung über die Kennzahlen bleibt bislang weitgehend unkonkret, was eine strategische Steuerung der Mittelverwendung erheblich erschwert. Unser Appell ist daher klar: Es muss alles unternommen werden, um die Mittel zweckmäßig und so sparsam wie möglich einzusetzen. Die Empfehlung des Landesrechnungshofs ist kein Selbstzweck, sie ist ein Werkzeug zur Verbesserung unserer Verwaltung und zum Schutz der öffentlichen Finanzen. Deshalb ist es wichtig, dass die ganz oder teilweise offenen Empfehlungen schnellstmöglich berücksichtigt und umgesetzt werden. Im Interesse der Steuerzahler und im Sinne einer verantwortungsvollen Budgetpolitik für unser Niederösterreich. (Beifall bei der FPÖ und dem Zweiten Präs. Waldhäusl.)

Präsident Mag. Wilfing: Als Nächste zu Wort kommt die Frau Abgeordnete Indra Collini von den NEOS.

Abg. Mag. Collini (NEOS): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Da lacht schon jemand. Ja, ihr wisst, was jetzt kommt. So ruhig wie... also ich berichte auch zur Nachkontrolle zur NÖKU, Nachbericht des Landesrechnungshofs und so ruhig, wie die Kollegin Scherzer da geblieben ist, werde ich, glaube ich, hier nicht bleiben können bei dem, was in diesem Bericht drinnen steht. Aber ich beginne am Anfang, von vorne, mache einen kurzen Schritt zurück und möchte einmal sagen: Ich bin wirklich ein Riesenfan von Kunst und Kultur. Und vor allen Dingen auch darum, weil eine vielfältige Kunst- und Kulturlandschaft ja weit mehr ist als reine Unterhaltung. Sie inspiriert, sie bereichert, sie bildet. Sie eröffnet neue Perspektiven, Blickwinkel und Sichtweisen. Sie verbindet, aber sie schüttelt und rüttelt auch manchmal sehr schön am Gewohnten, vor allen Dingen dann, wenn es eben nicht nur gefällig ist, sondern durchaus provokativ. Sie lebt von Vielfalt oder besser gesagt noch: Kunst und Kultur ist Vielfalt und das ist gut so und das ist auch von gesellschaftlicher Relevanz. So und genau darum ist es auch richtig, dass wir Vielfalt von Kunst und Kultur mit Steuermitteln unterstützen und fördern und diese Vielfalt aber auch sehr vielen Menschen mit ihren unterschiedlichen, vielfältigen Interessen zugänglich machen. Und das muss man vorausschicken, wenn man dann jetzt auch auf den Bericht eingeht. Das Land NÖ, das sieht sich hier als Mäzen und es lässt sich die niederösterreichische Kunst und Kultur auch einiges kosten. Es wird viel Steuergeld in die Hand genommen dafür, sehr viel. Also ich habe jetzt schon bereits gesagt, dass ich Investitionen in Kunst und Kultur grundsätzlich begrüße und als durchaus auch eine Aufgabe des Landes sehe, habe ich jetzt eingehend, glaube ich, geschildert. So, was ich jetzt jedoch nicht begrüße, gar nicht begrüße, ist, wenn dann solche Rechnungshofberichte, Nachberichte ins Haus flattern, wie der Bericht zur NÖKU. Das ist die NÖ Kulturwirtschaft GmbH, das ist also jene Holding, die die Kulturgesellschaften des Landes – vom Arnulf Rainer Museum in Baden, über Grafenegg, die Kunsthalle Krems bis hin zum MammutMuseum – es sind über 16 Ausstellungs- und Veranstaltungsgesellschaften mit über 40 Teilbetrieben, die hier in der NÖKU gebündelt sind. Und wissen Sie, wie es mir gegangen ist, wie ich diesen Bericht gelesen habe? Sie kennen, glaube ich, alle das berühmteste Bild vom Edvard Munch. "Huch!". Das war "Der Schrei". Und ich glaube, so habe ich ausgeschaut, wie ich den Bericht gelesen habe. Weil das, was da drinnen steht, das ist nicht nur flapsig wie mit Steuergeld umgegangen ist, das ist verantwortungslos. Mit welcher "was kostet die Welt?-Mentalität“ hier umgegangen worden ist, ist einfach nur schockierend. Es wurden zwar die Prozentzahlen – haben wir gehört – 79 Prozent – das ist jetzt ein guter Durchschnittswert – 79 Prozent der Empfehlungen des Landesrechnungshofes umgesetzt, also neun von vierzehn. Aber grade in diesem Fall sieht man, dass die Prozentzahl sehr wenig Aussagekraft hat, weil es geht wie immer darum, um welche Empfehlungen es hier geht, wenn man etwas umsetzt. Aber "Achtung Spoiler!", das kann ich jetzt auch schon sagen: Es waren nicht die wesentlichen Empfehlungen, nicht die wichtigen, nämlich nicht diejenigen, bei denen es um Millionen von Steuergeld geht. Nämlich genau jene Empfehlungen, in denen es – wir haben das gehört – um "Optimierung von Kosten, Leistungen und Strukturen" ging – das ist das "Wording" des Landesrechnungshofs – die wurden nicht umgesetzt. So, und wenn man sich jetzt das im Detail anschaut, dann liest man hier heraus, dass laut diesem Rechnungshofbericht das Land NÖ Steuergeld in die NÖKU pumpt, und zwar, ich zitiere jetzt aus dem Bericht: "...in einem Ausmaß, das weder wirtschaftlich noch zweckmäßig ist." Na, worum geht es denn konkret? Also konkret geht es im Jahr 22/23 um satte 78 Millionen an Landesförderungen, die in die NÖKU gepumpt – ich muss es wirklich pumpen nennen – gepumpt worden sind, obwohl nämlich in der NÖKU aus den Vorperioden noch ein Polster war von 35 Millionen. Und was sagt der Landesrechnungshof ganz klar? Also, es wäre gescheiter gewesen, anstatt dieses Geld in der NÖKU zu parken, wenn das Land dieses Geld genommen hätte und damit Schulden getilgt bei den Banken, weil wir zahlen ja dort hohe Zinsen. Doch das ist ja noch gar nicht genug, es geht ja noch schräger oder eigentlich noch ärger. Jetzt ist die NÖKU mit derart viel Steuergeld geflutet, dass sie also quasi im Geld schwimmt, man hat so viel Mittel, dass man die dann – das muss man sich vorstellen, weil es ist so absurd – dass man dieses Geld dann dem Land wieder zurückborgt. Also 2023 hat die NÖKU dann dem Land 39 Millionen geborgt und das Land hat 1,3 Millionen Euro an Zinsen dafür an die NÖKU gezahlt. Ich meine, da kann man wirklich nur noch schreien, wenn man das liest. Das heißt, wir zahlen doppelt Zinsen – bei der Bank und bei der NÖKU – für Steuergeld, das eigentlich dem Land gehört und dem Land zur Verfügung stehen sollte und nicht in einer ausgelagerten Gesellschaft geparkt ist. Es ist so unpackbar, das kannst du nicht erfinden. Und besonders traurig ist, wirklich besonders traurig oder schockierend eigentlich ist, dass da eben wissentlich und ohne mit der Wimper zu zucken, das Steuergeld verbrannt wird, das Landesbudget doppelt belastet wird und jetzt kommt es: Und was sind die Konsequenzen? Die Konsequenzen sind wieder einmal keine. Das Land macht heiter weiter. Auch 2025 wird die Landesförderung, die jährliche, sogar erhöht, um 7,6 Millionen mehr hineingeschoben in die NÖKU. Im Übrigen: Das kann der Landesrechnungshof auch nicht mehr nachvollziehen. Ja, doch die NÖKU, die darf anscheinend machen, was sie will. Sie hat zum Beispiel auch Kunstwerke angekauft, 267 Stück an der Zahl, obwohl die Strategie der Landessammlung Niederösterreich ganz klar sagt, dass man keine parallelen Sammlungen mit Landesmitteln – sprich mit Steuergeld – noch aufbauen soll. Ja, die NÖKU wird vom Landesrechnungshof auch aufgefordert, die Strukturen und Leistungen einer Aufgabenkritik zu unterziehen, um so künftig den Landeshaushalt zu entlasten, heißt es. Doch auch das, da gibt es anscheinend nur Schulterzucken. Man nimmt das schulterzuckend zur Kenntnis und man macht das einfach nicht. Und was ich hier auch ausschildern muss: Es ist eine traurige Führungsleistung der zuständigen Ressortleiterin, dass man das auch akzeptiert und durchgehen lässt. So, und dann hat es eben diese Aufgabenkritik nicht gegeben. Die Landesregierung ist dann hier so quasi mit Argumenten in die Bresche gesprungen, man kann das dann alles nachlesen. Das klingt wie ein schriftlicher Schlagabtausch dann zwischen Landesregierung und Rechnungshof und ich kann nur sagen: Die Argumente, die die Landesregierung eingebracht hat – und das ist, ich zitiere hier auch wieder den Rechnungshof – "die Argumente haben den Landesrechnungshof nicht überzeugen können". So schaut es aus. Ja, und dann gibt es natürlich noch einen Kritikpunkt, auch berechtigt. Der Landesrechnungshof sieht sowieso auch ganz, ganz schwierig hier die Rolle der Landesregierung, die hat nämlich eine Doppelfunktion. Weil sie genehmigt auf der einen Seite jährlich steigende Förderungen, sitzt aber auf der anderen Seite über Vertretungen in den Aufsichtsgremien. Naja, Doppelrolle erschwert natürlich objektive Kontrolle und unabhängig ist das auch nicht. Ja, und somit schließt sich für mich heute... das ist heute mein letzter Redebeitrag in dieser Sitzung... es schließt sich mein Kreis, der Kreis bei mir. Ich habe am Anfang der Sitzung, in meiner ersten Rede, zum Rechnungsabschluss gesagt: "Das Land ist nicht gut geführt." Und auch das kann man nachlesen, wenn man sich die Stellungnahme des Landesrechnungshofes zum Rechnungsabschluss 2024 anschaut. Und dieser Landesrechnungshofbericht, der zeigt einen Teilbereich daraus auf – den Kulturbereich des Landes – und auch der ist eindeutig nicht gut geführt. Verantwortlich für den Bereich Kunst und Kultur in Niederösterreich – steht auf Nummer 11 der Name – ist Johanna Mikl-Leitner. (Beifall bei den NEOS.)

Präsident Mag. Wilfing: Die nächste Wortmeldung erteile ich der Dritten Präsidentin Elvira Schmidt, SPÖ.

Abg. Präs. Schmidt (SPÖ): Sehr geehrter Herr Präsident! Hoher Landtag! Ich möchte ganz anders beginnen als meine beiden Vorrednerinnen. Ich möchte mich einmal bei der Frau Direktorin Goldeband für diesen sachlichen Bericht bedanken und ich glaube, Sie haben bewiesen, wie gründlich und genau ihr Team arbeitet. Also vielen herzlichen Dank dafür. (Beifall bei der SPÖ, den NEOS, den GRÜNEN und einzelnen Abgeordneten der ÖVP und FPÖ.) Liebe Kolleginnen und Kollegen! Manche reden impulsiv, manche reden ruhig, manche reden gelassen, manche reden voller Power, so wie unsere Kathrin Schindele. Jeder hat eine andere Art zu kommunizieren. Ich bin auch nicht eine, die da jetzt ziemlich auszuckt oder laut wird oder sonst irgendetwas, aber es regt mich auch auf. Und wenn ich jetzt meine Rede zu der von der Kollegin Scherzer hinlegen würde, dann würde man viele Sätze einfach nur abschreiben brauchen, weil vieles das du gesagt hast, was ich sagen wollte, und ich werde es jetzt nicht noch einmal wiederholen, weil ich gebe dir voll inhaltlich recht: Es ist einfach zu viel ausgegeben worden. Es ist zu viel passiert im Millionenbereich, was nicht passieren durfte. Und ich weiß schon, das ist dieser eine Punkt, aber – und alle anderen sind erfüllt worden – aber dieser eine Punkt ist dieser gravierende Punkt und der gehört wirklich sachlich angeschaut, um es auch auszumerzen und zu schauen: Was können wir in Zukunft besser machen? Ich erspare euch jetzt all diese Worte, die meine beiden Vorrednerinnen schon gesagt haben, weil ich da inhaltlich auch mit dir, liebe Indra Collini, voll inhaltlich mitgehen kann, weil ich einfach der Meinung bin, was da passiert ist, darf nie mehr passieren in Niederösterreich. (Beifall bei der SPÖ und den NEOS.) Lasst mich aber noch einen, oder lassen Sie mich noch einen Satz zu den Musikschulen machen, weil das irgendwie so mein Lieblingsthema ist. Schulen, Bildung, das ist halt einfach mein Thema, und ich kann mich noch zurückerinnern, als wir die ersten Diskussionen und die ersten Gespräche über das neue Musikschulgesetz geführt haben und welche Komplikationen und was alles gekommen ist, was alles nicht geht und dann ist trotzdem relativ viel gegangen und man hat viel in diesem Bereich weitergegeben und weiterbringen können. Und da muss man schon sagen, dass Musikschulen für die Gemeinden finanziell sehr belastend sind, dass die Gemeinden oft Summen stemmen müssen, um den Kindern Musikschulunterricht zu ermöglichen. Und da ist wirklich das Land gefragt, weil... lieber Herr Bürgermeister, es ist nicht einfach manchmal diese Summen... (Abg. Kainz: Das ist eine Drittellösung: Land, Gemeinde, Eltern.) ja, trotzdem bin ich der Meinung, dass es für die Gemeinden oft sehr belastend ist. (Beifall bei der SPÖ. – Abg. Kainz: Gut aufgeteilt.) Gut aufgeteilt... die Gemeinden täten sich wünschen, nicht so viel zahlen zu müssen, aber die Musikschullehrer kosten Geld, aber unsere Kinder... (Unruhe bei Abg. Zauner und Abg. DI Dinhobl.) unsere Kinder müssen uns das das wert sein, weil, wenn wir in die Musik und in die Bildung unserer Kinder investieren, ist es auch eine gute Investition für die Zukunft des Landes NÖ. Ich möchte auch noch sagen, dass mit den Musikschulen einiges, mit den 300 Stunden, die sie wöchentlich haben müssen, mit den Musikschulzusammenlegungen vieles passiert ist, wo wir uns gewünscht haben, dass dadurch die Möglichkeit besteht, die Musikschulen weiterzuführen und das haben wir damit geschafft und deshalb ist es sehr positiv. Dennoch war bei dem Rechnungshofbericht einiges dabei, wo wir sagen müssen: "Na ja, da müssen wir noch einiges tun." Unter anderem auch die Kostenkontrolle der Leistungsentgelte, die Nachvollziehbarkeit von Personal- und Strukturförderungen und um einige Punkte hier aufzuzählen. Wichtig ist es nur, dass die Musikschule mit Sicherheit ein wichtiger Bestandteil der Gesellschaft ist und dass alle Kinder die Möglichkeit haben müssen und die Chancengleichheit besteht, diese Musikschule zu besuchen und dass die Kosten nicht in horrende Preise ausarten dürfen. In diesem Sinne noch einmal, Frau Direktor Goldeband, vielen herzlichen Dank und danke für das, was Sie uns geschrieben haben und so gut recherchiert haben. Es wird uns in Zukunft helfen, dass auch diese Sachen noch beseitigt werden. Danke schön. (Beifall bei der SPÖ.)

Präsident Mag. Wilfing: Als Nächstem erteile ich dem Abgeordneten Jürgen Handler, FPÖ, das Wort.

Abg. Handler (FPÖ): Sehr geehrter Herr Präsident! Hoher Landtag! Ich spreche zum Bericht des Landesrechnungshofs zur Geschäftsbesorgung zur Förderung der NÖ Musikschulen, Nachkontrolle. Die Musikschulen in Niederösterreich sind nicht nur Bildungsorte, sondern kulturelle Lebensadern unserer Gemeinden und der aktuelle Bericht des Landesrechnungshofs zeigt: Es wurde viel verbessert, aber es bleibt noch einiges zu tun. Positiv ist, dass erstmals Monitoring-Daten systematisch aufgebaut wurden. So haben die Musikschulen ein Instrument zur Standardbestimmung in sechs Zieldimensionen von Gesellschaft über Lehrende bis zur Förderentwicklung. Aber negativ fällt andererseits ins Gewicht, dass noch immer keine vollständigen Soll-Ist-Vergleiche zu messbaren Zielvorgaben vorliegen und das bedeutet, die Statistik liefert viele Zahlen, aber oft ohne klare Aussagekraft und hier braucht es dringend eine einfache, verständliche Darstellung, damit gezielte Steuerung möglich ist. Und ich möchte auch hervorheben, dass die Ombudsstelle für Musikschulbeschwerden sich als enorm wichtig etabliert hat. In nur eineinhalb Jahren wurden über 100 Beschwerden registriert und die Themen reichten von willkürlicher Stundenvergabe bis hin zu Belästigungsvorwürfen und diese Einrichtung schützt nicht nur Betroffene, sondern sorgt auch für das Vertrauen in unser System. Und ich glaube, dass hier Land, Gemeinden alles Mögliche tun und sich dafür gemeinsam einsetzen, dass Musikschulen Orte der Bildung und Qualität bleiben und hier auch der dementsprechende Respekt gegenüber den Schülern und der Eltern getragen wird und wir werden diesen Rechnungshofbericht zur Kenntnis nehmen. (Beifall bei der FPÖ.)

Präsident Mag. Wilfing: Die nächste Wortmeldung erteile ich dem Abgeordneten Christoph Kaufmann, ÖVP.

Abg. Kaufmann, MAS (ÖVP): Geschätzter Herr Präsident! Hohes Präsidium! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich möchte auch zuerst Stellung nehmen zum Bericht des Landesrechnungshofes, die Nachkontrolle der Geschäftsbesorgung zur Förderung der NÖ Musikschulen. Dieser Nachkontrolle liegt ja bekanntlich ein Bericht aus dem Jahr 2014 zugrunde, welcher als Basis für – wie ich meine – zahlreiche grundlegende und wichtige Strukturreformen im Musikschulwesen in Niederösterreich geführt hat. Insofern ist dieser Bericht aus meiner Sicht ein absolutes "Best Practice-Beispiel" für eine gute partnerschaftliche Zusammenarbeit im Sinne von "Checks and Balances" im öffentlichen Bereich. Der Erstbericht hatte 17 Empfehlungen zur Geschäftsbesorgung, wovon bis zur Nachkontrolle 82 Prozent umgesetzt wurden. Es konnten damit klare Verbesserungen für die NÖ Musikschulförderung erreicht werden und für diese Förderung standen im Voranschlag 2023 insgesamt 38,7 Millionen Euro für 126 NÖ Musikschulen mit 60.314 Schülerinnen und Schülern bereit. Allerdings waren alle aus landesmittelfinanzierten Leistungsstrukturen einer Aufgabenkritik zu unterziehen und dies ist nicht nur eindrucksvoll geschehen, sondern fand in der Novelle zum NÖ Musikschulgesetz, die im Schuljahr 2026 und 2027 in Kraft treten wird, ihren Höhepunkt. Die nachhaltige zukunftsorientierte Sicherung und Finanzierung des Musikschulwesens unter Fortführung aktueller Qualitätsstandards und ein flächendeckendes Musik- und Kunstschulangebot in Niederösterreich ist eines der wichtigsten Ziele der Musikschulentwicklung. Mit der vom NÖ Landtag beschlossenen Novelle wird dieses Ziel verfolgt und ein bedeutsamer Schritt in Richtung Modernisierung, Digitalisierung, Transparenz und Qualitätssicherung des NÖ Musikschulwesens gesetzt. Die Novelle stellt sicher, dass zukünftig ein Teil der Förderung über Indikatoren bemessen wird, um stärkere und nachvollziehbare Steuermechanismen zu erhalten. Mit der Überarbeitung des Musikschulentwicklungskonzeptes sollen auch hier messbare Zielvorgaben des Landes, die mit den Indikatoren der Förderung im Einklang stehen, angeführt werden und darüber hinaus wird durch ein neues Konzept weiterhin eine zielgerichtete, bedarfsorientierte und transparente Vergabe der Wochenstunden garantiert. Die Auslagerung zahlreicher Angelegenheiten an die MKM Musik & Kunst Schulen Management Niederösterreich GmbH mittels Geschäftsbesorgungsverträgen schafft eine klare Trennung zwischen strategischer Steuerung durch das Land NÖ und operativer Umsetzung durch die MKM. Das Land bestimmt in der Rolle als Auftraggeberin die zu erbringenden Leistungen, gibt klare Leistungs- und Zielvorgaben. Eine transparente Abrechnung der jährlichen Leistungen gewährleistet eine nachvollziehbare Gegenüberstellung zwischen dem vereinbarten Auftrag und der tatsächlich erbrachten Umsetzung und sichert die zweckmäßige Verwendung aller Mittel. Diese Auslagerung der Leistungen wurde bewusst gewählt, um fachliche Kompetenz, Effizienz sowie die Nutzung bestehender Synergien und Strukturen zu gewährleisten. Das Modell sowie das Leistungsentgelt wurden seitens des Landes überprüft und die Wirtschaftlichkeit evaluiert. Die Kosten für die Leistungsabrechnung entwickeln sich unterhalb der Inflationsrate, was als durchaus erfreuliches Ergebnis zu werten ist. Durch diese organisatorische Aufstellung ist ein modernes Musikschulwesen möglich und eine stabile Struktur vorhanden, um das Ziel einer nachhaltigen Absicherung der Musikschulen in Niederösterreich zu gewährleisten. Die Musikschule der Zukunft ist effizient, wirksam und vor allem gesellschaftlich relevant. Unser klares politisches Bekenntnis zur Musikschule als zentrale Bildungs- und Kultureinrichtung stärkt deren Rolle in der Gesellschaft und ich danke an dieser Stelle auch allen Beteiligten, insbesondere allen Musikschullehrerinnen und -lehrern sowie den überaus engagierten Leiterinnen und Leitern unserer Musikschulen für ihren Einsatz und ihre hohe Professionalität. (Beifall bei der ÖVP und Abg. Mag. Collini.) Sie und ihre talentierten Schülerinnen und Schüler machen Niederösterreichs Musikschulen zu den erfolgreichsten und besten in Österreich, was jedes Jahr bei den Bundeswettbewerben unter Beweis gestellt wird und ich glaube, wir können zu Recht stolz auf unsere blau-gelben Musikschulen sein. Sie sorgen für die beste Zukunft für unsere Kinder. Und ebenfalls zu einer Nachkontrolle kam es bei der NÖKU, der NÖ Kulturwirtschaft GesmbH. Auch hier darf ich kurz Stellung nehmen. Auch hier wurden viele Empfehlungen aus dem Basisbericht aus dem Jahr 2020 umgesetzt. Zunächst aber vielleicht noch ein paar Worte zur NÖKU und ihre Bedeutung für das Kulturland Niederösterreich. Im Jahr 2025 feiert die NÖ Kulturwirtschaft GesmbH bzw. die NÖKU-Gruppe ihr 25-jähriges Bestehen. Die Gründung der NÖKU im Jahr 1999 war eine absolut visionäre Entscheidung, um Kunst und Kultur in Niederösterreich nicht nur zu fördern, sondern professionell zu managen. Heute ist die NÖKU das Rückgrat unserer Kulturlandschaft und sichert Niederösterreich eine absolute Vorreiterrolle im zentraleuropäischen Kulturraum. Mit über 40 Kulturmarken – von der Kunstmeile Krems, dem Festspielhaus St. Pölten über Grafenegg, dem international angesehenen "Art/Brut Center" im Museum Gugging bis zu Carnuntum – verbindet die NÖKU künstlerische Qualität mit wirtschaftlicher Nachhaltigkeit und bewahrt zugleich den einzigartigen Charakter jedes einzelnen Kulturbetriebs. Mehr als 1,1 Millionen Besucherinnen und Besucher vereinen alle Betriebe der NÖKU pro Jahr. Damit sind die NÖKU-Betriebe Publikumsmagneten in Niederösterreich und wesentlicher Teil der heimischen Wirtschaft geworden. Zugleich gewährleistet die NÖKU, dass sich Künstlerinnen und Künstler freien entfalten können. Ein echtes Erfolgsprojekt, das in Österreich seinesgleichen sucht. Zugleich ist die NÖKU aber auch wirtschaftlich für unser Bundesland von großer Bedeutung, wie sich an den Zahlen zeigt. Die NÖKU ist zwischenzeitlich mit einem budgetierten Betriebsaufwand von rund 136 Millionen Euro in 2025 ein eigener Wirtschaftsfaktor mit ihren mehr als 1.300 Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern in den verschiedensten Beschäftigungsverhältnissen eine wichtige Arbeitgeberin in Niederösterreich. Beeindruckende Zahlen und aufgrund der Größe der NÖKU lohnt es sich natürlich auch hier entsprechende Überprüfungen im Sinne der von mir bereits angesprochenen "Checks and Balances" durchzuführen. Mit der Umsetzung der Empfehlungen des Landesrechnungshofs konnten organisatorische, technische und finanzielle Verbesserungen erreicht werden. Das betraf unter anderem die Zusammensetzung des Aufsichtsrats, die Vergütung der Geschäftsführung oder den korrekten Ausweis der Forderungen der NÖKU im Rechnungsabschluss des Landes NÖ. Zudem wurden die zentralen Dienste für die NÖKU-Gruppe ausgebaut, Doppelgleisigkeiten durch Fusionen von Kulturbetrieben bereinigt, Verbindlichkeiten gegenüber Kreditinstituten durch vorzeitige Tilgung um eine Million Euro verringert, der Stromverbrauch gesenkt sowie die Bildung von Rückstellungen für Instandhaltungen evaluiert. Im einzigen negativen Ergebnis verweist der Landesrechnungshof auf die vermeintlich hohen liquiden Mittel im Jahresabschluss 2023 und interpretiert dabei – zumindest aus meiner Sicht – einen mangelnden Sparwillen seitens der NÖKU bzw. einen nicht ausreichenden Anteil an der Konsolidierung des Landesbudgets. Man muss dabei aber festhalten, dass es sich hierbei nicht 1:1 um frei verfügbare Reserven handelt. Ein überwiegender Teil dieser liquiden Mittel betrifft gesetzliche oder vertragliche Rückstellungen und stellt damit Fremdkapital dar. Die echte Reserven-Situation in Form von freien Rücklagen im Eigenkapital beträgt laut den vom Wirtschaftsprüfer testierten Jahresabschlüssen 2024 rund 11,8 Millionen Euro, was in Relation zum konsolidierten Betriebsaufwand der NÖKU-Gruppe 2024 von rund 125,5 Millionen Euro nur ca. 9,4 Prozent darstellt, was als durchaus angemessen betrachtet werden muss. Ich darf hier auch auf eine Empfehlung des Bundesministeriums für Arbeit und Wirtschaft verweisen, wo eine ausreichende Eigenkapitalausstattung von mindestens 30 Prozent des Betriebsvermögens empfohlen wird. Ich bin daher der Meinung, dass aus betriebswirtschaftlicher Sicht beim gesamten Volumen der NÖKU die Rücklagen sogar an der absoluten Unterkante sind. Die NÖKU hat sich von Anbeginn – also ab dem Jahr 2000 – zum Ziel gesetzt, die Prinzipien von privatwirtschaftlicher, sparsamer und effizienter Handlungsweise im Kunst- und Kulturbereich durchzusetzen. Das Ausmaß an Dokumentation und Transparenz aller relevanter Entscheidungen der NÖKU ist, trotz aller Komplexität der Aufgaben – aus meiner Sicht – und auf Basis der Jahresberichte kaum zu übertreffen. Ich bedanke mich daher auch hier abschließend bei allen im Bereich der NÖKU tätigen, hoch engagierten Menschen für ihre Leistungen. Sie gemeinsam machen unser Niederösterreich zum Kulturland Niederösterreich. Wir können zu Recht stolz auf die kulturelle Vielfalt in Niederösterreich sein und ich persönlich freue mich auf einen wunderbaren Kultursommer mit vielen unterschiedlichen, variantenreichen Veranstaltungen in unseren Regionen. Und gerne nehmen wir als Volkspartei diese beiden Berichte zur Kenntnis. (Beifall bei der ÖVP und dem Zweiten Präs. Waldhäusl.)