Tagesordnungspunkt 5  Vorlage der Landesregierung betreffend MedAustron – Freigabe einer Haftungsübernahme

Video-Übertragung der Sitzung

Den textlichen Auszug des Sitzungsberichts finden Sie nach dem Video.

Auszug aus dem Sitzungsbericht

Präsident Mag. Wilfing: ... und wir kommen damit zum nächsten Verhandlungsgegenstand, Ltg.-2385, Vorlage der Landesregierung betreffend MedAustron – Freigabe einer Haftungsübernahme und ich ersuche Herrn Abgeordneten Dinhobl die Verhandlungen einzuleiten. (Zweiter Präsident Moser übernimmt den Vorsitz.)

Berichterstatter Abg. DI Dinhobl(ÖVP): Sehr geehrter Herr Präsident! Geschätzte Mitglieder der Landesregierung. Ich berichte zur Ltg.-2385, Vorlage der Landesregierung betreffend MedAustron – Freigabe einer Haftungsübernahme. Für die Umsetzung des Projektes „Zyklotron“ und für die Sicherstellung der dauerhaften Liquidität der EBG MedAustron GmbH wird ein Haftungsrahmen des Landes NÖ in der Höhe von 80 Millionen Euro zugunsten der NÖ Beteiligungsholding GmbH für Finanzierungsmaßnahmen im Zusammenhang mit dem Gesellschafterausschuss von der NÖ Landes-Beteiligungsholding GmbH an die EBG MedAustron GmbH beschlossen. Ich komme zum Antrag (liest:)

„Der Hohe Landtag wolle beschließen:

1. Für die Umsetzung des Projektes Zyklotron und für die Sicherstellung der dauerhaften Liquidität der EBG MedAustron GmbH wird ein Haftungsrahmen des Landes Niederösterreich in Höhe von 80 Millionen Euro zugunsten der NÖ Landes-Beteiligungsholding GmbH für Finanzierungsmaßnahmen im Zusammenhang mit dem Gesellschafterzuschuss von der NÖ Landes-Beteiligungsholding GmbH an die EBG MedAustron GmbH beschlossen.

1. Die NÖ Landesregierung wird ermächtigt, die zur Durchführung des Landtags­beschlusses erforderlichen Maßnahmen zu treffen.“

Sehr geehrter Herr Präsident, ich ersuche die Debatte einzuleiten und die Abstimmung vorzunehmen.

Zweiter Präsident Moser: Ich eröffne die Debatte. Zum Wort gelangt Frau Abgeordnete Edith Kollermann, NEOS.

Abg. Mag. Kollermann (NEOS): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrter Herr Landesrat! Die Gesundheitsversorgung der Bevölkerung mit dem höchsten Stand der Technik ist uns allen ein besonderes Anliegen. Jeder, der damit konfrontiert ist, mit einer schweren Erkrankung konfrontiert ist und sich einer entsprechenden Therapie unterziehen muss, ist dankbar, wenn diese nicht nur überhaupt zur Verfügung steht, sondern möglichst auch wohnortnah zur Verfügung stehen kann. Die Implementierung des zusätzlichen Teilchenbeschleunigers, des Zyklotrons, ist daher, denke ich, in diesem Haus von niemandem in Frage gestellt. Was wir uns hingegen schon wünschen, ist eine bessere Planung der Finanzierung, dort wo das Land investiert. In der Begründung steht z. B., dass trotz eines hohen Fixzinsanteils der Zinsanstieg, die Inflation die Finanzierungskosten extrem in die Höhe getrieben hätten. Es ist fast ein Widerspruch in sich, weil natürlich der Teil, der mit dem Fixzins hinterlegt ist, ja nicht vom Zinsanstieg betroffen sein kann. Wenn für das Projekt „Zyklotron“ zum gegenwärtigen Zeitpunkt Gesamtkosten von 48 Millionen budgetiert sind, vorgesehen sind, und die beschriebenen Kostensteigerungen dazu führen, dass eine zusätzliche Haftung von 80 Millionen erforderlich ist, dann muss man sich die Frage stellen, ob hier ordnungsgemäß budgetiert wurde oder ob diese Preissteigerung überhaupt in einem ursächlichen Zusammenhang mit der Anschaffung des Zyklotrons inklusive den Gebäuden stehen. Und das wird aber insinuiert in der Begründung, in der sehr, sehr ausführlichen Beschreibung, welche positiven Auswirkungen dieser Teilchenbeschleuniger für die Therapie auch in Niederösterreich haben wird. Wie gesagt: Ich möchte hier wirklich differenzieren. Das ist nicht in Frage gestellt und wir werden ja dem Antrag dann auch zustimmen. Aber die Haftungen wurden stufenweise auf 270 Millionen Euro erhöht, jetzt weitere 80. „Wo ist dann das Ende der Fahnenstange?“ muss man sich fragen und das ist auch der Grund, warum wir immer in regelmäßigen Abständen verlangen, dass es Projektfortschrittsberichte gibt. Wenn Projekte über mehrere Jahre laufen und das ein sehr hohes Finanzierungsvolumen ist, dann wäre es wirklich höchst angebracht, dass der Landtag informiert wird über den Projektfortschritt. Das haben wir bis jetzt leider vergeblich gefordert, aber ich bringe hierzu auch einen Resolutionsantrag ein, der den Abgeordneten vorliegt (liest:)

„Der Hohe Landtag wolle beschließen:

Die Landesregierung wird aufgefordert, dem Landtag in halbjährlichen Abständen einen Fortschrittsbericht der über mehr als ein Jahr laufenden Projekte zuzuleiten. Dabei sind insbesondere Baufortschrittphasen, die laufende Finanzierung und etwaiger restlicher Finanzierungsbedarf zum Berichtszeitpunkt auszuschildern."

Der Finanzierungszuschuss, den die NÖ Landes-Beteiligungsholding GmbH an die MedAustron GmbH leistet, wird als Gesellschafterzuschuss bezeichnet, den aber offenbar das Land NÖ mit der Haftungssumme besichern soll. Ob dieses formale Eigenkapital nicht einfach nicht auch nur Fremdkapital ist, das sei an dieser Stelle nur erwähnt. Leider ist die NÖ Landesregierung für Schachtelkonstruktionen, denen dann besonders die Transparenz fehlt, sehr bekannt. Wir werden der Haftungsübernahme durch das Land NÖ dennoch im Sinne einer Sicherstellung hochtechnologischer Gesundheitsversorgung zustimmen und ich würde wirklich ersuchen hier sachlich zu bleiben und uns nicht zu unterstellen, dass wir in irgendeiner Form eine Kritik an der Anschaffung im Gesundheitswesen fordern. Was wir uns wünschen und was wir als Vertreter der Niederösterreicherinnen und Niederösterreicher auch anfordern müssen, ist die Transparenz in der Ausschilderung dessen, was mit ihrem Steuergeld passiert. Vielen Dank. (Beifall bei den NEOS.)

Zweiter Präsident Moser: Zu Wort gemeldet ist der Abgeordnete Erich Königsberger von der FPÖ.

Abg. Königsberger (FPÖ): Sehr geehrter Herr Präsident! Herr Landesrat! Hoher Landtag! Zur Freigabe einer Haftungsübernahme in der Höhe von 80 Millionen Euro für die Umsetzung des Projektes „Zyklotron“ und der dauerhaften Sicherstellung der Liquidität der MedAustron GmbH. Es ist mir eine große Freude in meiner letzten Rede, in meinem letzten Debattenbeitrag – vorbehaltlich, es gibt keinen Sonderparteilandtag hoffe ich (Heiterkeit bei der FPÖ.) oder auch nicht, werden wir sehen – dass ich genau in meinem letzten Debattenbeitrag gerade zu diesem weltweit modernsten Zentrum für die Tumorbehandlung sprechen darf. Ja, MedAustron in Wiener Neustadt ... das ist Hoffnung und Segen für Menschen, die an sehr schwer behandelbaren Tumoren erkrankt sind. Die dort angewandte Ionentherapie bringt insbesondere auch Kindern und Jugendlichen Linderung und Heilung, weil sie eben eine Therapie ist, die sehr gewebeschonend ist bei maximalen Heilungschancen und das vor allem beim stark wachsenden Gewebe von jungen Menschen ganz, ganz wichtig und richtig ist. Behandlung und Forschung im Bereich der Tumortherapie, Behandlung und Forschung, wo wir wirklich weltweit zu den Besten gehören ... auf die können wir mit Recht stolz sein. Jeder Euro ist hier gut und richtig investiert. Daher ein klares und auch ein freudiges „Ja“ zu dieser Haftungsübernahme und ein „Danke“ an alle, die bei MedAustron ihre Arbeitskraft und ihr Wissen zum Wohle der Patienten einsetzen. (Beifall im Hohen Hause.)

So, ich hoffe, der Herr Präsident gestattet auch mir einige Worte zum Abschied, nicht zur Sache. Geschätzte Kolleginnen und Kollegen! „Jedes Ding hat seine Zeit,“ hat einmal ein gewisser William Shakespeare gesagt und eines dieser Dinge bin heute ich. Es ist meine – wie schon gesagt – wahrscheinlich letzte Rede hier im Hohen Haus als Abgeordneter dieses Landtages. 15 Jahre ... die sind sehr schnell vergangen. Vor nicht ganz 15 Jahren habe ich hier an diesem Pult meine erste Rede halten dürfen. Heute kann ich es ja verraten: mit ungefähr 200 Ruhepuls und 40 Grad Lampenfieber. Das hat sich inzwischen gelegt. (Heiterkeit im Hohen Hause.) Immerhin sind bis heute daraus rund 170 Landtagssitzungen, rund 350 Debattenbeiträge und ganze zwei Ordnungsrufe geworden, Herr Präsident. Da sehen Sie, wie brav ich eigentlich war. 15 Jahre, muss ich auch sagen, auf die ich sehr stolz bin. Es war für mich eine fordernde, eine interessante, aber auch eine sehr lehrreiche Zeit und ich habe immer versucht sehr viel Herzblut zu investieren. Es ist schön, wenn man zum Abschluss einer Laufbahn, eines Amtes oder wie immer man das nennen möchte, sagen kann: „Ja, wenn ich nochmal jung wäre, dann würde ich es wieder tun.“ Neben dem Stolz für unser Niederösterreich dienen zu dürfen, für unser Bundesland arbeiten zu dürfen, hat sich für mich persönlich auch ein persönlicher großer Traum erfüllt. Als Kind hat man ja viele Helden und Vorbilder. Bei mir war es einmal der Winnetou, der Old Shatterhand, der Superman, dann war es der Jochen Rindt. Aber mein wahrer Held, mein wahrer Hero war ein Landtagsabgeordneter in Bayern, nämlich ein gewisser Josef Filser in den Filmen „Lausbubengeschichten nach Ludwig Thoma“. Der hat sich immer für die Unterdrückten, für die ungerecht Behandelten, für die Armen eingesetzt und hat auch so für manchen Bubenstreich Verständnis gezeigt. Und genauso wie der wollte ich als Bub immer werden und dass das vor 15 Jahren Realität geworden ist, das erfüllt mich wirklich mit Demut, erfüllt mich mit Dankbarkeit. Aber ich bin auch froh, den Lausbuben, der ich auch einmal war, bis heute – wenn auch nicht unbedingt dominant aber zumindest rezessiv – in mir konserviert zu haben. (Abg. Ing. Ebner, MSc: Seine beste Rede! – Heiterkeit bei Abg. Ing. Ebner, MSc.) So bleibt mir zum Schluss nur, „Danke“ zu sagen. Ein „Danke“ ans Präsidium, ein „Danke“ an die Landtagsdirektion für die Unterstützung, die dich von euch immer erhalten habe, wenn ich etwas gebraucht habe, ein „Danke“ an alle Angehörigen unseres Klubs, an alle unsere Mitarbeiter für die große Wertschätzung, die ihr mir immer entgegengebracht habt und so wünsche ich allen zum Schluss, die mit mir ausscheiden, alles Gute im neuen Lebensabschnitt. Ich wünsche all jenen, die hier verbleiben viel Erfolg bei ihrer Arbeit für unsere Landsleute in Niederösterreich und ich wünsche allen, die hier neu einziehen werden, dass sie sich ihrer großen Verantwortung schon vom ersten Tag an bewusst sind. „Mit 66 Jahren, da fängt das Leben an“ hat einmal ein Lied von Udo Jürgens geheißen. Jetzt schaue ich einmal, ob der auch recht gehabt hat. In diesem Sinne nochmals „Danke“, dass ihr mir meistens aufmerksam zugehört habt. Gefolgt habt ihr mir meistens nicht. Aber in diesem Sinn noch einmal ein Hoch auf unser Bundesland und auf unser Heimatland Österreich. Vielen Dank! (Beifall und Standing Ovations im Hohen Hause.)

Zweiter Präsident Moser: Herr Abgeordneter Königsberger, ein herzliches Dankeschön. Man merkt, die zwei Ordnungsrufe haben völlig ausgereicht, um aus dir einen anständigen Politiker zu machen. (Heiterkeit im Hohen Hause.) Du hast dich also immer wesentlich für die Interessen deiner Partei eingesetzt und wir wünschen dir vor allem, dass du jetzt, also mit 66, wenn das Leben beginnt, alle Lausbubengeschichten auch wirklich ausleben kannst. Alles Gute! Viel Gesundheit für die Zukunft! (Beifall im Hohen Hause.)

Zu Wort gelangt der Herr Abgeordnete Alfredo Rosenmaier von der SPÖ und in der Zwischenzeit begrüße ich den auf der Tribüne Platz genommenen Seniorenbund von Brunn am Gebirge mit der Leiterin Luise Schuster, die rechts Platz genommen haben und weiters auch Renate und Balláz Bárány und die Christiane Schachenhofer sehr herzlich. Herzlich willkommen! (Beifall im Hohen Hause.)

Abg. Rosenmaier(SPÖ): Geschätzter Herr Präsident! Landesregierungsmitglieder! Liebe Kolleginnen und Kollegen! MedAustron war eigentlich eine Sternstunde, die Erfindung von MedAustron. Das war sicherlich kein leichtes Unterfangen, weil da ist es ja um ein Vermögen gegangen, was ich glaube, unterstelle ich einmal im positiven Sinne der ÖVP, dem damaligen amtierenden Landeshauptmann Dr. Erwin Pröll ... wo er wahrscheinlich auch drei Mal darüber schlafen hat müssen, bevor er sich drübergetraut hat über dieses Projekt. Es ist bei einem Projekt, das mit so Unsummen von Geld verbunden ist , natürlich immer die typische Reaktion der politischen Mitbewerber oder der Bevölkerung ... das Interesse war schon da, aber nicht die Information ... naja, kann man das überhaupt machen und so viel Geld in die Hand nehmen und wer weiß, wird was aus dem Ganzen ... das war eben der Klassiker zur damaligen Zeit. Aber ich sage es nochmals und das sehr gerne: Es war eine Sternstunde und indem ich schon selbst zwei Jahrzehnte in diesem Landtag tätig sein darf, habe ich das natürlich auch alles live miterlebt. Wie man dann so angefangen hat, die ersten Veranstaltungen, die Informationsveranstaltungen durchzuführen, dann hat man eigentlich erst gesehen, nicht nur wie groß das Interesse der Menschen ist. Man hat auch schon gespürt, da passiert jetzt etwas und da haben wir wirklich eine Chance, wenn wir einmal in dieser Situation sind, dass wir selbst eine Diagnose bekommen, wo man fast keine Aussicht hat auf das Weiterleben, dass man eine Chance hat durch dieses MedAustron mit einer Behandlung dann dementsprechend wieder so zu gesunden, dass man wieder Lebensqualität hat. Ich glaube, dass es wirklich ab diesem Zeitpunkt alles, was hier an Geld geflossen ist und wie es auf die Beine gestellt worden ist, außer Streit gestanden ist und das ist auch gut so. Ich glaube auch, dass hier und heute im Hohen Haus dieses Projekt „Zyklotron“ auch außer Streit steht. Diese 80 Millionen Euro, glaube ich, müssen uns eine Freude bereiten, wenn wir als Mandatare unsere Zustimmung und als Fraktion unsere Zustimmung geben können. Es gibt ja damit auch die Steigerung der Patientenanzahl, die behandelt werden können. Es werden 2028 zusätzliche 300 Personen sein, die im Jahr behandelt werden können und ich glaube, da muss man wirklich sagen ... da kann man nur „herzliche Gratulation“ dazu sagen und mit viel Freude natürlich auch dieser Haftungsübernahme die Zustimmung geben.

Persönlich habe ich auch noch einige Worte an Sie, an euch zu richten. Ich bin jetzt zwei Jahrzehnte in diesem Landtag auch tätig. Ich habe das immer mit Demut eigentlich getan. Ich habe das mit Stolz getan. Ich habe viel Freude dabei gehabt und zehn Jahre als Abgeordneter, fünf Jahre Dritter Landtagspräsident, fünf Jahre Klubobmann ... ich habe auch hier sehr schöne Positionen begleiten dürfen. Das hat mich sehr stolz gemacht und auch mir sehr, sehr viel Freude bereitet. Ich glaube, dass wir in diesen gemeinsamen Jahren viel zusammengebracht haben und möchte nicht verhehlen, dass ich eine langjährige Freundschaft mit dem Klaus Schneeberger schon immer gehabt habe und dass wir uns dann beide als Klubobmänner dann hier getroffen haben und auch Verhandlungen geführt haben, das hat mir auch sehr gut gefallen. Wir haben uns da eigentlich relativ leicht getan. Er hat irgendetwas gesagt, da habe ich gesagt: „Das ist ein No-Go.“ ... das war damals Abschaffung Proporz. Ich habe gesagt, wir wollen wieder die Wohnbaugelder selber verteilen, hat er gesagt: „Oida, da hast du ein Pech. Das ist für mich ein No-Go.“... haben wir beide einmal gewusst, wo wir stehen und dann haben wir in aller Ruhe zum Reden angefangen. Ich möchte zwei Dinge eigentlich hervorheben, was eigentlich dem Land gutgetan hat. Wir haben für die Sozialdemokratie damals pro Jahr 5 Millionen zusätzlich an Finanzen uns zugesagt. Das waren 35 Millionen, die unseren Gemeinden zugute gekommen sind. Das hat sehr gut getan und es war im Vorfeld eigentlich ein bisschen problematisch mit dem Verteilen, mit dem Wohnbau. Wir hätten mehr beansprucht. Das haben wir dann auch gelöst. In Wirklichkeit haben wir in den fünf Jahren bauen können, was wir bauen wollten und das hat den Gemeinden auch gut getan. Wir haben noch etwas gemeinsam sehr Gutes zusammengebracht: Wir haben uns einmal irgendwann verabredet und haben gesagt: „Du, das wär doch etwas, so einen OP-Roboter ... das wäre doch DIE Sache eigentlich, dass wir da wirklich ein bisschen ein Leuchtturmprojekt da in die Landeskliniken hineinbringen.“ Und wir waren die Ersten, wo Landeskliniken eigentlich diesen OP-Roboter bekommen haben. Wenn man heute schaut, was dort eigentlich operiert wird und was den Menschen dann an viel rascherer Genesungszeit eigentlich zugute kommt, da muss man wirklich sagen, da kann man sich nur freuen und auch stolz darauf sein. (Beifall bei der SPÖ, ÖVP, LH Mag. Mikl-Leitner, LR Mag. Danninger, LR DI Schleritzko, LR Mag. Teschl-Hofmeister, LR Dr. Eichtinger und Präs. Mag. Renner.) Was mich persönlich eigentlich immer gefreut hat: Dass ich wirkliche, großartige Freundschaften in allen politischen Couleurs schließen konnte. Also ich habe mich da diese zwei Jahrzehnte wirklich wohl gefühlt, sage ich ganz offen. Man hat auch gespürt, dass man nicht nur einer politischen anderen Meinung ist. Das ist ja ganz etwas Wichtiges und etwas Gutes. Von dem lebt ja die Demokratie in letzter Konsequenz. Wir haben alle verspürt im persönlichen Gespräch, dass wir eigentlich alle miteinander Menschen sind und dass man auch durchaus, wenn man eine andere Meinung hat, gut befreundet sein kann. Ich habe das sehr genossen, sage ich sehr ehrlich und ich möchte mich bei allen bedanken für diese 20 Jahre des schönen Zusammenlebens hier in diesem Hohen Haus. Ich habe das wirklich – ich habe es schon gesagt – in Demut gemacht. Ein Vorredner von mir hat auch schon gesagt: Es ist wirklich ein Privileg, hier als Abgeordneter für dieses schöne Land Niederösterreich arbeiten zu dürfen. Das hat nicht ein jeder. Ich habe eine Bitte an euch für die kommende Wahlauseinandersetzung – ich sage so ungern Wahlkampf, das ist als würde man in einen Krieg ziehen. Das ist eine Wahlauseinandersetzung. Sehen wir es sportlich, nehmen wir es sportlich, nehmen wir es als große Olympiade her. Der Bessere wird gewinnen, dabei sind wir alle und es gibt einen gemeinsamen Trinkwasserbrunnen. „Wuascht“ wer den vergiftet: Er ist für alle vergiftet. Geht immer her, denkt wirklich darüber nach. Das heißt noch lange nicht, dass man seine Position vehement behaupten soll, darf und kann. Aber es gibt eine Gürtellinie und alles was darunter ist, ist wirklich die Verbotszone. Es gibt etwas darüber, da kann man durchaus einmal ein bisschen grober sein. Aber man muss sich dabei in die Augen schauen können und vor allem nachher. „Wuascht“ wer diesen Trinkwasserbrunnen vergiftet – er ist für uns alle vergiftet. Das möchte ich hier auch sagen. (Beifall im Hohen Hause, LH Mag. Mikl-Leitner, LR Mag. Danninger, LR DI Schleritzko, LR Mag. Teschl-Hofmeister, LR Dr. Eichtinger, LR Waldhäusl, Präs. Mag. Renner.) Ich bedanke mich für eure ehrliche Freundschaft. Die habe ich verspürt und habe ich auch genossen. Ich bedanke mich bei allen Bediensteten: von der Raumpflegerin angefangen bis in die Regierungsbüros. Ich habe das überall genossen. Ich habe überall gespürt: Wir sind alle Menschen und jeder liefert eigentlich seinen Beitrag für ein gemeinsames gutes Gelingen. Ich darf mich verabschieden und das natürlich mit einem alten Gruß der Sozialdemokratie: Freundschaft! (Heiterkeit bei LH Mag. Mikl-Leitner. –Beifall und Standing Ovations im Hohen Hause.)

Zweiter Präsident Moser: Lieber Alfredo! In alter Freundschaft, genieße den Applaus und genieße die Umarmung der Landeshauptfrau. Ich darf dir auch von dieser Stelle wirklich ein großes „Danke“ sagen. 20 Jahre durfte ich auch dich begleiten in dieser Zeit. Wir haben immer, glaube ich, sehr aufrichtig und korrekt und gut miteinander gearbeitet. Wir haben zwar die Demut nicht immer so verspürt von dir, aber vor allem die Freude und das Arbeiten war, glaube ich, immer ein sehr schönes Miteinander und ich glaube der Vergleich mit dem Brunnen war ein sehr, sehr guter. Aber ich denke, du wirst in Zukunft weniger Wasser trinken, sondern eher ein Achterl Wein. Wir wünschen einfach, dass dir vieles in Erfüllung geht. Persönlich wünschen wir dir viel Gesundheit und alles Gute und ein großes Dankeschön. (Beifall im Hohen Hause.)

Zu Wort gemeldet ist Herr Klubobmann Klaus Schneeberger. Ich erteile es ihm.

Abg. Mag. Schneeberger (ÖVP): Herr Präsident! Hohes Haus! Frau Landeshauptfrau! Liebe Vertreterinnen der Landesregierung! Meine Damen und Herren! Alfredo, in deiner Art super gemacht und wir wissen, was es heißt aus reinem Wasser zu trinken. Das haben wir in unserem Bezirk immer wieder bewiesen und das werden wir auch in Zukunft beweisen. Oft spielt der Zufall unheimlich geschickt Regie. So steht heute auf der letzten Landtagssitzung – nämlich meiner letzten Landtagssitzung – MedAustron auf der Agenda und MedAustron – und das wissen alle – mein Herzensprojekt. Mein Herzensprojekt in den letzten 30 Jahren. Worum geht es bei diesem Antrag? In Wahrheit soll er dazu führen, dass es ein Mehr an Patienten gibt und – was mindestens genauso wesentlich – eine Absicherung des Betriebes. Warum? Das Herzstück von MedAustron ist das Synchrotron. Das Synchrotron ist ein Prototyp, der mit dem CERN errichtet wurde und einmalig weltweit hier in Niederösterreich, in Wiener Neustadt, installiert wurde. Neben diesem Synchrotron gibt es – wenn Sie so wollen – von der Stange den Zyklotron und wenn wir den Zyklotron mit hier investieren bei MedAustron, dann haben wir die Chance mehr Kohlenstoffionenbehandlungen durchzuführen und gleichzeitig mehr Protonenbehandlungen durchzuführen und damit gewährleisten, dass mehr Patientinnen und Patienten grundsätzlich behandelt werden. Die bisherige Bilanz lässt sich sehen: über 1.600 erfolgreiche Behandlungen, 180 wissenschaftliche Publikationen, 2 Stiftungsprofessuren, 293 Mitarbeiter aus 24 Nationen ... all das unterstreicht die Bedeutung dieses Projektes, welches es nur fünf Mal weltweit gibt. Heute haben wir es wieder erlebt – nämlich, dass alle Parteien dieses Landtages dieses Projekt von der Stunde Null an begleitet haben. Ich verstehe die Kollegin Kollermann, was ihr Ansinnen anlangt – 48 Millionen Investment, 80 Millionen Notwendigkeit – aber wenn man weiß, wie energieintensiv MedAustron ist, dann ist allein dieses Delta schon dem geschuldet, was hier zurzeit notwendig ist. Sie haben völlig recht in der Beurteilung, aber ich sage Ihnen: Das ist der Hintergrund, warum die Situation ist wie sie ist. Für mich ist das ein Beispiel mehr für die Wissenschafts- und Forschungspolitik in unserem Lande.

Aber Hohes Haus, wie drei Vorredner von mir bin auch ich einer, der sich heute verabschiedet. Es ist die letzte von 174 Reden, die ich in den letzten 30 Jahren, also in sechs Legislaturperioden im Landtag gehalten habe. 30 Jahre – eine lange Zeit, 30 Jahre in der Politik – eine halbe Ewigkeit. Ich sage Ihnen und Sie werden es mir auch glauben: Ich möchte keinen Tag davon missen. Nicht die schönen Tage, aber auch nicht die schweren Stunden und Sie können es mir glauben, auch die gab es. Warum möchte ich keinen Tag missen? Es gibt für mich keine Aufgabe, die so erfüllend ist wie die Aufgabe, meine Heimat federführend mitgestalten zu dürfen. Mitgestalten für unsere Gemeinden, mitgestalten für die Region aus der man kommt und für die man gewählt ist und mitgestalten vor allem für alle Bürgerinnen und Bürger, arbeiten für das Land NÖ. (Beifall bei LH Mag. Mikl-Leitner, Präs. Mag. Wilfing, Präs. Mag. Renner, LR Waldhäusl, LR Mag. Danninger, LR DI Schleritzko, LR Mag. Teschl-Hofmeister, LR Dr. Eichtinger, ÖVP, SPÖ und FPÖ.) Ich erspare Ihnen allen (Abg. Weninger: Nein, sag es.) ... Hannes ... ich erspare dir, ich erspare auch mir nämlich all das, was in diesen letzten 30 Jahren hier im Landtag gestaltet wurde, welche Highlights es gegeben hat, aufzuzählen. Ich kann nur sagen: Es war eine spannende Zeit. Es war eine herausfordernde Zeit und es waren jedenfalls – und das sage ich ganz selbstbewusst – sehr gute Jahre für das Land NÖ. Meine Kollegen Martin Michalitsch, Präsident Karl Moser und ich wurden noch angelobt als das Landesparlament noch in Wien war – nämlich im altehrwürdigen Palais Niederösterreich. Verabschieden tun wir uns heute hier in der Landeshauptstadt St. Pölten in einer Zeit, wo es selbstverständlich ist, dass Niederösterreich ein starkes Land in der Republik ist und vor allem eine ganz selbstbewusste Region im Herzen Europas. Niederösterreich hat sich in den letzten 30 Jahren aus meiner Sicht sensationell entwickelt und wenn es immer wieder angeführt wird, sage ich es jetzt auch noch einmal: Vom Agrarland hin zu einem Forschungs-, Wissenschafts- und Kulturland und das Wichtigste: mit höchster Lebensqualität für die Niederösterreicherinnen und Niederösterreicher. Es war und es ist eine faszinierende Aufgabe bei dieser Entwicklung dabeigewesen zu sein und für diese Entwicklung mitgearbeitet zu haben. Nahezu 23 Jahre durfte ich als Klubobmann meines Landtagsklubs und der ÖVP Niederösterreich besonders intensiv mitarbeiten und mitgestalten. Ich sage es Ihnen – und der Alfredo hat es fünf Jahre genossen – es ist die schönste Aufgabe, die ich mir vorstellen kann. Wissen Sie warum? Weil ich ein begeisterter Parlamentarier bin, weil für mich der Austausch der Meinungen gerade von diesem Pult aus und das Messen der Argumente sowohl im eigenen Klub als auch mit dem politischen Mitbewerber ... das ist das Salz der Suppe in der Politik. Es gibt noch einen Grund, warum ich es als schönste Aufgabe sehe: Ich hatte die besten Chefs, die man sich vorstellen kann. Es war mir eine Ehre unter der Führung von zwei ganz besonderen Persönlichkeiten zu dienen. Ich bedanke mich bei Erwin Pröll. Er war mein Lehrmeister, mein Weggefährte und mein Freund und ich bedanke mich ganz besonders bei unserer Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner. Ich weiß wirklich aus nächster Nähe wie sie sich Tag und Nacht für das Land einsetzt, Kontakte national und international nützt und alles unternimmt, um dieses Land weiterzuentwickeln. „Danke“ für deine Zusammenarbeit. „Danke“ für deinen unermüdlichen Einsatz und deine unermüdliche Arbeit für Niederösterreich und „Danke“ für die persönliche Freundschaft. (Beifall bei der ÖVP, Präs. Mag. Wilfing, Präs. Mag. Renner, LR Waldhäusl, LR Mag. Danninger, LR DI Schleritzko, LR Mag. Teschl-Hofmeister, LR Dr. Eichtinger, SPÖ, FPÖ und Abg. Dr. Krismer-Huber.) Aber ich bedanke mich heute vor allem auch bei den Kolleginnen und Kollegen der anderen Parteien. Zum Ersten für die intensiven politischen Debatten, für die harten, aber immer fairen Verhandlungen, speziell darf ich auf meine aktuellen Kollegen aus den Regierungsparteien – nämlich auf dich, Reinhard Hundsmüller, und auf dich, Udo Landbauer, blicken. Mich euch und mit euren Vorgängern – und das waren viele: in Summe 12. Sechs, Sechs. Sechs Sozialdemokraten und sechs Freiheitliche – jetzt sage ich nicht „habe ich verbraucht“, sondern mit denen habe ich verhandelt und ein gutes Einvernehmen gehabt, genauso wie wir verhandeln und ein gutes Einvernehmen haben. Wir haben viele Themen gemeinsam geregelt. Mit euch haben wir die Arbeit im Landtag, die Beschlüsse entsprechend geprägt und es war mir aber auch wichtig mit den Minderheitsfraktionen eine gute Gesprächsbasis zu haben, was nicht immer, liebe Kollegin Krismer, gelungen ist. Aber du hast mir heute – ich habe sie nicht gezählt – einige Golfbälle geschenkt zum Abschied. Ich denke nicht, wenn ich die Bälle schlage, auf dich, sondern ich denke, wenn ich sie einloche auf dich. „Danke“ vielmals für diese persönliche Note. (Beifall bei der ÖVP, SPÖ, LR Mag. Danninger, LR DI Schleritzko, LR Mag. Teschl-Hofmeister, LR Dr. Eichtinger, Präs. Mag. Wilfing, Präs. Mag. Renner.) Mein Credo war immer: Setzen wir unsere Mehrheit – und es war eine absolute Mehrheit und es ist eine absolute Mehrheit – nur dann ein, wenn es nicht anders geht. Allein die Tatsache, dass es 98 % der Beschlüsse gibt, die zumindest mit einer zweiten Partei getroffen wurden zeigt, dass wir das eingehalten haben. Ich bedanke mich aber vor allem für die Begegnungen – und ihr habt es angesprochen – auf der menschlichen Ebene. Das gilt auch für den Herrn Landesrat. Wir waren auch Hahnenkämpfe, die wir ausgeführt haben, aber mittlerweile sind wir zahmer geworden und wissen, dass im Miteinander das Land besser weiterentwickelt werden kann. Hohes Haus! Hoher Landtag! Für mich gilt heute mehr denn je in der Politik und in allen Bereichen unserer Gesellschaft: Der menschliche Respekt und die respektvolle Behandlung des Gegenübers kann und muss wieder einen höheren Stellenwert in der Politik bekommen. Die Politik im Bund und anderswo hätte einen wesentlich besseren Ruf und eine größere Akzeptanz, wenn dieser Respekt wieder in den Vordergrund rückte. Bewahren wir uns im NÖ Landtag diesen Respekt und seien wir weiter Vorbild in der Republik. (Beifall im Hohen Hause.) Sehr geehrte Damen und Herren, ich bin kein „Elder Statesman“ – jeder weiß das – und ich werde auch in Zukunft keiner sein. Aber wenn ich auf eines stolz bin: In 30 Jahren in der Spitzenpolitik habe ich viele Gegner und ich schaue da rüber, aber keine Feinde. Nach 30 Jahren kann ich jeder und jedem, der mein Gegenüber in dieser Zeit war, in die Augen blicken. Ich habe immer hart formuliert – das wissen viele in diesem Haus – aber nie unter der Gürtellinie und ich nehme für mich in Anspruch: Ich habe in diesen 30 bzw. speziell 23 Jahren kein Gegenüber hintergangen. Glauben Sie mir, es ist ein gutes Gefühl sich mit dieser Gewissheit verabschieden zu dürfen. Ich verabschiede mich von der Landespolitik und den Gefallen mache ich meinen Kontrahenten noch nicht: Ich verabschiede mich nicht aus der Politik. Ich bleibe kleiner Stadtbürgermeister, werde in dieser Funktion natürlich die Arbeit im Landtag verfolgen, natürlich aus purem Eigennutz. Aber ich werde in Dankbarkeit auf diese Zeit zurückblicken. Dankbar für die vielen Begegnungen und Entscheidungen, dankbar, dass ich mit vielen tollen Menschen zusammenarbeiten durfte: in der Landesverwaltung, in der Landtagsdirektion, mit den Bürgermeistern, mit vielen Niederösterreicherinnen und Niederösterreichern, denen wir helfen konnten. Nicht zuletzt bin ich dankbar für die intensive Zusammenarbeit und Freundschaft in meinem Klub. Mit den Abgeordneten der Volkspartei, deren es viele gibt, mit insgesamt 17 Regierern der Volkspartei Niederösterreich, die ich begleiten durfte, ganz besonders die jetzige Riege – „Danke“ für eure Freundschaft – und vor allem mit meinen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern im Klub, die mich auch fast alle schon jahrelang begleiten. Ich habe mich im Klub immer wie zu Hause gefühlt. Ich habe es immer als Freude gesehen mit und in diesem Team zu arbeiten und ich sage: Wir haben immer unser Bestes gegeben und ich habe versucht mein Bestes zu geben. Oft hat es gereicht, manchmal auch nicht. Diese Freude an der Arbeit im Land und die Freude für das Land NÖ zu arbeiten wünsche ich Ihnen allen – heute und in der Zukunft. Es ist wirklich ein Privileg, meine Damen und Herren, für unser Heimatland Niederösterreich zu arbeiten. Das spüre ich heute und ganz speziell jetzt mehr denn je. Alles Gute Ihnen allen für Ihre Arbeit für das Land und alles Gute dem Land Niederösterreich! (Beifall und Standing Ovations im Hohen Hause. – LH Mag. Mikl-Leitner: Er arbeitet eh noch weiter. Die Periode ist ja noch nicht vorbei.)

Zweiter Präsident Moser: Lieber Herr Klubobmann! Die Worte der Landeshauptfrau hast du hoffentlich gehört: Du musst weiterarbeiten. Die Arbeit ist nicht vorbei. Du musst dich weiter engagieren und einsetzen. Das ist, denke ich, von der Landeshauptfrau ein klarer Auftrag für dich. Aber ich glaube, was du angesprochen hast, ist vor allem dieser respektvolle Umgang miteinander – den hast du wirklich gelebt und du warst immer mit großem Engagement, wenn du gesagt hast: Der Klub ist sozusagen deine zweite Heimat gewesen oder ist es natürlich, dann kann ich das auch bestätigen. Ich durfte auch 15 Jahre an deiner Stelle auch als Stellvertreter dienen. Es war immer schön mit dir zu arbeiten. Du warst immer der, der mit einer Besonnenheit und mit einer Diplomatie an die Sache herangegangen ist – einfach wirklich großartig. Du hast heute über MedAustron gesprochen, ein Herzensprojekt von dir. Das Thema „Wissenschaft“ und „Forschung“ und „Kultur“ war dir persönlich immer wirklich sehr, sehr wichtig. Das darf man betonen. Wenn du MedAustron ansprichst, dann kann man eigentlich sagen: Der wirkliche Teilchenbeschleuniger bist eigentlich du in der Politik. (Heiterkeit im Hohen Hause.) Da gebührt dir wirklich ein großes „Dankeschön“ und (Beifall im Hohen Hause.) lieber Klaus, dich hat geprägt: Du hast immer ein klares Ziel gehabt und eine ruhige Hand und eine große Schlagkraft. Die Frage ist: Woher kommt denn das? Ein klares Ziel, eine ruhige Hand und eine große Schlagkraft ... das kann ja nur vom Golfen kommen. Daher freut es mich, dass ich dich gelegentlich fordern darf. Aber ich wünsche dir auf jeden Fall für die Zukunft, dass du dich weiter für deine Kleinstadt groß engagierst, aber ich wünsche dir, dass du vor allem viel Freude hast und vielleicht ein bisschen mehr Zeit dafür hast dein geliebtes Hobby, das Golfen, ... dem auch zu frönen. Aber wir wünschen dir vor allem persönlich weiterhin viel Freude und alles, alles Gute. (Beifall im Hohen Hause.)

Die Rednerliste ist erschöpft. Der Herr Berichterstatter hat das Schlusswort. Er verzichtet.