Tagesordnungspunkt 11  Bericht des Landesrechnungshofes betreffend NÖ Pflege- und Betreuungszentrum Mödling, Nachkontrolle (Bericht 14/2023)

Video-Übertragung der Sitzung

Den textlichen Auszug des Sitzungsberichts finden Sie nach dem Video.

Auszug aus dem Sitzungsbericht

Dritte Präsidentin Prischl: Wir kommen nun zum Verhandlungsgegenstand mit der Ltg.-275, Bericht des Landesrechnungshofes betreffend NÖ Pflege- und Betreuungszentrum Mödling, Nachkontrolle (Bericht 14/2023). Ich ersuche den Herrn Abgeordneten Dorner die Verhandlungen einzuleiten, bitteschön.

Berichterstatter Abg. Dorner (FPÖ): Sehr geehrte Präsidentin! Ich berichte zum Antrag des Rechnungshof-Ausschusses über den Bericht des Landesrechnungshofs betreffend NÖ Pflege- und Betreuungszentrum Mödling, Nachkontrolle (Bericht 14/2023). Der Bericht liegt in den Händen der Abgeordneten. Ich komme daher zum Antrag (liest:)

„Der Hohe Landtag wolle beschließen:

Der Bericht des Landesrechnungshofes betreffend NÖ Pflege- und Betreuungszentrum Mödling, Nachkontrolle (Bericht 14/2023) wird zur Kenntnis genommen.“

Sehr geehrte Präsidentin, ich ersuche um Einleitung der Debatte und Berichterstattung.

Dritte Präsidentin Prischl: Danke für den Bericht. Ich eröffne die Debatte. Zum Wort gelangt die Frau Abgeordnete Silvia Moser von den GRÜNEN, bitteschön.

Abg. Mag. Moser, MSc (GRÜNE): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Zunächst bedanke ich mich beim Landesrechnungshof für diese Nachkontrolle. Es ist erfreulich, dass doch ein hoher Prozentsatz der Empfehlungen aus dem ersten Bericht umgesetzt wurden. Ich möchte auf zwei Themen in diesem Zusammenhang eingehen, die mir sehr wichtig sind. Das ist einerseits die medizinische Versorgung und andererseits die therapeutische Versorgung in den Pflegeinrichtungen. Bei beiden ist es deutlich und spricht an und für sich für sich selbst, dass die Lebensqualität für die Bewohnerinnen und Bewohner dort deutlich höher ist, wo es angestellte Therapeutinnen und Ärztinnen gibt. Das ist ganz eindeutig und es ist auch eine Entlastung für das Pflegepersonal. Vor allem angestellte Heimärztinnen sind als äußerst positiv zu betrachten. Sie sind regelmäßig anwesend. Sie werden bei Aufnahmen beigezogen, sind ja Hausärztinnen nicht jederzeit sozusagen verfügbar. Es gibt auch weniger Krankenhauseinweisungen, wenn es angestellte Heimärztinnen gibt. Wir müssen ja bedenken, dass in unseren Pflegeheimen die durchschnittliche Pflegestufe etwas höher als bei 5 liegt. Das heißt, ich kann davon ausgehen, dass eigentlich ständig gesundheitliche Probleme auftauchen. Es gibt mir sehr zu denken, dass es mittlerweile in Niederösterreich Heime gibt, wo es gar keine Ärztinnen mehr gibt, also wo es keine Hausärztinnen mehr gibt, die regelmäßig Besuche machen und wo es auch keine angestellten Heimärztinnen gibt. Es gibt Heime, wo für 100, 120, 140 Bewohnerinnen ein einziger Allgemeinmediziner zuständig ist. Und das ist – gelinde gesagt – eine Katastrophe. Ich finde, man sollte daher von den Verantwortlichen her mehr Bemühungen darauf setzen, Heimärztinnen anzustellen und es hat sich auch als positiv herausgestellt, nicht eine Ärztin für 40 Stunden anzustellen, sondern von mir aus zwei oder drei in Teilzeit zu beschäftigen. Natürlich muss die Gegenverrechnung der Kostensätze durch die Krankenkassen erfolgen und es darf nicht zu einer Unterdeckung kommen, so wie es hier auch im Bericht der Nachkontrolle PBZ Mödling angesprochen wurde. Ein ebensolches Qualitätskriterium wie die ärztliche Versorgung ist die Versorgung durch Physio- und Ergotherapeutinnen für alle Bewohnerinnen – und zwar nicht nur für jene, die in Übergangspflege sind oder im Hospiz oder ähnlichem, sondern wirklich für alle Bewohnerinnen und Bewohner. Es können hier Gruppentherapien stattfinden, etc. Es wirkt sich einfach nur positive aus. Es dürfen da nicht nur die reinen Kosten dieser Therapeutinnen und Therapeuten herangezogen werden als ausschlaggebender Faktor, sondern denken wir da an die Vorteile, die entstehen, auf die positiven Auswirkungen, auf das Wohl der Bewohnerinnen und Bewohner, vor allem auf deren Mobilität und auf die Reduktion der Folgekosten. Ich sage nur Stichwort „Stürze“. Weil hier im Bericht angesprochen wurde, man kann ja von externen Therapeutinnen auf Verrechnungsschein mit Krankenkassen hier Leistungen zugezogen werden. Ja, das kann man theoretisch. In der Praxis erfolgt das nicht oder kaum, weil es die Therapeutinnen nicht gibt, weil die Therapien nicht verordnet werden, usw. Also ich plädiere wirklich ganz, ganz, ganz ernst dazu, mehr Therapeutinnen und Ärztinnen in ein Angestelltenverhältnis zu übernehmen. Was jetzt den Antrag von den Kolleginnen der SPÖ betrifft bzgl. Medikamentenbeschaffung. Ja, ich bin da ehrlich gesagt ... zwei Seelen sind in meiner Brust. Einerseits, ja, kann ich es unterstützen und wir werden auch zustimmen, weil es gerade im Zusammenhang mit immer schwerer verfügbaren Ärztinnen notwendig wird, dass man da in der Medikamentengebarung gewisse Vereinfachungen herbeiführt. Auf der anderen Seite wissen wir, dass die meisten Pflegeheime auf Blistern umgestellt haben und die bereits vorgefertigten Packungen für den jeweiligen Bewohner, Bewohnerin aus der Apotheke geliefert bekommen und das wäre hier sozusagen ein Rückschritt, würde auch wesentlich mehr Arbeit für das Pflegepersonal bedeuten. Ich bedanke mich noch einmal für den Bericht. Wir stimmen selbstverständlich zu. Danke. (Beifall bei den GRÜNEN.)

Dritte Präsidentin Prischl: Als Nächster zu Wort gemeldet Herr Klubobmann Hannes Weninger, SPÖ, bitteschön.

Abg. Weninger(SPÖ): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Frau Dr. Goldeband! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Der vorliegende Bericht des Landesrechnungshofs zum Pflege- und Betreuungszentrum Mödling, Nachkontrolle, beschreibt auf der einen Seite die schwierige Situation in der Pflege vor allem durch den akuten Personalmangel, beschreibt aber ebenso die bewundernswerten Leistungen der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in diesem Fall in Mödling. Tag für Tag am Anschlag tätig sein, bringen die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter neben der Pflegetätigkeit vor allem sehr viel Herz in den Bereich der Beziehungsarbeit ein und das ganz besonders auch in der Zeit der Covid-Pandemie. Für die Motivation der Ehrenamtlichen, für die hohe Kompetenz im Hospiz- und Geriatriebereich, an der Beteiligung am Projekt „Europäisches Sozialjahr“, an der fast 100%igen Umsetzung der Empfehlungen des Rechnungshofs und vor allem für den professionellen, transparenten und den sozialen Umgang mit den Mitarbeiterinnen, mit den Besucherinnen, mit den Bewohnerinnen, vor allem mit den Angehörigen möchte ich dem Team des PBZ Mödling rund um Herrn Direktor Gerhard Reisner, der diese Debatte jetzt im Livestream verfolgt, sehr herzlich danken. (Beifall bei der SPÖ.) Ich möchte aber auch den Landtag um politische Unterstützung ersuchen bei der Umsetzung oder Durchsetzung einer Empfehlung des Landesrechnungshofs. Es geht dabei um günstigere Konditionen bei der Medikamentenbeschaffung. Nur kurz zur Erklärung: Während Krankenhäuser die benötigten Medikamente über die Landesgesundheitsagentur im Großeinkauf beschaffen, müssen die Pflege- und Betreuungszentren wesentlich teurer und umständlicher zu örtlichen Apotheken pilgern. Es gibt seit vielen, vielen Jahren den Wunsch nach entsprechenden gesetzlichen Änderungen des Arzneimittelgesetzes. Es gibt auch eine einstimmige Beschlussfassung der Landessozialreferenten vom 5. März 2021 und die Landesregierung schreibt in ihrer Stellungnahme zu diesem Bereich, dass es nicht am Widerstand der Länder, der Uneinigkeit der Länder scheitert, sondern scheinbar am Widerstand der Apothekerkammer. Ich mache daher erneut den Versuch, diese Forderungen des Rechnungshofs und auch dem Wunsch vieler Pflegeeinrichtungen nachzukommen und bringe folgenden Resolutionsantrag ein. Der Gefertigte stellt den Antrag (liest:)

„Der Hohe Landtag wolle beschließen:

Die Landesregierung wird aufgefordert, an die Bundesregierung heranzutreten und sich dafür einzusetzen, dass die vom Landesrechnungshof zu Ltg.-399 erstattete Empfehlung Nr. 9, sowie dem Beschluss der Landessozialreferentinnentagung Punkt 6 vom 5. März 2021 betreffend Verbesserungen in der Medikamentenversorgung auch gemäß der Verpflichtung gemäß § 707 Abs. 2 ASVG umgesetzt werden.“

Bitte um eure politische Unterstützung für diesen Antrag. Danke. (Beifall bei der SPÖ.)

Dritte Präsidentin Prischl: Als Nächster zu Wort gemeldet der Herr Abgeordnete Philipp Gerstenmayer, FPÖ, bitteschön.

Abg. Gerstenmayer(FPÖ): Sehr geehrte Frau Präsident! Hoher Landtag! Wir diskutieren hier heute, am heutigen Tag, den letzten Landesrechnungshofbericht der Nachkontrolle des Pflege- und Betreuungszentrum Mödling und ich möchte vorwegschicken: Ich bin sehr froh, dass es den Landesrechnungshof und die Berichte gibt. Ich bin selbst in meiner Heimatgemeinde Wiener Neustadt Vorsitzender des Kontrollamts. Ich weiß, wie wichtig gerade für die politischen Vertreter diese unabhängigen Berichte sind, weiß auch wie viel Arbeit dahinter steckt und deswegen auch ein großes „Dankeschön“ auszurichten, Frau Dr. Goldeband an Sie, und natürlich auszurichten an alle Ihre Mitarbeiter. Wichtig sind diese Berichte vor allem deshalb, weil sie uns einen Lagebericht der Ist-Situation vermitteln. Man sieht die positiven Entwicklungen wie hier im Bericht z. B. die Umsetzung von über 82 % aller Empfehlungen. Aber wir sehen auch negative Aspekte, die uns von der politischen Seite her natürlich dann fordern, das Ganze aufzuarbeiten, zu analysieren und etwaigen Missständen dementsprechend gegenzuwirken. Ein Punkt ist ja ganz klar: die Personalsituation. Wir sehen es ja auch in vielen, vielen anderen Branchen, dass wir einen Fachkräftemangel haben. 2022 fehlten hier 7,7 Vollzeitkräfte im Dienstplan, davon sind 6,6 Vollzeitkräfte auf den Pflegebereich entfallen. Man muss aber dazu sagen, dass sich die Situation mittlerweile schon gebessert hat, und zwar fehlen momentan 2,4 Vollzeitkräfte zum Dienstplan, weil hier letztes Jahr bis Juni 23 Personal im Pflegebereich übernommen wurde. Auch wenn die NÖ Landesgesundheitsagentur bereits an einem Konzept der Personalberechnung arbeitet, ist es unsere Pflicht als politische Vertreter dafür zu sorgen, dass wir auch in Zukunft genügend, dementsprechend entlohntes und gut ausgebildetes Personal zur Verfügung haben. Denn gerade im Gesundheits- und Pflegebereich ist der Sparstift kein guter Ratgeber und ohne die engagierten und motivierten Mitarbeiter wären jegliche tolle Infrastruktur und die beste Technik nicht sehr viel wert. Aber nicht nur das Personal ist ein Punkt im Bericht, sondern auch natürlich in der heutigen Zeit die Finanzen. Höhere Ausgaben stehen niedrigeren Einnahmen entgegen und ergeben – auch wegen der geringeren Auslastung – einen Abgang von 1,9 Millionen Euro. Einen Abgang haben auch die Dienstwohnungen produziert, auch die sind ein Kostenpunkt. Im Bericht ist drinnen, dass ein minimaler Leerstand gegeben war. Ich habe zwischenzeitlich gehört, momentan dürfte es keinen Leerstand geben. Aber natürlich, wenn die Dienstwohnungen nicht besetzt sind, die Mieten kann man aus gesetzlichen Gründen nicht erhöhen, dann gibt es natürlich auch hier einen Abgang. Die LGA hat schon überlegt, in Zukunft nicht benötigte Wohnungen abzugeben. Da muss man natürlich auch aufpassen, ob sie uns dann nicht in Zukunft bei Bedarf auch fehlen. Im Bericht sind mehrere Punkte aufgelistet. Sie können sich den Bericht auch selber natürlich durchlesen. Durchwegs ist der Bericht positiv zu sehen, auch vonseiten der LGA, und wie ich bereits erwähnt habe, ist er sehr gut aufgearbeitet und sehr detailliert und wir werden diesen Bericht natürlich, von unserer Fraktion, zur Kenntnis nehmen. Vielen Dank. (Beifall bei der FPÖ.)

Dritte Präsidentin Prischl: Zu Wort gemeldet ist die Frau Abgeordnete Marlene Zeidler-Beck von der ÖPV, bitteschön.

Abg. Mag. Zeidler-Beck, MBA (ÖVP): Vielen Dank, Frau Präsidentin! Geschätzte Frau Landesrätin! Sehr geehrte Frau Präsidentin des Landesrechnungshofs! Hoher Landtag! „Die Pflege ist weiblich, die Zukunft ist es ebenso“, könnte man an dieser Stelle sagen. In jedem Fall freue ich mich sehr, dass ich in einem lebenswerten Bezirk für alle Generationen zu Hause sein darf. Dazu leisten die Menschen in unserem Bezirk einen Beitrag, dazu leisten die Gemeinden einen Beitrag und dazu leisten auch die Institutionen des Landes einen Beitrag. Das beginnt bei uns im Bezirk mit den Jüngsten, sozusagen beim Start ins Leben, mit der größten Geburtshilfe des Landes im Landesklinikum Mödling, die ganz eine professionelle Arbeit leisten dort und das durfte ich erst vor kurzem erleben, und das spannt sich wie ein Bogen bis zur älteren Generation, zu den Ältesten, wo wir in Mödling mit dem Pflege- und Betreuungszentrum ebenfalls eines der größten Häuser in Niederösterreich haben. Eines der größten Häuser, wo ganz großartige Arbeit geleistet wird – das darf ich so ein wenig subjektiv auch aus der eigenen Erfahrung sagen: in der Langzeitpflege, ebenso wie im Akutbereich, in der Übergangspflege, wenn es etwa darum geht, nach einem Unfall wieder fit zu werden, bis hin zu ganz speziellen Bereichen, wenn ich an die Demenzstation denke oder an den so wichtigen Bereich der Palliativversorgung. Ich möchte daher ebenso gleich zu Beginn ein ganz großes „Dankeschön“ an das gesamte Team rund um Direktor Reisner aussprechen, die mit unglaublich viel Engagement Tag für Tag, Nacht für Nacht im Einsatz sind und hier wirklich eine hochprofessionelle, aber vor allem auch eine sehr, sehr menschliche Pflege garantieren – ein herzliches Dankeschön Ihnen. (Beifall bei der ÖVP und Präs. Mag. Wilfing.) Wie gut und profund die Arbeit ist, die hier geleistet wird, das bestätigt aber auch der Prüfbericht über die Nachkontrolle zum Pflege- und Betreuungszentrum Mödling, denn von ursprünglich 28 Empfehlungen wurden – die in diesem Fall 2018 ausgesprochen wurden – insgesamt 20 umgesetzt, 6 teilweise umgesetzt und 2 bisher nicht. Das ergibt einen Umsetzungsgrad von 82,1 %. Was bedeutet dieser Umsetzungsgrad in der Praxis? Einiges ist schon angesprochen worden. Es gibt Verbesserungen im Bereich des Qualitäts- und Risikomanagements, im Brandschutz, in der Notfallvorsorge ... wenn ich daran denke, dass regelmäßig Übungen auch mit der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Mödling durchgeführt werden. Wenn ich daran denke, dass punkto Blackout-Vorsorge ein Testlauf mit dem Notstromaggregat vorgenommen wurde. Es gibt Effizienzsteigerungen im Betrieb durch den zentralen Einkauf von Hygieneartikel, aber auch durch ein regionales Vergabeverfahren, wenn es um den Einkauf von Lebensmitteln geht. Auch im Umgang mit starken Schmerzmitteln, die auch als Suchtmittel klassifiziert sind, gibt es neue Regelungen, gibt es bereits neue Regelungen, die ebenfalls für hohe Sicherheit auf der einen Sorgen, im Umgang, aber natürlich auch sehr praxisorientiert dafür garantieren, dass im Akutfall sehr rasch diese Medikamente auch zur Verfügung stehen. Weitere Verbesserungen sind hier natürlich immer begrüßenswert. In diesem Sinn werden wir auch die Resolution der SPÖ unterstützen, darf aber darauf hinweisen, dass insbesondere unsere Landesrätin Christiane Teschl-Hofmeister hier auch im Rahmen der Sozialreferentinnenkonferenz bereits eine Initiative angestoßen hat. Meine sehr geehrten Damen und Herren, wenn wir heute den Prüfbericht zum PBZ diskutieren, dann sicherlich auch im Bewusstsein, dass die Herausforderungen in diesem Bereich in den vergangenen Jahren nicht kleiner geworden sind. Insbesondere die Pandemie hat den Betrieb in vielen Bereichen auf den Kopf gestellt, die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in ganz besonderer Form gefordert. Ich durfte das selbst erleben als ich im Rahmen der Initiative „Füreinander Niederösterreich“ einmal Besucherkontrolle dort mitmachen durfte und es war wirklich beeindruckend zu erleben, mit wie viel Rücksichtnahme die Besucherinnen und Besucher vor Ort waren, mit wie viel Geduld die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter ihrer Tätigkeit nachgegangen sind. All das spiegelt sich auch im vorliegenden Bericht wider und da gibt es noch einen Bereich, auf den ich besonders eingehen möchte: das sind die Ehrenamtlichen. Die Anzahl der Ehrenamtlichen, die ist in den Pandemiejahren um mehr als ein Drittel gesunken. Besonders bemerkenswert ist aber, dass die Anzahl der geleisteten Stunden in etwa gleichgeblieben ist mit über 10.100 ehrenamtlichen Stunden, die im Pflegeheim im vergangenen Jahr geleistet wurden. Aber es zeigt glaube ich auch, wie wichtig es ist, dass wir gerade diesen Bereich des Ehrenamtes wieder ankurbeln, dass der wieder aufgebaut wird und auch da sage ich ein ganz großes „Dankeschön“ für die so engagierte Arbeit gerade auch der ehrenamtlichen Betreuerinnen und Betreuer im PBZ Mödling. Ein lebenswerter Bezirk für alle Generationen, meine sehr geehrten Damen und Herren, darauf dürfen und werden wir uns nicht ausruhen, darauf können und werden wir aber in Zukunft weiter aufbauen. Gerade im Pflegebereich gibt es natürlich auch da Herausforderungen, wenn man sich die demographische Entwicklung anschaut. Es ist heute schon kurz angesprochen worden – Perchtoldsdorf – ich bin sehr dankbar, dass es auch im Zusammenhang mit der Schließung des Beatrixheim sehr, sehr gute Gespräche zwischen dem Land NÖ, zwischen unserer Landesrätin und der Bürgermeisterin Andrea Kö gibt und dass hier auch wieder ein Anlauf genommen wird für eine Pflegeeinrichtung in Perchtoldsdorf mit Unterstützung des Landes. Vielen, vielen Dank, an dich liebe Frau Landesrätin! (Beifall bei der ÖVP.) Letztlich werden im Pflegebereich, wenn ich an den Pflegescheck denke, auch noch viele andere Initiativen gesetzt, um unseren Bezirk so lebenswert zu machen, wie er heute ist. Vielen Dank. (Beifall bei der ÖVP.)

Dritte Präsidentin Prischl: Die Rednerliste ist erschöpft.