Bericht von Dieter Dorner  Vorlage der Landesregierung betreffend Donaubrücke Stein-Mautern

Video-Übertragung der Sitzung

Auszug aus dem Sitzungsbericht

Berichterstatter Abg. Dorner (FPÖ): Hohes Haus! Ich erstatte Bericht zur Ltg.-939, einer Vorlage der NÖ Landesregierung betreffend Donaubrücke Stein-Mautern. Donaubrücke Stein-Mautern ist nicht nur UNESCO-Welterbe und denkmalgeschütztes Wahrzeichen, sondern auch eine zentrale Verkehrsverbindung für Pendler und den regionalen Tourismus, deren zulässige und sichere Donauquerung für die gesamte Region sowie für die Wirtschaft unverzichtbar ist. Das Projekt B33a.02 Donaubrücke Stein-Mautern sieht neben der Instandsetzung einer Verstärkung und einer Verbreiterung der fünf Stahltragwerke auch die Erneuerung der drei Flusspfeiler vor. Zur Aufrechterhaltung des Verkehrs ist auf Baudauer eine Umleitung mittels einer temporären Ersatzbrücke über die Donau vorzusehen. Die Finanzierung: Aktuell sind für die Umsetzung des Projektes "Instandsetzung und Verstärkung Donaubrücke Stein-Mautern" mit Gesamtbaukosten von rund 144,7 Millionen Euro zu rechnen. Ich komme zum Antrag des Verkehrs-Ausschusses über die Vorlage der Landesregierung betreffend Donaubrücke Stein-Mautern.

"Der Hohe Landtag wolle beschließen:

1. Das Projekt "B33.a02, Instandsetzung und Verstärkung der Donaubrücke Stein-Mautern" mit voraussichtlichen Gesamtkosten von 144,7 Millionen Euro wird genehmigt.

2. Die NÖ Landesregierung wird ermächtigt im Rahmen der Vorgaben der jeweils vom Landtag beschlossenen Voranschläge und Mittelfristplanungen sowie der finanziellen Rahmenbedingungen, die sich aus dem Österreichischen Stabilitätspakt 2025 ergeben, die zur Durchführung dieses Beschlusses erforderlichen Maßnahmen, insbesondere die weiteren Schritte zur Umsetzung zu treffen, wobei dieses Projekt prioritär zu behandeln ist. "

Sehr geehrter Herr Präsident, ich ersuche um Einleitung der Verhandlung und Durchführung der Abstimmung.