Beginn der Sitzung:
Ende der Sitzung:
Video-Übertragung der Sitzung
Anhänge
Tagesordnung
- Eröffnung
- Angelobung der Abgeordneten zum Landtag
- Wahl des Präsidenten
- Wahl des Zweiten Präsidenten
- Wahl der Dritten Präsidentin
- Wahl der Landeshauptfrau und Angelobung durch den Präsidenten
- Wahl der beiden Landeshauptfrau-Stellvertreter
- Wahl der übrigen Mitglieder der Landesregierung
- Angelobung der Mitglieder der Landesregierung durch die Landeshauptfrau
- Angelobung weiterer Abgeordneter zum Landtag (Nachbesetzung frei gewordener Mandate)
- Regierungserklärung der Landeshauptfrau
- Wahl der Mitglieder und Ersatzmitglieder des Bundesrates
- Beschlussfassung über die Anzahl der Ausschüsse des Landtages von Niederösterreich sowie über die Anzahl der Mitglieder und Ersatzmitglieder
- Beschlussfassung
- Beschlussfassung über die Redezeitkontingentierung vom 22. März 2018 – Ltg.-1-2018
Sitzungsverlauf
Tagesordnungspunkt 1 Eröffnung
Tagesordnungspunkt 3 Wahl des Präsidenten
Redner
Tagesordnungspunkt 5 Wahl der Dritten Präsidentin
Redner
- Helga Krismer-Huber (GRÜNE) Tagesordnungspunkt 5 Video – zur Geschäftsordnung
Tagesordnungspunkt 6 Wahl der Landeshauptfrau und Angelobung durch den Präsidenten
Tagesordnungspunkt 7 Wahl der beiden Landeshauptfrau-Stellvertreter
Tagesordnungspunkt 8 Wahl der übrigen Mitglieder der Landesregierung
Tagesordnungspunkt 9 Angelobung der Mitglieder der Landesregierung durch die Landeshauptfrau
Tagesordnungspunkt 10 Angelobung weiterer Abgeordneter zum Landtag (Nachbesetzung frei gewordener Mandate)
Tagesordnungspunkt 11 Regierungserklärung der Landeshauptfrau
Redner
- Johanna Mikl-Leitner (ÖVP) Tagesordnungspunkt 11 Video
- Indra Collini (NEOS) Tagesordnungspunkt 11 Video
- Helga Krismer-Huber (GRÜNE) Tagesordnungspunkt 11 Video
- Martin Huber (FPÖ) Tagesordnungspunkt 11 Video
- Reinhard Hundsmüller (SPÖ) Tagesordnungspunkt 11 Video
- Klaus Schneeberger (ÖVP) Tagesordnungspunkt 11 Video
Tagesordnungspunkt 12 Wahl der Mitglieder und Ersatzmitglieder des Bundesrates
Tagesordnungspunkt 13 Beschlussfassung über die Anzahl der Ausschüsse des Landtages von Niederösterreich sowie über die Anzahl der Mitglieder und Ersatzmitglieder
Abstimmung
angenommen: Zustimmung ÖVP, SPÖ, FPÖ, NEOS, Ablehnung GRÜNE
Tagesordnungspunkt 14 Beschlussfassung
- Betrauung des Rechts- und Verfassungs-Ausschusses auf die Dauer der XIX. Gesetzgebungsperiode des Landtages mit der Vorberatung von Angelegenheiten gemäß § 5 LGO 2001.
- Ermächtigung des Präsidenten auf die Dauer der XIX. Gesetzgebungsperiode des Landtages in Angelegenheiten der Immunität der Abgeordneten gemäß § 5 Abs. 4 3.Satz LGO 2001 vorzugehen.
- Betrauung des Rechts- und Verfassungs-Ausschusses auf die Dauer der XIX. Gesetzgebungsperiode des Landtages gemäß § 34 Abs.2 LGO 2001 mit den in dieser Gesetzesstelle genannten Aufgaben.
- Betrauung des Rechts- und Verfassungs-Ausschusses auf die Dauer der XIX. Gesetzgebungsperiode des Landtages mit den im Unvereinbarkeitsgesetz genannten Aufgaben.
- Betrauung des Europa-Ausschusses auf die Dauer der XIX. Gesetzgebungsperiode des Landtages mit Stellungnahmen im Sinne des Art. 23g Abs. 3 B-VG gemäß § 31 Abs. 3 LGO 2001.
- Ermächtigung des Präsidenten auf die Dauer der XIX. Gesetzgebungsperiode des Landtages Abstimmungen gemäß § 32 Abs. 6 LGO durchzuführen.
Abstimmung
angenommen: Zustimmung ÖVP, SPÖ, FPÖ, NEOS, Ablehnung GRÜNE
Tagesordnungspunkt 15 Beschlussfassung über die Redezeitkontingentierung vom 22. März 2018
Verhandlungsgegenstand
- VerhandlungsgegenstandLtg.-1-2018 – Redezeitkontingentierung vom 22. März 2018
Abstimmung
angenommen: Zustimmung ÖVP, SPÖ, FPÖ, NEOS, Ablehnung GRÜNE