Redebeitrag von Christoph Kaufmann, MAS  Vorlage der Landesregierung betreffend Änderung des NÖ Wirtschafts- und Tourismusfondsgesetzes

Video-Übertragung der Sitzung

Auszug aus dem Sitzungsbericht

Abg. Kaufmann, MAS (ÖVP): Geschätzter Herr Präsident! Hoher Landtag! Wir haben heute bereits im Rahmen der Aktuellen Stunde hingewiesen auf den nun vorliegenden Wirtschaftsbericht Niederösterreich 2023 und darf vielleicht vorweg ein Kompliment aussprechen und insbesondere hier an die Abteilung Wirtschaft, Tourismus und Technologie zu diesem wie immer sehr übersichtlichen und vor allem umfassenden Bericht zur Wirtschaft in unserem Bundesland. Kann nur empfehlen, immer ausgiebigst zu studieren. Und es ist tatsächlich ein Bericht, der ja vor allem auch sehr klar die herausfordernde Situation für unsere Wirtschaft in einem Jahr der Rezessionen darlegt. Ein Jahr 2023, in dem zwar die weltweite Wirtschaftsleistung um 2,9 Prozent gewachsen ist, in China um 5,2 Prozent, in den USA um 2,5 Prozent, in der EU um 0,4 Prozent und damit deutlich darunter. Wenn ich nach Deutschland schaue, drehte sich die Wirtschaftsleistung mit 0,3 Prozent ins Minus, in Österreich ist die Wirtschaftsleistung um 0,8 Prozent gesunken. Ausschlaggebend – wurde schon heute angesprochen – schwache Industrieproduktion, Stagnation der Konsumnachfrage der privaten Haushalte und auch eine schwache Baukonjunktur insbesondere im Wohnbau, der stark unter dem Zinsanstieg und den kräftigen Preissteigungen liegt. Erfreulich – das geht aus dem Bericht hervor: Trotz des rückläufigen globalen Warenhandels stiegen die österreichischen Warenexporte um 0,7 Prozent. Und erfreulich auch: Niederösterreich hat mit 27.700 Euro weiterhin das höchste Pro-Kopf-Einkommen der privaten Haushalte in Österreich. Und auch das wurde jetzt schon mehrmals erwähnt auch von meinen Vorrednern – das freut mich, dass uns das auch so verbindet den Kollegen Kocevar und mich, beides gelernte Tourismus-Kaufleute, da sieht man, ein gutes Handwerk – Tourismus in Niederösterreich steht tatsächlich gut da und das ist schön. Wir verzeichneten mit rund 7,3 Millionen Nächtigungen und 3 Millionen Ankünften einen starken Anstieg. Spannend wird allerdings sein – wenn dieser Trend anhält – wie wir diese vielen Gäste auch entsprechend servicieren können und ich hoffe natürlich, dass dieser Trend entsprechend anhält. Und gerade im Tourismus wäre daher die vollständige Steuerfreistellung auf Überstunden ein probates Mittel. Ich unterstreiche daher erneut diese Forderung, die wir ja bereits in der Aktuellen Stunde heute ausführlichst debattiert haben. Aber nun zurück zum Wirtschaftsbericht. Dieser zeigt, dass Niederösterreich auf einem soliden Grundgerüst im Rahmen der Wirtschaftsstrategie Niederösterreich aufbaut. Diese Strategie berücksichtigt auch neue große Wachstumspotenziale gerade im Bereich der digitalen Innovation und der grünen Transformationen. Und diese Chancenfelder wurden aufgegriffen und für die nächsten Jahre wurden auch die entsprechenden Schwerpunkte gesetzt. Ich erwähne nur "Digital Wirtschaften", "Ressourcen 2.0" und "Smarte Vitalität". Nun, was steckt denn dahinter, hinter diesen Schlagworten? Im Bereich "digitale Wirtschaft" vor allem die Digitalisierung von Prozessen, Vertriebswegen und Lieferketten, aber auch das gesamte Thema der Cybersecurity und der KI, der künstlichen Intelligenz. Im Bereich "Ressourcen 2.0" alles rund um das Thema Erneuerbare Energien, Energiemanagement, Ressourceneffizienz, E-Fuels, Speichertechnologien bis hin zum Recycling im Kunststoff- und Textilbereich. Und in all diesen Feldern haben wir Top-Unternehmen, die das Land NÖ bei der Forschung und Entwicklung massiv unterstützt. Und im Bereich "Smarte Vitalität", hier geht es um Innovationen im Bereich intelligente, digital unterstützte Dienstleistungen, Medizintechnik, Gesundheitsprogramme und Nutzung der Datenmengen für Forschung und Heilung. In all diesen Bereichen werden in den nächsten Jahren Initiativen gesetzt, um hier weiter voranzubleiben, Exzellenzen zu fördern und damit den Wirtschaftsstandort Niederösterreich langfristig zu stärken und abzusichern. Und hier, geschätzte Kollegen der NEOS, zeigt sich ja die Wirtschaftskompetenz der Volkspartei, die Sie uns immer absprechen wollen in all ihren Wortmeldungen, denn hier haben tatsächlich wir es in der Hand, Initiativen zu setzen und zu fördern. Und das machen wir. Und der vorliegende Bericht und die Berichte auch der Jahre davor sind ein eindrucksvoller Beweis dafür. Die Berichte zeigen, dass sich Niederösterreich unter der Federführung der Volkspartei zu einem hoch innovativen Wirtschafts- und Wissenschaftsstandort entwickelt hat. Und als Beweis dafür brauchen Sie nur einen Blick auf das Technopol-Programm werfen. Unsere Technopol-Standorte sind großartige Innovationssysteme. Von 2004 bis 2023 wurden 429 Projekte an den Technopol-Standorten gestartet mit einem Projektvolumen von über 690 Millionen Euro. Wir sprechen hier von 3.815 Arbeitsplätzen an den Technopolen, rund 1.700 Forscherinnen und Forschern und über 1.100 neu geschaffenen Arbeitsplätzen durch Ansiedlungen seit 2004. Und wenn wir vor über 25 Jahren das Studieren in Niederösterreich... wenn es nahezu unmöglich war, hier in diesem Bundesland zu studieren, freuen wir uns heute im Jahr 2024 über 12.000 Studentinnen und Studenten an unseren Universitäten und über 7.000 an unseren Fachhochschulen. Ja, wir haben starke Herausforderungen am Wirtschaftsstandort Österreich, aber wir haben auch Chancen und diese gilt es zu nutzen. Wir werden auch weiterhin hart daran arbeiten, dass die Unternehmen in Niederösterreich ein unternehmerfreundliches und vor allem ein forschungsfreundliches Umfeld vorfinden und sich hier entsprechend positiv entwickeln können. Unser zentrales Ziel muss es sein, die Zukunftschancen für die Weiterentwicklung der blau-gelben-Wirtschaft bestmöglich zu nutzen, um Niederösterreich zu einer führenden, smarten und nachhaltigen Wirtschaftsregion in Europa zu machen. Das ist unser Anspruch und ich bin überzeugt davon, gemeinsam werden wir das schaffen. Danke. (Beifall bei der ÖVP.)