Europa-Ausschuss informiert sich über die Facetten der europäischen Sicherheitspolitik

„Sind wir sicher?“ Diese Frage war der rote Faden der Delegationsreise des Europa-Ausschusses des Landtages nach Brüssel. Wobei die Thematik von der Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik sowie dem Zivilschutz über die Wehrhaftigkeit der Demokratie bis hin zur Energiesicherheit insbesondere durch Erneuerbare Energiequellen reichte. Im Hinblick dieser Breite des Themas nahmen sich die Abgeordneten drei Tage Zeit, um sich mit Vertreterinnen und Vertretern verschiedenster Organisationen wie der NATO, dem Europäischen Parlament oder der EU-Kommission auszutauschen. 

Initiiert wurde die Delegationsreise von Europa-Ausschuss-Obmann Georg Ecker, dem der Austausch auf europäischer Ebene gerade im Hinblick auf die weltweiten Entwicklungen eine Herzensangelegenheit ist: „Für eine Region wie Niederösterreich ist es wichtig, Kontakte zu den Institutionen in Brüssel zu pflegen. Daher war es mir als Vorsitzender des Europa-Ausschusses ein großes Anliegen, in dieser Periode die europäische Hauptstadt zu besuchen. Wir Abgeordnete konnten viel neues Wissen und Kontakte für unsere Arbeit in Niederösterreich mitnehmen.“ Diese Punkte sind Landtagspräsidenten Karl Wilfing wichtig: „Aus eigener Erfahrung weiß ich, wie wertvoll der Austausch über Landesgrenzen hinweg ist. Man erfährt eine zusätzliche Sichtweise auf aktuelle Herausforderungen und kann dadurch entsprechende Maßnahmen anpassen. Daher sind mir die Auslandskontakte des Landtages auf bilateraler Ebene oder mit europäischen Institutionen von hoher Bedeutung.“ 

Auch die Frage „Sind wir sicher?“ wurde in den drei Tagen in Brüssel beantwortet: Um sicher zu sein, gilt es, dass man sich den Herausforderungen stellt und entsprechende Maßnahmen setzt. Das gilt sowohl in den Bereichen der Sicherheitspolitik, der Stärkung und Entwicklung der Demokratie sowie im Bereich der Energiesicherheit.