Bericht von Andreas Bors  Bericht des Landesrechnungshofes betreffend NÖ Kulturwirtschaft GesmbH. (NÖKU), Nachkontrolle (Bericht 2/2025)

Video-Übertragung der Sitzung

Auszug aus dem Sitzungsbericht

Berichterstatter Abg. Bors (FPÖ): Danke, Herr Präsident! Ich berichte zur Geschäftszahl 712, Bericht des Landesrechnungshofes betreffend NÖ Kulturwirtschaft GesmbH, Nachkontrolle (Bericht 2/2025). In dem Bericht geht es um die Nachkontrolle zum Bericht 4/2020 der NÖ Kulturwirtschaft GesmbH (NÖKU) und die ergab, dass von 14 Empfehlungen aus diesem Bericht neun ganz bzw. großteils, vier teilweise und eine nicht umgesetzt wurden. Die NÖ Kulturwirtschaft GesmbH bzw. die NÖ Landesregierung entsprach den Empfehlungen damit insgesamt zu 78,6 Prozent. Es konnten durch diese Umsetzung mehrere organisatorische, technische und finanzielle Verbesserungen erreicht werden. Der Bericht dazu liegt ohnedies in den Händen der Abgeordneten und ich komme daher schon zum Antrag des Rechnungshof-Ausschusses über den Bericht des Landesrechnungshofes betreffend NÖ Kulturwirtschaft GesmbH, Nachkontrolle (Bericht 2/2025). 

"Der Hohe Landtag wolle beschließen:

Der Bericht des Landesrechnungshofes betreffend NÖ Kulturwirtschaft GmbH, Nachkontrolle (Bericht 2/2025) wird zur Kenntnis genommen."

Ich bitte hierzu um Einleitung der Debatte und anschließende Abstimmung und weiters berichte ich, glaube ich, auch gleich zum zweiten... und zwar berichte ich hier zum Tagesordnungspunkt mit der Geschäftszahl 757, Bericht des Landesrechnungshofes betreffend Geschäftsbesorgung zur Förderung der NÖ Musikschulen, Nachkontrolle (Bericht 4/2025). In dem Bericht geht es ebenso um den Bericht zur Nachkontrolle 6/2020 der NÖ Landessonderschulen Querschnittsprüfung und die ergab, dass von vierzehn Empfehlungen aus diesem Bericht neun ganz beziehungsweise großteils, vier teilweise und eine nicht umgesetzt wurden. Das heißt, die Abteilung Schulen K4 entsprach den Empfehlungen damit insgesamt zu 78,6 Prozent. Eine Richtigstellung der Verordnung der Bildungsdirektion für Niederösterreich über die Schulsprengel wurde damit unter anderem erzielt sowie die Zusammenführung der Landessonderschule Hollabrunn und der Allgemeinen Sonderschule unter einer gemeinsamen Leitung auf dem Schulcampus Hollabrunn sowie zum Beispiel auch eine Halbierung der Dienstfahrzeuge auf drei konnte hiermit erreicht werden. Auch hierzu liegt der Bericht in den Händen der Abgeordneten und ich komme daher zum Antrag des Rechnungshof-Ausschusses über den Bericht des Landesrechnungshofes betreffend NÖ Landessonderschulen Querschnittsprüfung, Nachkontrolle (Bericht 3/2025).

"Der Hohe Landtag wolle beschließen:

Der Bericht des Landesrechnungshofes betreffend NÖ Landessonderschulen Querschnittsprüfung, Nachkontrolle (Bericht 3/2025) wird zur Kenntnis genommen."

Sehr geehrter Herr Präsident, ich bitte um Einleitung der Debatte und anschließende Abstimmung.