Tagesordnungspunkt 11  Bericht der Landesregierung betreffend NÖ Kinder- und Jugendhilfebericht 2023

Video-Übertragung der Sitzung

Den textlichen Auszug des Sitzungsberichts finden Sie nach dem Video.

Auszug aus dem Sitzungsbericht

Zweiter Präsident Waldhäusl: Wir kommen zum Verhandlungsgegenstand Ltg.-583, Bericht der Landesregierung betreffend NÖ Kinder- und Jugendhilfebericht 2023. Ich ersuche Herrn Abgeordneten Pfister die Verhandlungen einzuleiten.

Berichterstatter Abg. Pfister (SPÖ): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Der NÖ Kinder- und Jugendhilfeträger hat gemäß § 23 Absatz 2 NÖ Kinder- und Jugendhilfegesetz periodisch einen NÖ Kinder- und Jugendhilfebericht über die Leistungen der Kinder- und Jugendhilfe dem NÖ Landtag vorzulegen und zu veröffentlichen. Der Antrag liegt den Abgeordneten-Kolleginnen und -Kollegen vor. Ich komme daher zum Antrag des Sozial-Ausschusses über den Bericht der Landesregierung betreffend NÖ Kinder- und Jugendhilfebericht 2023 (liest:)

"Der Hohe Landtag wolle beschließen:

Der Bericht der Landesregierung betreffend NÖ Kinder- und Jugendhilfebericht 2023 wird zur Kenntnis genommen."

Ich ersuche um Einleitung der Debatte und um Abstimmung, Herr Präsident.

Zweiter Präsident Waldhäusl: Ich eröffne die Debatte. Zum Wort gelangt Abgeordnete Edith Kollermann, NEOS.

Abg. Mag. Kollermann (NEOS): Danke, Herr Präsident! Sehr geehrte Frau Landesrätin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Ich möchte, dass wir uns kurz Zeit nehmen für einen ganz allgemeinen Einblick in die Welt der Kinder und Jugendlichen von heute. Dass das Aufwachsen heute herausfordernder ist als vor weit zurückliegenden Zeiten, das möchte ich nicht behaupten, wenn man an Kindersterblichkeit, an nicht vorhandene Kinderrechte, an Kinderarbeit denkt. Aber wir leben im Hier und Jetzt und es geht natürlich darum, die Umstände heute so zu beeinflussen, dass Kinder in unserer Gesellschaft zur Entfaltung ihres jeweiligen Potenzials aufwachsen können. Äußere Krisen wie die nicht so lange zurückliegende Pandemie, Kriegs- und Fluchterfahrungen in der Familie sind ebenso relevant wie der überdurchschnittliche Konsum von sozialen Medien, fehlende echte soziale Kontakte und/oder auch Armut. Diese psychischen Belastungen äußern sich im Anstieg von Angststörungen, Depressionen und anderen Problemen und Beeinträchtigungen mentaler Gesundheit. In zahlreichen Fällen kommen Eltern – oftmals auch alleinerziehende Eltern – mit diesen Herausforderungen nicht ohne Hilfe zurande, weil sie selbst keine stabile Basis haben, auf die sie sich verlassen können. Die Kinder- und Jugendhilfe ist dafür da, bei Problemen und schwierigen Situationen zu unterstützen, sodass auch Kinder und Jugendliche eine Chance auf ein selbstbestimmtes Leben haben werden, das sie allein aus ihrem familiären Background nicht erhalten würden. Und dafür wenden Land und Gemeinden auch immer mehr Mittel auf, wie wir dem Bericht entnehmen können. Nur mehr Geld allein ist auch hier natürlich zu wenig. Es braucht engagierte Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in der Kinder- und Jugendhilfe. Es braucht das Bekenntnis engagierter Politikerinnen, die die Sache zu der ihren machen. Das heißt auch nicht, dass nicht immer auch etwas bessergehen kann. Das heißt auch nicht, dass es nicht immer wieder mal einen schockierenden Einzelfall geben kann, um den man sich auch kümmern muss und wo man auch Fehler im System finden muss. Aber man muss auch nicht so verbissen sein und die Leistungen von anderen nicht anerkennen. Und daher möchte ich an dieser Stelle den in der Kinder- und Jugendhilfe Tätigen für ihren Einsatz danken. Ein "Danke" auch parteiübergreifend an Landesrätin Ulrike Königsberger-Ludwig (Beifall bei den NEOS und der SPÖ.), weil ich seit Beginn meiner Tätigkeit hier im Landtag erlebe, wie sehr du dir das als dein Anliegen genommen hast und wie viele Bemühungen da sind und wie viel auch schon umgesetzt wurde. Allgemein zur mentalen Gesundheit von Kindern und Jugendlichen ist noch anzumerken, dass wir als Gesellschaft hier in Vorleistung gehen müssen. Wir brauchen eine frühe Intervention, damit es in vielen Fällen später nicht zu sehr, sehr umfangreicher bzw. nicht mehr möglicher Reparatur kommen muss. Was wir brauchen ist ein entsprechendes Unterstützungspersonal an den Schulen, den Ausbau regionaler Kompetenzzentren für mentale Gesundheit, niederschwellige Beratungs- und Therapieangebote für Kinder, für Jugendliche und für Familien. Wir brauchen Fortbildung für die Pädagoginnen und Pädagogen, die auch mit einem Anstieg von psychischen Erkrankungen oder von fehlender mentaler Gesundheit bei den Jugendlichen zu tun haben. Wir brauchen Entstigmatisierung psychischer Erkrankungen und insgesamt eine bessere Vernetzung zwischen Schulen, Gesundheitszentren und therapeutischen Einrichtungen. Den vorliegenden Bericht nehmen wir sehr gerne zur Kenntnis, stimmen hier zu. Vielen Dank. (Beifall bei den NEOS und Abg. Mag. Scheele.)

Zweiter Präsident Waldhäusl: Zum Wort gelangt Silvia Moser von den GRÜNEN.

Abg. Mag. Moser, MSc (GRÜNE): Herr Präsident! Frau Landesrätin! Hohes Haus! Ich möchte konkret zum Bericht Stellung nehmen. Wir lesen hier sehr interessante Zahlen. Wir haben praktisch überall einen Anstieg, außer bei den ambulanten Hilfen und Pflegeverhältnissen. Das heißt, wir haben eine Zunahme von psychischen Störungen bei Kindern, Steigerungen von Wegweisungen und Annäherungsverboten, Anstieg bei den Meldungen von Kindeswohlgefährdungen, verschärfte Problematik der Schulverweigerung, Hilfen in der Unterstützung der Erziehung werden länger und intensiver. Wir haben einen Anstieg bei Sondertagsätzen und Leistungen der Individualbetreuung und einen deutlichen Anstieg der durchschnittlichen Kosten für alle Hilfen zur Erziehung insgesamt. Demgegenüber stehen weniger bewilligte Plätze in weniger Einrichtungen. Über das Personal wird gar nichts berichtet, außer die Anzahl der klinischen Psychologinnen und, dass die Mitarbeiterinnen in der Sozialarbeit durch die Abklärung der steigenden Gefährdungsmeldungen zum Kindeswohl vermehrt befasst sind, selber daher keine ambulanten Hilfen mehr gewähren können. Wir wissen nicht, wie viele Mitarbeiterinnen tätig sind in diesen Bereichen und vor allem, was die Sozialarbeit betrifft, wiederhole ich meine Forderung: mehr Sozialarbeit an den Bezirksverwaltungsbehörden. Wenn alles schwieriger, komplexer, herausfordernder wird, dann muss man dem auch hier entgegenkommen. Im Gegensatz dazu bleiben viele Fragen offen. Im Gegensatz zu den Zahlen, die wir hier wirklich sehr, sehr ausführlich lesen können. Zum Beispiel wird gesprochen von einem umfangreichen Ausbau der Schulsozialarbeit. Was heißt das? Steht irgendwie in der Luft. Die Personalsituation im stationären Bereich, würde mich interessieren: Haben die Änderungen in den Ausbildungsvoraussetzungen etwas bewirkt? Auch beim Leitungspersonal? Warum gibt es die sozialpsychiatrischen Übergangseinrichtungen noch immer nicht? Und wer sind die Kooperationspartnerinnen für die ambulanten Hilfen? Das wäre hier in dem Bericht der passende Ort, diese zu erwähnen. Dafür gibt es – wie ich schon gesagt habe – jede Menge Statistiken und zum Teil verstehe ich sie nicht. Vielleicht kann mir das wer erklären. Es ist für mich irrelevant, die diversen Kosten pro Jung-Einwohnerin oder Jung-Einwohner in Niederösterreich zu berechnen. Wir werden auch nicht die durchschnittlichen Pflegekosten pro altem oder hochaltrigem Menschen berechnen in Niederösterreich. Ich verstehe es halt nicht. Wie die Situation real ausschaut, das konnten wir uns ja schon überzeugen im Bericht der präventiven Menschenrechtskontrolle, und das habe ich hier schon einmal gesagt. Der zeigt halt auf, dass es überall Mangel gibt, wohin man schaut. Personalmangel in Krisenzentren, zu wenig Plätze in Krisenzentren, Plätze aufgrund von Personalmangel unbesetzt, Betreuungsschlüssel und Ausbildung entsprechen nicht den Anforderungen etc. Und auch hier bei der Volksanwaltschaft die lapidare Feststellung, dass die Errichtung von zwei sozialpsychiatrischen WGs, die dringend gebraucht werden, geplant ist und sich die Umsetzung schon über Jahre dahinzieht. Aber ich möchte – wie meine Vorrednerinnen – heute allen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Kinder- und Jugendhilfe danken. Es sind für mich die herausforderndsten Berufe, die es überhaupt gibt. In der Sozialarbeit ist sozusagen der Höhepunkt der Belastung, wenn man bei Kindeswohlgefährdungsmeldungen Entscheidungen treffen muss, Krisenunterbringungen in die Wege leiten muss und im stationären Bereich ganz sicher der Umgang mit selbst- und fremdaggressivem Verhalten. Wir wissen sehr wohl und wir schätzen, was hier geleistet wird. Das möchte ich explizit betonen. Allen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern daher ein riesiger Dank. Wir können dem Bericht, so wie er hier vorliegt, nicht unsere Zustimmung geben. Danke. (Beifall bei den GRÜNEN.)

Zweiter Präsident Waldhäusl: Zum Wort gelangt Abgeordnete Karin Scheele, SPÖ.

Abg. Mag. Scheele (SPÖ): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Frau Landesrätin! Liebe Kolleginnen! Liebe Kollegen! Auch meine Fraktion nimmt sehr gerne... stimmt diesem Bericht zu, nimmt ihn zur Kenntnis. Und auch ich möchte mich – und ich starte damit – bei allen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern im Bereich der Kinder- und Jugendhilfe bedanken. Wir wissen, dass es einer der forderndsten Berufe, Aktivitäten im sozialen Bereich ist. Wir wissen, dass wir auch hier auf unsere Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter aufpassen müssen, weil natürlich es wichtig ist, engagierte, ausgebildete Menschen sozusagen am Arbeitsplatz, gesund am Arbeitsplatz zu halten. Der vorliegende Bericht – und natürlich kann man immer darüber diskutieren, was er enthält und was er nicht enthält – aber gibt einen guten Überblick über die Schwerpunkte im Jahr 2023. Nachdem in meiner Heimatgemeinde eine Wohngemeinschaft im Bereich der Kinder- und Jugendhilfe ist, weiß ich, dass die zunehmende Unterstützung von Jugendlichen mit Wohnungen, dass man einen Übergang schafft von Unterbringung in der WG hin zum selbstständigen Leben ganz, ganz wichtig ist und natürlich ist das auch in Zukunft ein Schwerpunkt und immer notwendiger. Auch ganz spezielle Lösungen für ganz schwierige Fälle mit einer sehr hohen Betreuungsintensität... ist nicht neu, wird gefordert auch. Schon als wir vor Jahren begonnen haben die Frühen Hilfen auszubauen, haben wir natürlich gewusst, dass wenn wir mehr Geld zur Verfügung haben, um genauer hinzuschauen, dann werden auch die Herausforderungen in der Kinder- und Jugendhilfe steigen. Nichtsdestotrotz bin ich froh, dass wir diesen Schritt gemacht haben und auch in diesem Bereich weiterentwickeln. Ich sage das auch deswegen, weil wir natürlich hier lange auch diskutieren können: In welcher Welt leben die Kinder und Jugendlichen? Welche Herausforderungen haben die Kinder und Jugendlichen? Wenn man sich den Bericht aber durchliest, merkt man, dass die häufigsten Gründe, warum sich Menschen an die Kinder- und Jugendhilfe wenden, nicht das Verhalten der Kinder ist, der Zustand der Kinder, sondern die Überforderung der Eltern, Vernachlässigung der Kinder durch ihre Betreuungspersonen, durch die Eltern und leider auch Gewalt. Und von dem her finde ich es gut. Ich glaube, in so einem Bereich kann man nie sagen, dass alles gut ist und dass man sich zufrieden zurücklehnen kann. Es ist einer der herausforderndsten Bereiche. Wir nehmen diesen Bericht, der aus meiner Sicht sehr positive Entwicklungen in schwierigen Zeiten zeigt, sehr gerne zur Kenntnis, möchte mich nochmals bei allen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern und auch bei dir, liebe Ulli, Frau Landesrätin, für dein ausdauerndes Engagement in diesem wichtigen sozialen Bereich bedanken. Danke schön. (Beifall bei der SPÖ und LR Königsberger-Ludwig.)

Zweiter Präsident Waldhäusl: Zum Wort gelangt Abgeordnete Edith Mühlberghuber, FPÖ.

Abg. Mühlberghuber (FPÖ): Vielen Dank, Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Sehr geehrte Frau Landesrätin! Hoher Landtag! Ja, heute sprechen wir über den Kinder- und Jugendbericht 2023 und dieser Bericht zeigt uns, wie es unseren jüngsten Mitbürgerinnen und Mitbürgern geht. Gleichzeitig weist er auch darauf hin, wo Verbesserungen nötig sind und welche Fortschritte bereits erzielt wurden. Die letzten Jahre waren besonders herausfordernd für Kinder und Jugendliche. Die Pandemie, der Krieg in der Ukraine, die Inflation haben ihre Lebenswelt nachhaltig geprägt. Viele von ihnen fühlen sich oft allein gelassen, was langfristige Auswirkungen auf ihre Entwicklung hat. Der Bericht zeigt auch deutlich, dass Meldungen zur Kindeswohlgefährdung um fast 9 Prozent gestiegen sind, und besonders alarmierend ist, dass psychische Erkrankungen, Suizidgedanken und Suchtprobleme bei Jugendlichen zunehmen. Doch hinter diesen Fakten stehen Menschen, Kinder und Jugendliche, die Unterstützung brauchen und Familien, die oft am Limit sind. Und trotzdem dürfen auch wir die positiven Entwicklungen nicht vergessen. Niederösterreich hat in den letzten Jahren viel getan, um zu helfen. Um einige zu nennen: Wie bei den Frühen Hilfen: Familien werden von Anfang an mit niederschwelligen Angeboten unterstützt. Bei Ambulanten Hilfen: Über 27 Millionen Euro werden investiert, um fast 9.000 Minderjährigen in über 6.000 Familien zu helfen. In stationären Einrichtungen: 1.207 Plätze in sozialpädagogischen Einrichtungen und Krisenzentren bieten ein sicheres Zuhause und Kinder, die es dringend brauchen. Und bei der Schulsozialarbeit: Der Ausbau dieser Angebote hilft, Probleme frühzeitig zu erkennen und zu lösen. Ich möchte allen danken, die täglich mit großem Einsatz für das Wohl unserer Kinder und Jugendlichen arbeiten. Ihr Engagement ist unverzichtbar. Wir werden diesen Bericht zur Kenntnis nehmen und weiterhin alles dafür tun, um Kinder und Jugendliche in Niederösterreich bestmöglich zu unterstützen. Vielen Dank. (Beifall bei der FPÖ.)

Zweiter Präsident Waldhäusl: Zum Wort gelangt Abgeordnete Doris Schmidl, ÖVP.

Abg. Schmidl (ÖVP): Sehr geehrter Herr Präsident! Geschätzte Landesrätin! Hohes Haus! Die Auswirkungen der gesellschaftlichen Entwicklung der letzten Jahre bzw. deren Eindrücke, welche diese bei unseren Kindern und Jugendlichen hinterlassen haben, sind nach wie vor stark und überall spürbar. Daher bedurfte es wieder ein weiteres Lösungskonzept, auch in den Familien direkt mit den Minderjährigen in dem Feld der Unterstützung der Erziehung als auch, wenn der Schutz der betroffenen Kinder und Jugendlichen nicht mehr anders gesichert wird. Besonderer Dank gilt den Krisen- und dauernden Pflegeeltern, die dieses erste Netzwerk sind, die Kleinsten und Kleinen, die tatkräftig in den Familien aufgenommen werden und somit den ersten Schutz finden. Ich bedanke mich bei allen Sozialarbeiterinnen und Sozialarbeitern, die dieses auch ehrenamtlich machen. Wir haben da sehr viele Ehrenamtliche, die da tätig sind, natürlich auch in den Bezirkshauptmannschaften, die diese Tätigkeit durchführen. Dieser Bericht bestätigt meine Besuche in den einzelnen Institutionen sehr. Ich war heuer im "Antlashof", das ist eine relativ neue Einrichtung, und mir wurde erzählt, dass die Bewohner und Bewohnerinnen, die in den Häusern sind, immer mehr an Zeit abverlangen, dass sie mehr gefordert werden, die Sozialerzieher oder Betreuer, dass sie immer mehr im Aufgabenfeld Veränderungen vorfinden und sich ständig weiterbilden müssen, um diesen Anforderungen gerecht zu werden. Ein weiterer Besuch war bei mir im "Ambulatorium Sonnenschein" bei der Frau Dr. Birgit Wallner. Also die hat ein ganz besonderes Konzept hervorgebracht. Sie beschäftigt sich mit Kindern von 0 bis 3 Jahren, die sich unendlich viel Zeit in den sozialen Medien nehmen. Da heraus ist gekommen, dass so Kinder im Alter von 0 bis 3 Jahren oft bis zu 3 Stunden oder oft sogar 5 Stunden in sozialen Medien verbringen und dass diese Auswirkungen natürlich auch erst in einigen Jahren kommen. Aber das beschädigt die weiße Gehirnflüssigkeit in den Gehirnen der Kinder und es ist erwiesen, wenn sie dann älter werden, ist es für sie schwieriger in Beziehungen zu kommen oder es fördert Autismus. Das hat mich sehr beschäftigt, als sie mir diese Aspekte erzählt hat. Ich bin ja auch die Obfrau des NÖ Familienbundes und in meinem Eltern-Kind-Zentrum gibt es auch die Besuchsbegleitung. Besuchsbegleitung brauchen Familien, die sich scheiden lassen und damit beraten werden, wie sie in Zukunft mit ihren Kindern oder wer die Erziehung der Kinder übernimmt und auch natürlich die Beratung der Fürsorge. Hier möchte ich einen kleinen Auszug lesen, der mir dann zugeschickt worden ist (liest:) "Im stillen Blick eines Kindes, das zwischen getrennten Welten lebt, offenbart sich die wahre Bedeutung der Familie. Lassen wir uns daran erinnern, wie wertvoll es ist, füreinander da zu sein. Sehen wir mit Dankbarkeit auf das, was wir haben." Ich glaube, das spiegelt so manche Worte oder Gedanken der Betreuten oder Menschen, die Hilfe brauchen. Der Bericht ist sehr umfangreich gestaltet. Ich bedanke mich, dass wir wieder einen Einblick in diese Welt bekommen haben und wir werden diesem Bericht zustimmen. (Beifall bei der ÖVP.)

Zweiter Präsident Waldhäusl: Die Rednerliste ist erschöpft.