Bericht von Dipl.-Ing. Franz Dinhobl  Vorlage der Landesregierung betreffend MedAustron – Freigabe einer Haftungsübernahme

Video-Übertragung der Sitzung

Auszug aus dem Sitzungsbericht

Berichterstatter Abg. DI Dinhobl(ÖVP): Sehr geehrter Herr Präsident! Geschätzte Mitglieder der Landesregierung. Ich berichte zur Ltg.-2385, Vorlage der Landesregierung betreffend MedAustron – Freigabe einer Haftungsübernahme. Für die Umsetzung des Projektes „Zyklotron“ und für die Sicherstellung der dauerhaften Liquidität der EBG MedAustron GmbH wird ein Haftungsrahmen des Landes NÖ in der Höhe von 80 Millionen Euro zugunsten der NÖ Beteiligungsholding GmbH für Finanzierungsmaßnahmen im Zusammenhang mit dem Gesellschafterausschuss von der NÖ Landes-Beteiligungsholding GmbH an die EBG MedAustron GmbH beschlossen. Ich komme zum Antrag (liest:)

„Der Hohe Landtag wolle beschließen:

1. Für die Umsetzung des Projektes Zyklotron und für die Sicherstellung der dauerhaften Liquidität der EBG MedAustron GmbH wird ein Haftungsrahmen des Landes Niederösterreich in Höhe von 80 Millionen Euro zugunsten der NÖ Landes-Beteiligungsholding GmbH für Finanzierungsmaßnahmen im Zusammenhang mit dem Gesellschafterzuschuss von der NÖ Landes-Beteiligungsholding GmbH an die EBG MedAustron GmbH beschlossen.

1. Die NÖ Landesregierung wird ermächtigt, die zur Durchführung des Landtags­beschlusses erforderlichen Maßnahmen zu treffen.“

Sehr geehrter Herr Präsident, ich ersuche die Debatte einzuleiten und die Abstimmung vorzunehmen.