Redebeitrag von Elvira Schmidt  Bericht des Landesrechnungshofes betreffend NÖ Kulturwirtschaft GesmbH. (NÖKU), Nachkontrolle (Bericht 2/2025)

Video-Übertragung der Sitzung

Auszug aus dem Sitzungsbericht

Abg. Präs. Schmidt (SPÖ): Sehr geehrter Herr Präsident! Hoher Landtag! Ich möchte ganz anders beginnen als meine beiden Vorrednerinnen. Ich möchte mich einmal bei der Frau Direktorin Goldeband für diesen sachlichen Bericht bedanken und ich glaube, Sie haben bewiesen, wie gründlich und genau ihr Team arbeitet. Also vielen herzlichen Dank dafür. (Beifall bei der SPÖ, den NEOS, den GRÜNEN und einzelnen Abgeordneten der ÖVP und FPÖ.) Liebe Kolleginnen und Kollegen! Manche reden impulsiv, manche reden ruhig, manche reden gelassen, manche reden voller Power, so wie unsere Kathrin Schindele. Jeder hat eine andere Art zu kommunizieren. Ich bin auch nicht eine, die da jetzt ziemlich auszuckt oder laut wird oder sonst irgendetwas, aber es regt mich auch auf. Und wenn ich jetzt meine Rede zu der von der Kollegin Scherzer hinlegen würde, dann würde man viele Sätze einfach nur abschreiben brauchen, weil vieles das du gesagt hast, was ich sagen wollte, und ich werde es jetzt nicht noch einmal wiederholen, weil ich gebe dir voll inhaltlich recht: Es ist einfach zu viel ausgegeben worden. Es ist zu viel passiert im Millionenbereich, was nicht passieren durfte. Und ich weiß schon, das ist dieser eine Punkt, aber – und alle anderen sind erfüllt worden – aber dieser eine Punkt ist dieser gravierende Punkt und der gehört wirklich sachlich angeschaut, um es auch auszumerzen und zu schauen: Was können wir in Zukunft besser machen? Ich erspare euch jetzt all diese Worte, die meine beiden Vorrednerinnen schon gesagt haben, weil ich da inhaltlich auch mit dir, liebe Indra Collini, voll inhaltlich mitgehen kann, weil ich einfach der Meinung bin, was da passiert ist, darf nie mehr passieren in Niederösterreich. (Beifall bei der SPÖ und den NEOS.) Lasst mich aber noch einen, oder lassen Sie mich noch einen Satz zu den Musikschulen machen, weil das irgendwie so mein Lieblingsthema ist. Schulen, Bildung, das ist halt einfach mein Thema, und ich kann mich noch zurückerinnern, als wir die ersten Diskussionen und die ersten Gespräche über das neue Musikschulgesetz geführt haben und welche Komplikationen und was alles gekommen ist, was alles nicht geht und dann ist trotzdem relativ viel gegangen und man hat viel in diesem Bereich weitergegeben und weiterbringen können. Und da muss man schon sagen, dass Musikschulen für die Gemeinden finanziell sehr belastend sind, dass die Gemeinden oft Summen stemmen müssen, um den Kindern Musikschulunterricht zu ermöglichen. Und da ist wirklich das Land gefragt, weil... lieber Herr Bürgermeister, es ist nicht einfach manchmal diese Summen... (Abg. Kainz: Das ist eine Drittellösung: Land, Gemeinde, Eltern.) ja, trotzdem bin ich der Meinung, dass es für die Gemeinden oft sehr belastend ist. (Beifall bei der SPÖ. – Abg. Kainz: Gut aufgeteilt.) Gut aufgeteilt... die Gemeinden täten sich wünschen, nicht so viel zahlen zu müssen, aber die Musikschullehrer kosten Geld, aber unsere Kinder... (Unruhe bei Abg. Zauner und Abg. DI Dinhobl.) unsere Kinder müssen uns das das wert sein, weil, wenn wir in die Musik und in die Bildung unserer Kinder investieren, ist es auch eine gute Investition für die Zukunft des Landes NÖ. Ich möchte auch noch sagen, dass mit den Musikschulen einiges, mit den 300 Stunden, die sie wöchentlich haben müssen, mit den Musikschulzusammenlegungen vieles passiert ist, wo wir uns gewünscht haben, dass dadurch die Möglichkeit besteht, die Musikschulen weiterzuführen und das haben wir damit geschafft und deshalb ist es sehr positiv. Dennoch war bei dem Rechnungshofbericht einiges dabei, wo wir sagen müssen: "Na ja, da müssen wir noch einiges tun." Unter anderem auch die Kostenkontrolle der Leistungsentgelte, die Nachvollziehbarkeit von Personal- und Strukturförderungen und um einige Punkte hier aufzuzählen. Wichtig ist es nur, dass die Musikschule mit Sicherheit ein wichtiger Bestandteil der Gesellschaft ist und dass alle Kinder die Möglichkeit haben müssen und die Chancengleichheit besteht, diese Musikschule zu besuchen und dass die Kosten nicht in horrende Preise ausarten dürfen. In diesem Sinne noch einmal, Frau Direktor Goldeband, vielen herzlichen Dank und danke für das, was Sie uns geschrieben haben und so gut recherchiert haben. Es wird uns in Zukunft helfen, dass auch diese Sachen noch beseitigt werden. Danke schön. (Beifall bei der SPÖ.)