Redebeitrag von Jürgen Handler  Bericht des Landesrechnungshofes betreffend NÖ Kulturwirtschaft GesmbH. (NÖKU), Nachkontrolle (Bericht 2/2025)

Video-Übertragung der Sitzung

Auszug aus dem Sitzungsbericht

Abg. Handler (FPÖ): Sehr geehrter Herr Präsident! Hoher Landtag! Ich spreche zum Bericht des Landesrechnungshofs zur Geschäftsbesorgung zur Förderung der NÖ Musikschulen, Nachkontrolle. Die Musikschulen in Niederösterreich sind nicht nur Bildungsorte, sondern kulturelle Lebensadern unserer Gemeinden und der aktuelle Bericht des Landesrechnungshofs zeigt: Es wurde viel verbessert, aber es bleibt noch einiges zu tun. Positiv ist, dass erstmals Monitoring-Daten systematisch aufgebaut wurden. So haben die Musikschulen ein Instrument zur Standardbestimmung in sechs Zieldimensionen von Gesellschaft über Lehrende bis zur Förderentwicklung. Aber negativ fällt andererseits ins Gewicht, dass noch immer keine vollständigen Soll-Ist-Vergleiche zu messbaren Zielvorgaben vorliegen und das bedeutet, die Statistik liefert viele Zahlen, aber oft ohne klare Aussagekraft und hier braucht es dringend eine einfache, verständliche Darstellung, damit gezielte Steuerung möglich ist. Und ich möchte auch hervorheben, dass die Ombudsstelle für Musikschulbeschwerden sich als enorm wichtig etabliert hat. In nur eineinhalb Jahren wurden über 100 Beschwerden registriert und die Themen reichten von willkürlicher Stundenvergabe bis hin zu Belästigungsvorwürfen und diese Einrichtung schützt nicht nur Betroffene, sondern sorgt auch für das Vertrauen in unser System. Und ich glaube, dass hier Land, Gemeinden alles Mögliche tun und sich dafür gemeinsam einsetzen, dass Musikschulen Orte der Bildung und Qualität bleiben und hier auch der dementsprechende Respekt gegenüber den Schülern und der Eltern getragen wird und wir werden diesen Rechnungshofbericht zur Kenntnis nehmen. (Beifall bei der FPÖ.)