Hygienemaßnahmen bei der kommenden Landtagssitzung
Die Landtagssitzung am 16. April steht ganz im Zeichen des Coronavirus – nicht nur inhaltlich, sondern auch organisatorisch. „Wir haben uns zum Ziel gesetzt, dass wir das Infektionsrisiko für die anwesenden Landtagsabgeordneten sowie Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter möglichst gering halten. Mit verschiedenen Maßnahmen wollen wir sicherstellen, dass der Landtag weiterhin voll handlungsfähig bleibt“, erklärt Landtagspräsident Karl Wilfing im Vorfeld der Sitzung.
Die sichtbarste Maßnahme ist die freiwillige Verkleinerung des Plenums für diese Sitzung: Um die notwendigen Sicherheitsabstände zu garantieren werden nur 39 statt 56 Landtagsabgeordnete teilnehmen. Wilfing: „Wir stellen sicher, dass die Mehrheitsverhältnisse aliquot zu den üblichen 56 Landtagsabgeordneten abgebildet sind.“ Die 39 Abgeordneten teilen sich wie folgt auf: 20 ÖVP, 9 SPÖ, 5 FPÖ, 2 GRÜNE, 2 NEOS sowie der fraktionslose Abgeordnete Huber.
Weitere Maßnahmen sind das Bereitstellen von Desinfektionsmittel sowie einer Nase-Mund-Schutz-Maske vor dem Betreten der Plenarsaalebene, laufende Reinigung zwischen den Reden sowie die Errichtung von Plexiglas-Schutzscheiben vor dem Präsidentensitz und dem Rednerpult. Außerdem werden nur die notwendigsten Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter im Saal sein.
Schon im Vorfeld der Sitzung wurde der Saal von Soldatinnen und Soldaten der ABC-Abwehrkräfte des österreichischen Bundesheeres einer gründlichen Grundreinigung unterzogen. Wenn wir mit dem ABC-Abwehrzentrum in Korneuburg das österreichweite Kompetenzzentrum haben, dann sollten wir auch darauf zurückgreifen. Ich bedanke mich für den Assistenzeinsatz bei dem Kommandanten der ABC-Truppen, Oberst Jürgen Schlechter, sowie Militärkommandanten Brigadier Martin Jawurek“, so Landtagspräsident Karl Wilfing nach der Reinigung durch einen ABC-Trupp der Kaserne Mautern.
Eine weitere Sicherheitsmaßnahme ist die Sperre der beiden Galerien für Besucherinnen und Besucher. „Wer dennoch die Sitzung in Echtzeit verfolgen will, kann dies über unsere Webseite tun“, informiert Landtagspräsident Wilfing.