Landtagssaal: Leopoldsaal als Ausweichquartier?

Knapp drei Wochen nach dem Beschluss des Landtags den Sitzungssaal in den kommenden Jahren barrierefrei neu zu gestalten und die veraltete Haustechnik zu erneuern, fand die erste Sitzung des Nutzerbeirats, dem die Mitglieder der Präsidialkonferenz angehören, statt: Dabei wurden die Unterlagen für die erste Stufe des europaweiten Ausschreibungsverfahrens vorgestellt. In dieser ersten Phase wird eine unbeschränkte Anzahl von Unternehmen öffentlich dazu eingeladen Teilnahmeanträge zu stellen. Danach erfolgt die Auswahl von geeigneten Bewerberinnen und Bewerbern, die zum Wettbewerb geladen werden. Geplant ist, dass dieses Verfahren noch vor dem Sommer abgeschlossen ist.

Beim ersten Zusammentreffen des Beirats gab Landtagspräsident Karl Wilfing auch eine mögliche Antwort auf die Frage nach dem Ausweichquartier: „Während der Bauarbeiten könnte der Landtag im Leopoldsaal tagen. Da sich dieser im Erdgeschoss des Haus 1A befindet wäre diese Lösung kostengünstig, sicher und praktikabel. Außerdem würden wir unser Versprechen erfüllen, dass wir beim Umbau den Steuereuro zweckmäßig und effizient einsetzen. Ein weiterer Vorteil wäre, dass man die notwendige Infrastruktur über die gesamte Zeit in dem Saal aufgebaut lassen könnte und man so beispielsweise bei Sitzungsverschiebungen flexibler wäre.“ Die Entscheidung ob im Leopoldsaal tatsächlich Landtagssitzungen stattfinden werden, wird in den kommenden Wochen nach einer eingehenden Prüfung durch die Gebäudeverwaltung und einem Lokalaugenschein durch die Mitglieder des Nutzerbeirats getroffen.