Redebeitrag von Alfredo Rosenmaier  Vorlage der Landesregierung betreffend MedAustron – Freigabe einer Haftungsübernahme

Video-Übertragung der Sitzung

Auszug aus dem Sitzungsbericht

Abg. Rosenmaier(SPÖ): Geschätzter Herr Präsident! Landesregierungsmitglieder! Liebe Kolleginnen und Kollegen! MedAustron war eigentlich eine Sternstunde, die Erfindung von MedAustron. Das war sicherlich kein leichtes Unterfangen, weil da ist es ja um ein Vermögen gegangen, was ich glaube, unterstelle ich einmal im positiven Sinne der ÖVP, dem damaligen amtierenden Landeshauptmann Dr. Erwin Pröll ... wo er wahrscheinlich auch drei Mal darüber schlafen hat müssen, bevor er sich drübergetraut hat über dieses Projekt. Es ist bei einem Projekt, das mit so Unsummen von Geld verbunden ist , natürlich immer die typische Reaktion der politischen Mitbewerber oder der Bevölkerung ... das Interesse war schon da, aber nicht die Information ... naja, kann man das überhaupt machen und so viel Geld in die Hand nehmen und wer weiß, wird was aus dem Ganzen ... das war eben der Klassiker zur damaligen Zeit. Aber ich sage es nochmals und das sehr gerne: Es war eine Sternstunde und indem ich schon selbst zwei Jahrzehnte in diesem Landtag tätig sein darf, habe ich das natürlich auch alles live miterlebt. Wie man dann so angefangen hat, die ersten Veranstaltungen, die Informationsveranstaltungen durchzuführen, dann hat man eigentlich erst gesehen, nicht nur wie groß das Interesse der Menschen ist. Man hat auch schon gespürt, da passiert jetzt etwas und da haben wir wirklich eine Chance, wenn wir einmal in dieser Situation sind, dass wir selbst eine Diagnose bekommen, wo man fast keine Aussicht hat auf das Weiterleben, dass man eine Chance hat durch dieses MedAustron mit einer Behandlung dann dementsprechend wieder so zu gesunden, dass man wieder Lebensqualität hat. Ich glaube, dass es wirklich ab diesem Zeitpunkt alles, was hier an Geld geflossen ist und wie es auf die Beine gestellt worden ist, außer Streit gestanden ist und das ist auch gut so. Ich glaube auch, dass hier und heute im Hohen Haus dieses Projekt „Zyklotron“ auch außer Streit steht. Diese 80 Millionen Euro, glaube ich, müssen uns eine Freude bereiten, wenn wir als Mandatare unsere Zustimmung und als Fraktion unsere Zustimmung geben können. Es gibt ja damit auch die Steigerung der Patientenanzahl, die behandelt werden können. Es werden 2028 zusätzliche 300 Personen sein, die im Jahr behandelt werden können und ich glaube, da muss man wirklich sagen ... da kann man nur „herzliche Gratulation“ dazu sagen und mit viel Freude natürlich auch dieser Haftungsübernahme die Zustimmung geben.

Persönlich habe ich auch noch einige Worte an Sie, an euch zu richten. Ich bin jetzt zwei Jahrzehnte in diesem Landtag auch tätig. Ich habe das immer mit Demut eigentlich getan. Ich habe das mit Stolz getan. Ich habe viel Freude dabei gehabt und zehn Jahre als Abgeordneter, fünf Jahre Dritter Landtagspräsident, fünf Jahre Klubobmann ... ich habe auch hier sehr schöne Positionen begleiten dürfen. Das hat mich sehr stolz gemacht und auch mir sehr, sehr viel Freude bereitet. Ich glaube, dass wir in diesen gemeinsamen Jahren viel zusammengebracht haben und möchte nicht verhehlen, dass ich eine langjährige Freundschaft mit dem Klaus Schneeberger schon immer gehabt habe und dass wir uns dann beide als Klubobmänner dann hier getroffen haben und auch Verhandlungen geführt haben, das hat mir auch sehr gut gefallen. Wir haben uns da eigentlich relativ leicht getan. Er hat irgendetwas gesagt, da habe ich gesagt: „Das ist ein No-Go.“ ... das war damals Abschaffung Proporz. Ich habe gesagt, wir wollen wieder die Wohnbaugelder selber verteilen, hat er gesagt: „Oida, da hast du ein Pech. Das ist für mich ein No-Go.“... haben wir beide einmal gewusst, wo wir stehen und dann haben wir in aller Ruhe zum Reden angefangen. Ich möchte zwei Dinge eigentlich hervorheben, was eigentlich dem Land gutgetan hat. Wir haben für die Sozialdemokratie damals pro Jahr 5 Millionen zusätzlich an Finanzen uns zugesagt. Das waren 35 Millionen, die unseren Gemeinden zugute gekommen sind. Das hat sehr gut getan und es war im Vorfeld eigentlich ein bisschen problematisch mit dem Verteilen, mit dem Wohnbau. Wir hätten mehr beansprucht. Das haben wir dann auch gelöst. In Wirklichkeit haben wir in den fünf Jahren bauen können, was wir bauen wollten und das hat den Gemeinden auch gut getan. Wir haben noch etwas gemeinsam sehr Gutes zusammengebracht: Wir haben uns einmal irgendwann verabredet und haben gesagt: „Du, das wär doch etwas, so einen OP-Roboter ... das wäre doch DIE Sache eigentlich, dass wir da wirklich ein bisschen ein Leuchtturmprojekt da in die Landeskliniken hineinbringen.“ Und wir waren die Ersten, wo Landeskliniken eigentlich diesen OP-Roboter bekommen haben. Wenn man heute schaut, was dort eigentlich operiert wird und was den Menschen dann an viel rascherer Genesungszeit eigentlich zugute kommt, da muss man wirklich sagen, da kann man sich nur freuen und auch stolz darauf sein. (Beifall bei der SPÖ, ÖVP, LH Mag. Mikl-Leitner, LR Mag. Danninger, LR DI Schleritzko, LR Mag. Teschl-Hofmeister, LR Dr. Eichtinger und Präs. Mag. Renner.) Was mich persönlich eigentlich immer gefreut hat: Dass ich wirkliche, großartige Freundschaften in allen politischen Couleurs schließen konnte. Also ich habe mich da diese zwei Jahrzehnte wirklich wohl gefühlt, sage ich ganz offen. Man hat auch gespürt, dass man nicht nur einer politischen anderen Meinung ist. Das ist ja ganz etwas Wichtiges und etwas Gutes. Von dem lebt ja die Demokratie in letzter Konsequenz. Wir haben alle verspürt im persönlichen Gespräch, dass wir eigentlich alle miteinander Menschen sind und dass man auch durchaus, wenn man eine andere Meinung hat, gut befreundet sein kann. Ich habe das sehr genossen, sage ich sehr ehrlich und ich möchte mich bei allen bedanken für diese 20 Jahre des schönen Zusammenlebens hier in diesem Hohen Haus. Ich habe das wirklich – ich habe es schon gesagt – in Demut gemacht. Ein Vorredner von mir hat auch schon gesagt: Es ist wirklich ein Privileg, hier als Abgeordneter für dieses schöne Land Niederösterreich arbeiten zu dürfen. Das hat nicht ein jeder. Ich habe eine Bitte an euch für die kommende Wahlauseinandersetzung – ich sage so ungern Wahlkampf, das ist als würde man in einen Krieg ziehen. Das ist eine Wahlauseinandersetzung. Sehen wir es sportlich, nehmen wir es sportlich, nehmen wir es als große Olympiade her. Der Bessere wird gewinnen, dabei sind wir alle und es gibt einen gemeinsamen Trinkwasserbrunnen. „Wuascht“ wer den vergiftet: Er ist für alle vergiftet. Geht immer her, denkt wirklich darüber nach. Das heißt noch lange nicht, dass man seine Position vehement behaupten soll, darf und kann. Aber es gibt eine Gürtellinie und alles was darunter ist, ist wirklich die Verbotszone. Es gibt etwas darüber, da kann man durchaus einmal ein bisschen grober sein. Aber man muss sich dabei in die Augen schauen können und vor allem nachher. „Wuascht“ wer diesen Trinkwasserbrunnen vergiftet – er ist für uns alle vergiftet. Das möchte ich hier auch sagen. (Beifall im Hohen Hause, LH Mag. Mikl-Leitner, LR Mag. Danninger, LR DI Schleritzko, LR Mag. Teschl-Hofmeister, LR Dr. Eichtinger, LR Waldhäusl, Präs. Mag. Renner.) Ich bedanke mich für eure ehrliche Freundschaft. Die habe ich verspürt und habe ich auch genossen. Ich bedanke mich bei allen Bediensteten: von der Raumpflegerin angefangen bis in die Regierungsbüros. Ich habe das überall genossen. Ich habe überall gespürt: Wir sind alle Menschen und jeder liefert eigentlich seinen Beitrag für ein gemeinsames gutes Gelingen. Ich darf mich verabschieden und das natürlich mit einem alten Gruß der Sozialdemokratie: Freundschaft! (Heiterkeit bei LH Mag. Mikl-Leitner. –Beifall und Standing Ovations im Hohen Hause.)