Redebeitrag von Mag. Klaus Schneeberger  Vorlage der Landesregierung betreffend MedAustron – Freigabe einer Haftungsübernahme

Video-Übertragung der Sitzung

Auszug aus dem Sitzungsbericht

Abg. Mag. Schneeberger (ÖVP): Herr Präsident! Hohes Haus! Frau Landeshauptfrau! Liebe Vertreterinnen der Landesregierung! Meine Damen und Herren! Alfredo, in deiner Art super gemacht und wir wissen, was es heißt aus reinem Wasser zu trinken. Das haben wir in unserem Bezirk immer wieder bewiesen und das werden wir auch in Zukunft beweisen. Oft spielt der Zufall unheimlich geschickt Regie. So steht heute auf der letzten Landtagssitzung – nämlich meiner letzten Landtagssitzung – MedAustron auf der Agenda und MedAustron – und das wissen alle – mein Herzensprojekt. Mein Herzensprojekt in den letzten 30 Jahren. Worum geht es bei diesem Antrag? In Wahrheit soll er dazu führen, dass es ein Mehr an Patienten gibt und – was mindestens genauso wesentlich – eine Absicherung des Betriebes. Warum? Das Herzstück von MedAustron ist das Synchrotron. Das Synchrotron ist ein Prototyp, der mit dem CERN errichtet wurde und einmalig weltweit hier in Niederösterreich, in Wiener Neustadt, installiert wurde. Neben diesem Synchrotron gibt es – wenn Sie so wollen – von der Stange den Zyklotron und wenn wir den Zyklotron mit hier investieren bei MedAustron, dann haben wir die Chance mehr Kohlenstoffionenbehandlungen durchzuführen und gleichzeitig mehr Protonenbehandlungen durchzuführen und damit gewährleisten, dass mehr Patientinnen und Patienten grundsätzlich behandelt werden. Die bisherige Bilanz lässt sich sehen: über 1.600 erfolgreiche Behandlungen, 180 wissenschaftliche Publikationen, 2 Stiftungsprofessuren, 293 Mitarbeiter aus 24 Nationen ... all das unterstreicht die Bedeutung dieses Projektes, welches es nur fünf Mal weltweit gibt. Heute haben wir es wieder erlebt – nämlich, dass alle Parteien dieses Landtages dieses Projekt von der Stunde Null an begleitet haben. Ich verstehe die Kollegin Kollermann, was ihr Ansinnen anlangt – 48 Millionen Investment, 80 Millionen Notwendigkeit – aber wenn man weiß, wie energieintensiv MedAustron ist, dann ist allein dieses Delta schon dem geschuldet, was hier zurzeit notwendig ist. Sie haben völlig recht in der Beurteilung, aber ich sage Ihnen: Das ist der Hintergrund, warum die Situation ist wie sie ist. Für mich ist das ein Beispiel mehr für die Wissenschafts- und Forschungspolitik in unserem Lande.

Aber Hohes Haus, wie drei Vorredner von mir bin auch ich einer, der sich heute verabschiedet. Es ist die letzte von 174 Reden, die ich in den letzten 30 Jahren, also in sechs Legislaturperioden im Landtag gehalten habe. 30 Jahre – eine lange Zeit, 30 Jahre in der Politik – eine halbe Ewigkeit. Ich sage Ihnen und Sie werden es mir auch glauben: Ich möchte keinen Tag davon missen. Nicht die schönen Tage, aber auch nicht die schweren Stunden und Sie können es mir glauben, auch die gab es. Warum möchte ich keinen Tag missen? Es gibt für mich keine Aufgabe, die so erfüllend ist wie die Aufgabe, meine Heimat federführend mitgestalten zu dürfen. Mitgestalten für unsere Gemeinden, mitgestalten für die Region aus der man kommt und für die man gewählt ist und mitgestalten vor allem für alle Bürgerinnen und Bürger, arbeiten für das Land NÖ. (Beifall bei LH Mag. Mikl-Leitner, Präs. Mag. Wilfing, Präs. Mag. Renner, LR Waldhäusl, LR Mag. Danninger, LR DI Schleritzko, LR Mag. Teschl-Hofmeister, LR Dr. Eichtinger, ÖVP, SPÖ und FPÖ.) Ich erspare Ihnen allen (Abg. Weninger: Nein, sag es.) ... Hannes ... ich erspare dir, ich erspare auch mir nämlich all das, was in diesen letzten 30 Jahren hier im Landtag gestaltet wurde, welche Highlights es gegeben hat, aufzuzählen. Ich kann nur sagen: Es war eine spannende Zeit. Es war eine herausfordernde Zeit und es waren jedenfalls – und das sage ich ganz selbstbewusst – sehr gute Jahre für das Land NÖ. Meine Kollegen Martin Michalitsch, Präsident Karl Moser und ich wurden noch angelobt als das Landesparlament noch in Wien war – nämlich im altehrwürdigen Palais Niederösterreich. Verabschieden tun wir uns heute hier in der Landeshauptstadt St. Pölten in einer Zeit, wo es selbstverständlich ist, dass Niederösterreich ein starkes Land in der Republik ist und vor allem eine ganz selbstbewusste Region im Herzen Europas. Niederösterreich hat sich in den letzten 30 Jahren aus meiner Sicht sensationell entwickelt und wenn es immer wieder angeführt wird, sage ich es jetzt auch noch einmal: Vom Agrarland hin zu einem Forschungs-, Wissenschafts- und Kulturland und das Wichtigste: mit höchster Lebensqualität für die Niederösterreicherinnen und Niederösterreicher. Es war und es ist eine faszinierende Aufgabe bei dieser Entwicklung dabeigewesen zu sein und für diese Entwicklung mitgearbeitet zu haben. Nahezu 23 Jahre durfte ich als Klubobmann meines Landtagsklubs und der ÖVP Niederösterreich besonders intensiv mitarbeiten und mitgestalten. Ich sage es Ihnen – und der Alfredo hat es fünf Jahre genossen – es ist die schönste Aufgabe, die ich mir vorstellen kann. Wissen Sie warum? Weil ich ein begeisterter Parlamentarier bin, weil für mich der Austausch der Meinungen gerade von diesem Pult aus und das Messen der Argumente sowohl im eigenen Klub als auch mit dem politischen Mitbewerber ... das ist das Salz der Suppe in der Politik. Es gibt noch einen Grund, warum ich es als schönste Aufgabe sehe: Ich hatte die besten Chefs, die man sich vorstellen kann. Es war mir eine Ehre unter der Führung von zwei ganz besonderen Persönlichkeiten zu dienen. Ich bedanke mich bei Erwin Pröll. Er war mein Lehrmeister, mein Weggefährte und mein Freund und ich bedanke mich ganz besonders bei unserer Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner. Ich weiß wirklich aus nächster Nähe wie sie sich Tag und Nacht für das Land einsetzt, Kontakte national und international nützt und alles unternimmt, um dieses Land weiterzuentwickeln. „Danke“ für deine Zusammenarbeit. „Danke“ für deinen unermüdlichen Einsatz und deine unermüdliche Arbeit für Niederösterreich und „Danke“ für die persönliche Freundschaft. (Beifall bei der ÖVP, Präs. Mag. Wilfing, Präs. Mag. Renner, LR Waldhäusl, LR Mag. Danninger, LR DI Schleritzko, LR Mag. Teschl-Hofmeister, LR Dr. Eichtinger, SPÖ, FPÖ und Abg. Dr. Krismer-Huber.) Aber ich bedanke mich heute vor allem auch bei den Kolleginnen und Kollegen der anderen Parteien. Zum Ersten für die intensiven politischen Debatten, für die harten, aber immer fairen Verhandlungen, speziell darf ich auf meine aktuellen Kollegen aus den Regierungsparteien – nämlich auf dich, Reinhard Hundsmüller, und auf dich, Udo Landbauer, blicken. Mich euch und mit euren Vorgängern – und das waren viele: in Summe 12. Sechs, Sechs. Sechs Sozialdemokraten und sechs Freiheitliche – jetzt sage ich nicht „habe ich verbraucht“, sondern mit denen habe ich verhandelt und ein gutes Einvernehmen gehabt, genauso wie wir verhandeln und ein gutes Einvernehmen haben. Wir haben viele Themen gemeinsam geregelt. Mit euch haben wir die Arbeit im Landtag, die Beschlüsse entsprechend geprägt und es war mir aber auch wichtig mit den Minderheitsfraktionen eine gute Gesprächsbasis zu haben, was nicht immer, liebe Kollegin Krismer, gelungen ist. Aber du hast mir heute – ich habe sie nicht gezählt – einige Golfbälle geschenkt zum Abschied. Ich denke nicht, wenn ich die Bälle schlage, auf dich, sondern ich denke, wenn ich sie einloche auf dich. „Danke“ vielmals für diese persönliche Note. (Beifall bei der ÖVP, SPÖ, LR Mag. Danninger, LR DI Schleritzko, LR Mag. Teschl-Hofmeister, LR Dr. Eichtinger, Präs. Mag. Wilfing, Präs. Mag. Renner.) Mein Credo war immer: Setzen wir unsere Mehrheit – und es war eine absolute Mehrheit und es ist eine absolute Mehrheit – nur dann ein, wenn es nicht anders geht. Allein die Tatsache, dass es 98 % der Beschlüsse gibt, die zumindest mit einer zweiten Partei getroffen wurden zeigt, dass wir das eingehalten haben. Ich bedanke mich aber vor allem für die Begegnungen – und ihr habt es angesprochen – auf der menschlichen Ebene. Das gilt auch für den Herrn Landesrat. Wir waren auch Hahnenkämpfe, die wir ausgeführt haben, aber mittlerweile sind wir zahmer geworden und wissen, dass im Miteinander das Land besser weiterentwickelt werden kann. Hohes Haus! Hoher Landtag! Für mich gilt heute mehr denn je in der Politik und in allen Bereichen unserer Gesellschaft: Der menschliche Respekt und die respektvolle Behandlung des Gegenübers kann und muss wieder einen höheren Stellenwert in der Politik bekommen. Die Politik im Bund und anderswo hätte einen wesentlich besseren Ruf und eine größere Akzeptanz, wenn dieser Respekt wieder in den Vordergrund rückte. Bewahren wir uns im NÖ Landtag diesen Respekt und seien wir weiter Vorbild in der Republik. (Beifall im Hohen Hause.) Sehr geehrte Damen und Herren, ich bin kein „Elder Statesman“ – jeder weiß das – und ich werde auch in Zukunft keiner sein. Aber wenn ich auf eines stolz bin: In 30 Jahren in der Spitzenpolitik habe ich viele Gegner und ich schaue da rüber, aber keine Feinde. Nach 30 Jahren kann ich jeder und jedem, der mein Gegenüber in dieser Zeit war, in die Augen blicken. Ich habe immer hart formuliert – das wissen viele in diesem Haus – aber nie unter der Gürtellinie und ich nehme für mich in Anspruch: Ich habe in diesen 30 bzw. speziell 23 Jahren kein Gegenüber hintergangen. Glauben Sie mir, es ist ein gutes Gefühl sich mit dieser Gewissheit verabschieden zu dürfen. Ich verabschiede mich von der Landespolitik und den Gefallen mache ich meinen Kontrahenten noch nicht: Ich verabschiede mich nicht aus der Politik. Ich bleibe kleiner Stadtbürgermeister, werde in dieser Funktion natürlich die Arbeit im Landtag verfolgen, natürlich aus purem Eigennutz. Aber ich werde in Dankbarkeit auf diese Zeit zurückblicken. Dankbar für die vielen Begegnungen und Entscheidungen, dankbar, dass ich mit vielen tollen Menschen zusammenarbeiten durfte: in der Landesverwaltung, in der Landtagsdirektion, mit den Bürgermeistern, mit vielen Niederösterreicherinnen und Niederösterreichern, denen wir helfen konnten. Nicht zuletzt bin ich dankbar für die intensive Zusammenarbeit und Freundschaft in meinem Klub. Mit den Abgeordneten der Volkspartei, deren es viele gibt, mit insgesamt 17 Regierern der Volkspartei Niederösterreich, die ich begleiten durfte, ganz besonders die jetzige Riege – „Danke“ für eure Freundschaft – und vor allem mit meinen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern im Klub, die mich auch fast alle schon jahrelang begleiten. Ich habe mich im Klub immer wie zu Hause gefühlt. Ich habe es immer als Freude gesehen mit und in diesem Team zu arbeiten und ich sage: Wir haben immer unser Bestes gegeben und ich habe versucht mein Bestes zu geben. Oft hat es gereicht, manchmal auch nicht. Diese Freude an der Arbeit im Land und die Freude für das Land NÖ zu arbeiten wünsche ich Ihnen allen – heute und in der Zukunft. Es ist wirklich ein Privileg, meine Damen und Herren, für unser Heimatland Niederösterreich zu arbeiten. Das spüre ich heute und ganz speziell jetzt mehr denn je. Alles Gute Ihnen allen für Ihre Arbeit für das Land und alles Gute dem Land Niederösterreich! (Beifall und Standing Ovations im Hohen Hause. – LH Mag. Mikl-Leitner: Er arbeitet eh noch weiter. Die Periode ist ja noch nicht vorbei.)