Bericht von Christoph Kaufmann, MAS  Vorlage der Landesregierung betreffend Universitätsklinikum Tulln, Sanierung und Umsetzung des NÖ Gesundheitsplans 2040+

Video-Übertragung der Sitzung

Auszug aus dem Sitzungsbericht

Berichterstatter Abg. Kaufmann, MAS (ÖVP): Geschätzter Herr Präsident! Ich berichte zur Ltg.-1012, Vorlage betreffend das Universitätsklinikum Tulln, Sanierung und Umsetzung des NÖ Gesundheitsplans 2040+. (Dritte Präsidentin Schmidt übernimmt den Vorsitz.) Zur Sicherstellung einer zeitgemäßen und leistungsfähigen Patientenversorgung und im Wissen anstehender Instandsetzungserfordernisse haben die NÖ Landesgesundheitsagentur bzw. das Universitätsklinikum Tulln ein gesamthaftes Betriebsorganisationskonzept einschließlich eines Raum- und Funktionsprogramms erarbeitet. Dabei standen die Optimierung baulicher Strukturen und organisatorisch funktioneller Abläufe, die wirtschaftliche Effizienz, die Vorbereitung auf absehbare oder erwartbare medizinisch-technische Entwicklungen und die Fortführung der bestehenden stationären Kapazitäten im Vordergrund. Einen wesentlichen Bestandteil dieses Konzepts bildet die Errichtung bzw. Weiterentwicklung einer zentralen Notfallaufnahme, die in die übergeordnete Betriebsorganisationsplanung integriert wurde. Darüber hinaus entspricht der bestehende OP-Bereiche in baulich-technischer sowie organisatorisch-funktioneller Hinsicht nicht mehr den aktuellen Anforderungen an einen modernen Krankenhausbetrieb. Entsprechend soll das Bauvorhaben Universitätsklinikum Tulln, Sanierung und Umsetzung des NÖ Gesundheitsplans 2040+ mit Projektkosten in der Höhe von 133.690.000 Euro exklusive USt grundsätzlich genehmigt werden. Ich komme daher zum Antrag des Wirtschafts- und Finanz-Ausschusses über die Vorlage der Landesregierung betreffend Universitätsklinikum Tulln, Sanierung und Umsetzung des NÖ Gesundheitsplans 2040+

"Der Hohe Landtag wolle beschließen:

1. Das Bauvorhaben "Universitätsklinikum Tulln, Sanierung und Umsetzung des NÖ Gesundheitsplans 2040+ wird mit Projektkosten in der Höhe von 133.690.000 Euro exklusive USt auf Preisbasis Mai 2025 grundsätzlich genehmigt.

2. Der Anwendung eines Sonderfinanzierungsmodells wird zugestimmt.

3. Die NÖ Landesregierung wird beauftragt, die zur Durchführung dieses Beschlusses erforderlichen Maßnahmen zu treffen."

Ich ersuche den Herrn Präsidenten die Debatte einzuleiten und diesen Antrag zur Abstimmung zu bringen. Oh, die Frau Präsidentin.

Dritte Präsidentin Schmidt: Ich eröffne die Debatte. Zum Wort gelangt Abgeordnete Edith Kollermann, NEOS.