Präsident Wilfing: „Die Arbeit des Landtags wird aufgewertet und die Handlungsfähigkeit gestärkt“

„Mit dem Beschluss, dass künftig gesamte Ausschusssitzungen im Wege von Videokonferenzen abgehalten werden können, integrieren wir die neuen Möglichkeiten der Digitalisierung in die parlamentarische Kernarbeit. Damit erweitern und stärken wir die Handlungsfähigkeit des Landtages. Auch wenn die neuen Möglichkeiten erst erprobt und den Praxistest bestehen müssen, sind wir mit dieser parlamentsrechtlichen Innovation ein Vorreiter unter den deutschsprachigen Landtagen und Parlamenten“, erklärt Landtagspräsident Karl Wilfing, der den Anstoß für diese Änderung der Landtags-Geschäftsordnung gab, nach dem Beschluss.

Durch die neuen Möglichkeiten wird die Arbeit der Ausschüsse und damit des Landtags insofern aufgewertet, dass es einfacher wird, beispielsweise europäische Expertinnen und Experten für Beratungen hinzuzuziehen. Außerdem wird die Handlungsfähigkeit des Landesparlaments gestärkt, falls es Umstände gibt, die ein physisches Zusammentreten erschweren und dennoch Beschlüsse notwendig sind. Präsident Wilfing: „Der persönliche Kontakt in der parlamentarischen Arbeit bleibt essentiell und die Unmittelbarkeit der Debatte stellt ein wesentliches Element eines lebendigen Parlamentarismus dar. Doch künftig haben wir zusätzliche Möglichkeiten für die Landtagsarbeit. Wir nutzen den digitalen Wandel zur Stärkung der parlamentarischen Demokratie.“

Er verweist auch auf die Vorbildwirkung des Landtags: „Wir erwarten uns, dass die Niederösterreicherinnen und Niederösterreicher offen für die Möglichkeiten des digitalen Wandels sind. Als Landtag haben wir eine Vorbildfunktion und müssen daher ebenfalls offen für Innovationen in parlamentarischen Prozessen sein“, so Landtagspräsident Wilfing.