Tagesordnungspunkt 28  Antrag gemäß § 34 LGO 2001 der Abgeordneten Schmidl betreffend psychologische Beratungsleistungen an Niederösterreichs Schulen sicherstellen

Video-Übertragung der Sitzung

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Auszug aus dem Sitzungsbericht

Zweiter Präsident Moser:Wir kommen zum Verhandlungsgegenstand Ltg.-2339, Antrag gemäß § 34 LGO 2001 der Abgeordneten Schmidl betreffend psychologische Beratungsleistungen an Niederösterreichs Schulen sicherstellen. Ich ersuche die Frau Abgeordnete Aigner die Verhandlungen einzuleiten.

Berichterstatterin Abg. Aigner (FPÖ): Sehr geehrter Herr Präsident! Geschätzte Kollegen! Ich berichte zu einem Antrag nach § 34 der Abgeordneten Schmidl zur Ltg.-2339 betreffend psychologische Beratungsleistungen an Niederösterreichs Schulen sicherstellen. Die Schulpsychologie steht als psychologische Beratungseinrichtung der Schulbehörde, den Schülerinnen und Schülern, den Lehrern und Lehrerinnen, den Erziehungsberechtigten und auch den Leitungspersonen im österreichischen Schulwesen bundesweit zur Verfügung. Die Inanspruchnahme von schulpsychologischen Leistungen ist in Österreich grundsätzlich immer freiwillig und kostenlos. Kernthemen der Schulpsychologie sind unter anderem Lern- und Motivationsprobleme, Prüfungsangst, psychosomatische Beschwerden, Gewalterfahrungen und auch schwierige Situationen zu Hause, welche Kinder und Jugendliche mitunter leider miterleben müssen. Ich komme daher zum Antrag des Gesundheits-Ausschusses (liest:)

„Der Hohe Landtag wolle beschließen:

1. Die NÖ Landesregierung wird ersucht, an die Bundesregierung heranzutreten und diese aufzufordern, dass die durch die Aufstockung gewonnenen Personal­ressourcen der Schulpsychologinnen und Schulpsychologen in Niederösterreich dauerhaft erhalten bleiben und gegebenenfalls bei sich abzeichnendem Bedarf erforderliche Aufstockungen vorgenommen werden.

2. Durch diesen Antrag gemäß § 34 LGO 2001 wird der Antrag Ltg.-2339 miterledigt.“

Ich bitte den Herrn Präsidenten um Einleitung der Debatte und um anschließende Abstimmung.

Zweiter Präsident Moser: Ich eröffne die Debatte. Zu Wort gelangt die Frau Abgeordnete Edith Kollermann, NEOS.

Abg. Mag. Kollermann (NEOS): Sehr geehrter Herr Präsident! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Wir begrüßen die neuerliche Initiative fachspezifisches Supportpersonal an Niederösterreichs Schulen zu bringen. Die Pandemiejahre haben laut Studien auch dazu geführt, dass die psychische Gesundheit von Kindern und Jugendlichen negativ beeinflusst worden ist und auch davor wäre es schon angebracht gewesen, da genauer hinzuschauen. Was man beobachten kann, ist vielfach fehlendes Vertrauen, fehlender Optimismus, fehlendes Zutrauen. Gravierend sind dann ein Anstieg von Angststörungen und auch der Anstieg von Suizidgedanken. Was unsere Kinder und unsere Gesellschaft als Ganzes brauchen, ist Resilienz – also Widerstandskraft. Widerstandskraft, wenn Störungen und Krisen daherkommen. Die gab es immer und die wird es auch weiterhin geben. Es wird nicht aufhören. Aber Krisen kann man fit und psychisch gesund natürlich besser meistern. Die Schule soll ein Ort des Lernens sein, ist natürlich aber auch ein Ort der sozialen Interaktion. Darauf müssen die Schulen aber auch ausgerichtet werden, ob es um Schulpsychologen, Schulärztinnen, „SchoolNurses“, Sozialarbeiter, Sozialarbeiterinnen oder auch administrative Assistenzkräfte geht. Der Ort Schule und die dort oftmals alleingelassenen Pädagoginnen und Pädagogen müssen mit der notwendigen fachlichen und personellen Kapazität ausgestattet werden. Dass die ÖVP den Antrag der FPÖ – endlich übrigens einmal ein vernünftiger Antrag, ohne jetzt jemandem zu nahe treten zu wollen – um das, was ein Land tun kann, geköpft hat und lieber wieder nur bei der Bundesregierung anklopfen will, das ist sehr schade und konnte auch im Ausschuss nicht ausreichend begründet werden, außer mit dem Satz, den Sie als Eltern wahrscheinlich schon des Öfteren verwendet haben: „Weil ich es so sage.“ Die ÖVP hat sich ja jetzt umbenannt in „Niederösterreich-Partei“. Ich hätte ein paar andere Vorschläge, die besser passen würden aus der Erfahrung der letzten Jahre wie z. B. die „Justament-Partei“, „die Brems-Partei“ oder die „Weil-es-immer-schon-so-war-Partei“ oder ganz einfach die „Sobotka-ÖVP“. (Unruhe bei der ÖVP.) Wir werden dem vorliegenden Antrag in Punkt 1 zustimmen, denn ein Punkt ist besser als keiner. Aber miterledigt ist gar nichts, wenn man sich um die Verantwortung im eigenen Wirkungsbereich drückt. Dankeschön. (Beifall bei den NEOS.)

Zweiter Präsident Moser: Zu Wort gelangt der Abgeordnete Georg Ecker von den GRÜNEN.

Abg. Mag. Ecker, MA(GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Werte Mitglieder des NÖ Landtages! Wir haben uns in den letzten Jahren schon öfters über dieses Thema unterhalten und ich finde es eigentlich wirklich erschreckend, wie man dann hier im Hohen Haus mit so einem Antrag umgeht, der – die Kollegin hat es gesagt – wirklich einmal in die richtige Richtung weist, nämlich ein Problem anspricht, das –glaube ich – einmal endlich die Aufmerksamkeit hat, auch im öffentlichen Diskurs, die es verdient. Es ist nicht nur die Pandemie, die viele – auch persönliche – Krisen verursacht hat. Es sind durchaus auch Sorgen aufgrund der Klimakrise, die bei vielen jungen Menschen bestehen. Es sind aber auch ganz alltägliche Sorgen: Familienprobleme sind angesprochen worden, aber auch Stress in der Schule, Lernprobleme. All das landet heute oftmals bei den Lehrkräften. Die grundsätzliche Aufgabe – meiner Ansicht nach – einer Lehrkraft ist, ihren Stoff den Kindern beizubringen und nicht Psychologin zu spielen, nicht Sozialarbeiter zu spielen oder sonstige Aufgaben. Also die Lehrkraft sollte sich eigentlich auf das Vermitteln der Inhalte konzentrieren können. Das ist aber heute nicht der Fall, wenn man sich dieses weite Spektrum an Problemen anschaut, die in den Schulen allgegenwärtig sind. Diese Sichtweise vertritt nicht nur hier die gesamte Opposition im Landtag, diese Sichtweise vertritt auch die Schülerinnenvertretung. Dieser Antrag kommt ja auch aus dieser Richtung der Landesschülerinnenvertretung. Wir haben diesen Antrag, den Sie uns vorgestellt haben, letztes Mal ebenfalls schon eingebracht. Da ist er bereits zu Beginn abgelehnt worden. Auch dort ist ganz klar die Sichtweise, wie wichtig dieses Thema ist und auch, dass das Land etwas tun kann, dass man die Verantwortung nicht – wie das so gern gemacht wird hier – wo anders hinschieben kann, sondern dass man sich selbst bei der Nase nehmen muss und selbst handeln muss, wenn das im eigenen Wirkungsbereich möglich ist. Der Bund hat im Übrigen jetzt die Mittel wieder erhöht. Also der Bund handelt sogar in diese Richtung, stellt 20 Millionen Euro zur Verfügung für die Schulpsychologie mit dem Programm „Gesund aus der Krise“ – also hier passiert etwas und das ist gut und wichtig. Nur die Frage muss sich das Land NÖ schon stellen, warum es hier seine eigene Verantwortung vor allem im Pflichtschulbereich nicht wahrnimmt? Man kann es auch an den Zahlen ablesen, österreichweit kann man das vergleichen. Wenn man es auf ganz Österreich sieht: 6.100 Schülerinnen, für die steht ein Schulpsychologe oder eine Schulpsychologin zur Verfügung. Im Burgenland z. B. sind es 3.800 Schülerinnen, die auf eine solche Person kommen, in Niederösterreich 7.300. Also wir sind unterm Bundesschnitt und weit weg von dem, was andere Bundesländer hier leisten. Sehr geehrte Damen und Herren, wir werden diesem Antrag heute nicht unsere Zustimmung geben. Das ist einfach zu wenig. Nur den Finger wieder nach oben zu zeigen, weg mit der Verantwortung irgendwo anders hin – das ist mittlerweile zu wenig. Wir werden dem Antrag nicht zustimmen und es wäre auch höchst an der Zeit, dass auch Niederösterreich hier endlich handelt. (Beifall bei den GRÜNEN.)

Zweiter Präsident Moser: Zu Wort gelangt die Frau Abgeordnete Vesna Schuster, FPÖ.

Abg. Vesna Schuster (FPÖ): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Abgeordnete! Ich möchte Sie bitten, dass Sie mir jetzt in dieser Rede nicht nur als Abgeordneter, die dazu spricht, zuhören, sondern vor allem als Mutter. Ich möchte als betroffene Mutter dazu etwas sagen. Es geht nicht um Parteifarben, es geht auch nicht um Wahlen. Das alles ist unwichtig, wenn wir über unsere Kinder sprechen, wenn wir über die mentale Gesundheit unserer Kinder sprechen. Ein glückliches, zufriedenes, lächelndes Kind mit einem Kopf und Herzen voller Zukunftspläne – so kenn man diesen Jugendlichen seit vielen Jahren. Unerschütterlich, hilfsbereit, ehrgeizig, unternehmungslustig, großartig in der Schule, geht gerne hin und dann? Ein Schnitt: darf keine Freunde treffen, sieht keine Gesichter mehr, weil jeder eine Maske im Gesicht trägt, Homeschooling mit Professoren, die teilweise sehr schwer bis gar nicht neue Kommunikationsmethoden und Plattformen annehmen wollen, auch nicht können, weil sie das nie gelernt haben. Mitten in die ganz schlimmen Corona-Maßnahmen fällt der 18. Geburtstag. Keine Party. Nicht erlaubt. Es gibt nichts zu feiern. Die Ansagen der ÖVP an Kinder und Jugendliche waren klar: Bleib zu Hause, sonst steckst du deine Oma an und du bist schuld, wenn sie stirbt. Die Wesensveränderung bekommt man nicht sofort mit. Aber nach und nach merkt man, dass das Kind oder der Jugendliche ein anderer Mensch wird. Wenn man das Gespräch sucht, erfährt man auch nicht viel, denn der Jugendliche wird immer verschlossener, bis man dann eines Tages nach Hause kommt, die Tür aufmacht und das Kind laut weinend und zitternd am Boden liegen sieht. Eine Umarmung, festhalten, drücken, gut zureden, besorgt und voller Angst. Auf die Frage: „Was ist passiert? Was ist los?“ folgt die Antwort: „Es ist alles zu viel, alles zu viel.“ Und wenn sich solche Vorfälle häufen, wenn dies immer öfter passiert, wenn man trotz aller Bemühungen einfach nicht weiterkommt, nicht helfen kann, dann sucht man professionelle Hilfe. Man sucht professionelle Hilfe, aber man findet sie nicht – außer man hat in drei Monaten Zeit, denn vorher gibt es keine freien Termine. Psychologen sind ausgebucht. Die Kinder- und Jugendpsychiatrien sind überfüllt, weil sehr viele Kinder und Jugendliche leiden. Man ist dankbar für jede Minute, in welcher das Kind ein wenig lächelt, ein paar Sätze spricht. Aber im Grunde ist man sich dessen bewusst, dass das jetzt ein anderer Mensch ist: leer, depressiv, unglücklich, planlos und keinen Sinn mehr im Alltag sieht. Sehr viele dramatische Szenen und Details habe ich jetzt hier ausgelassen. Wo stehen wir heute nach fast drei Jahren Pandemie, nach so viel Schaden, welcher angerichtet wurde? Wie geht es unseren Kindern? Wie geht es unseren Jugendlichen? Wie geht es den Schülern? Die Psychologen sind nach wie vor für Monate ausgebucht. Die Kinder- und Jugendpsychiatrien sind nach wie vor überfüllt und die Schulpsychologen restlos überfordert. Ein Schulpsychologe auf tausende Schüler. Schüler erzählen, wie sich ihre Klassenkameraden verändert haben. Der eine redet nicht mehr, der andere muss Antidepressiva einnehmen. Sie sagen: „Wir sind anders geworden.“ Viele Erwachsene, viele Entscheidungsträger haben die extreme Belastung von Kindern und Jugendlichen unterschätzt oder gar nicht erst ernst genommen. Es ist verdammt nötig und dringend, Handlungen zu setzen. Und es ist ein verdammt ernstes Thema – da spreche ich jetzt die Volkspartei an – um mit nichtssagenden § 34-Anträgen die Verantwortung auf den Bund zu schieben, irgendwann wieder Sesselkreise zu bilden und wieder Jahre verstreichen zu lassen, in denen nichts, absolut nichts passiert, was diesen Kindern und Jugendlichen hilft. Dass Sie Ihre Spielchen spielen, ist uns hier allen klar. Sie haben aber eine rote Linie überschritten. Für die Aufstockung von dringend benötigten Psychologen, Schulpsychologen und für die Hilfe, die unsere Kinder brauchen, setzen Sie sich hin und schreiben einen inhaltsleeren 34-Antrag. Ein Blabla ... „an die Bundesregierung heranzutreten und gegebenenfalls bei sich abzeichnenden Bedarf erforderliche Aufstockungen vorzunehmen." Auf welchem Planeten leben Sie? Der Bedarf besteht schon längst. Aber es ist Ihnen offensichtlich egal und denken Sie bitte daran: Ich spreche hier jetzt zu Ihnen als betroffene Mutter. Mir ist es wichtig und deswegen bringe ich meinen Antrag nochmal ein: Antrag der Abgeordneten Vesna Schuster, Landbauer, Königsberger, Aigner, Dorner, Handler, Teufel gemäß § 60 zum Antrag der Abgeordneten Schmidl gemäß § 34 betreffend psychologische Beratungsleistungen an NÖ Schulen sicherstellen betreffend verstärktes Angebot von psychologischer Betreuung an Niederösterreichs Schulen (liest:)

„Der Hohe Landtag wolle beschließen:

Die NÖ Landesregierung wird ersucht, im eigenen Wirkungsbereich und in Zusammenarbeit mit der Bundesregierung für einen niederschwelligen Zugang und temporären Ausbau des Angebots von psychologischer Betreuung an Niederösterreichs Schulen zu sorgen.“

Nehmen Sie dieses Thema bitte ernst und tun Sie, was ein Land tun muss! (Beifall bei der FPÖ.)

Zweiter Präsident Moser: Zu Wort gelangt die Frau Abgeordnete Elvira Schmidt, SPÖ.

Abg. Schmidt (SPÖ): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Frau Präsidentin! Hoher Landtag! Wenn ich mir die beiden Anträge – den einen auf der Seite der ÖVP und den anderen auf der Seite von der FPÖ – anschaue und diese beiden vergleiche, dann muss ich feststellen, dass alle eine Erweiterung in der Schulpsychologie anstreben. In dem ÖVP-Antrag steht auch noch drinnen, dass es zusätzlich in Zukunft sechs zusätzliche Schulpsychologen geben wird. Das ist ein Tropfen auf den heißen Stein. Sechs Schulpsychologen mehr für 200.000 Kinder in Niederösterreich und – Kollege Ecker hat es richtig gesagt – das sind mehrere tausend Kinder, die ein Schulpsychologe betreut. Mehrere tausend Kinder ist uns ein Schulpsychologe wert. Mehr möchte ich dazu eigentlich gar nicht sagen. Ich hatte heute Besuch von der Landesschülervertretung und die haben mir gesagt, dass mehr als die Hälfte aller Schüler psychologische Probleme haben. Liebe Frau Kollegin Vesna Schuster, deine Worte, deine Rede hier ... das waren berührende Worte. Berührende Worte einer kämpfenden Mutter, einer Mutter, die wie eine Löwin kämpft, damit es ihrem Kind bessergeht und die Betreuung bekommt, dass die ihm zusteht. Ich ziehe meinen Hut jetzt hier vor dir, denn es ist nicht so einfach hier heraußen als Mutter das Herz so offenzulegen und zu sagen: „Wir brauchen Hilfe.“ Danke dafür. (Beifall bei der SPÖ und FPÖ.) Es beschämt mich nur ein bisschen, dass ich deinem Kind und zigtausenden Kindern in Niederösterreich nicht mehr helfen kann, denn dieser Antrag, den wir heute hier beschließen, wird vielleicht das „Tupferl“ am „I“ sein. Wir werden ihn mitbeschließen, weil mit diesem Tupfen am „I“ können wir vielleicht einigen Kindern helfen, aber vielleicht einigen tausenden Kindern zu wenig, denen wir helfen können und das macht mich traurig. Die Schülervertreter haben heute noch mit mir gesprochen und haben gesagt: „Jedes sechste Kind in der Schule kämpft mit dem Suizidgedanken.“ Können wir das hier und jetzt verantworten, dass wir zu wenig Psychologen haben, die diesen Kindern helfen? Eines muss ich auch sagen: Fragen Sie eine Schuldirektorin, wie lang man wartet, um einen Schulpsychologen an die Schule zu bekommen. Sie werden sehen, es ist sehr, sehr lange. Wir alle aber wissen ... und das ist das, was den Schülervertreterinnen und Schülervertretern, die heute da waren und natürlich auch sehr oft mit anderen darüber sprechen am Herzen liegt: die mentale Gesundheit. Denn die mentale Gesundheit hat einen großen Einfluss auf ein erfülltes Leben und auf die nachhaltige Entfaltung von Jugendlichen. Deshalb müssen wir jetzt den Schülern die bestmöglichste Unterstützung zukommen lassen, vor allem in der Zeit der Pandemie. Die SPÖ wird diesem Antrag zustimmen, in der Hoffnung, dass es nicht nur bei dem Punkt auf dem “I“ bleibt, sondern wir alle der Realität in die Augen schauen müssen, damit wir die Jugendlichen und Kinder unterstützen. Vielen Dank. (Beifall bei der SPÖ und Abg. Vesna Schuster.)

Zweiter Präsident Moser: Zu Wort gelangt die Frau Abgeordnete Doris Schmidl, ÖVP.

Abg. Schmidl(ÖVP): Sehr geehrter Herr Präsident! Hohes Haus! In den niederösterreichischen Schulsystemen gibt es gegenwärtig mehrere Berufsgruppen und Funktionen, die Schulen bei der Bewältigung psychologischer, gesundheitlicher und sozialer Herausforderungen unterstützen. Diese decken ein weites Feld ab mit verschiedenen Kompetenzen. Die Lebenswelt der Heranwachsenden wird immer komplexer und inhomogener. Ebenso steigt auch die pulsierende Gesellschaft durch Corona und die dynamische Arbeitswelt. Die Anforderung an Schule und Lehrerinnen, die Bewältigung von pädagogischen, sozialen und führungsbezogenen Herausforderungen ist daher anspruchsvoller denn je. Dabei spielt die Führung eine besondere Rolle in der Schule. Eine beratende Unterstützung, die teilweise auch von anderen Institutionen wahrgenommen wird, eine verbesserte Kommunikation, Koordination sowie Kooperation aller ist das Ziel und das Lehren und das Zusammenleben am jeweiligen Schulstandort konstruktiv gestalten können. Zusammenleben in den Schulen, sowie in Begleitung in der Krise und in den Entwicklungsprozessen der Heranwachsenden, dass kleine oder größere Krisen eine Persönlichkeit weiterentwickeln, das gehört zu unserem Aufwachsen dazu. Herausforderungen entstehen dort vor allem, wo das sogenannte „multiple Problem“ hervorkommt. Z. B. Lernen und Bildungsprozesse oder Gefährdung und relevante Sozialsysteme wie Jugendliche, die verstärkt der psychologischen Widerstandskraft und der Bildungsmotive zutage tragen. Bessere lebenswerte, aber auch bildungsorientierte Entwicklungsschritte sind für die Erfolge schulischer Lernerfolge notwendig. Systemische Aspekte wie emotionale, soziale und konvektive Unterstützung der Familie spielt hierbei eine große Rolle, um die Rahmenbedingungen für die Kinder besserzustellen. Wichtig ist, dass die durch die Aufstockung gewonnenen Personalressourcen dauerhaft erhalten bleiben und gegebenenfalls auch aufzustocken, um unsere Jugendlichen und Kinder weiter zu unterstützen. Dankeschön. (Beifall bei der ÖVP.)

Zweiter Präsident Moser: Die Rednerliste ist erschöpft. Die Frau Berichterstatterin hat das Schlusswort. Sie verzichtet.