Redebeitrag von Josef Edlinger  Vorlage der Landesregierung betreffend Donaubrücke Stein-Mautern

Video-Übertragung der Sitzung

Auszug aus dem Sitzungsbericht

Abg. Edlinger (ÖVP): Sehr geehrter Herr Präsident! Geschätzte Landesrätinnen! Hoher Landtag! Ja, wir stehen vor einem historischen Beschluss. Eine der ältesten Brücken, die in unserem Land die Donau quert, ist in die Jahre gekommen und am Ende ihrer Leistungsfähigkeit und muss daher an den modernen Bedarf der heutigen Verkehrsbelastung wieder gebracht werden. Es freut mich, dass es so viele Brückenbauer in Niederösterreich gibt – wie die Vorredner zum Ausdruck gebracht haben – dass diese Wichtigkeit dieser Verkehrsverbindung erkannt wird und vom Land NÖ hier auch entsprechend Schritte gesetzt werden, damit diese Brücke auch für die Zukunft wieder fit bleibt. Seit über 500 Jahren gibt es eine Brücke über die Donau zwischen den Städten Stein und Mautern, eine Holzbrücke. Es wurde damals, wie wir schon gehört haben, von Kaiser Friedrich III. ein Brückenprivileg erlassen, das die Städte auch dazu privilegiert hat, Maut zu erheben dafür. Ein Großteil musste natürlich an den Kaiser abgeführt werden. Eine Holzbrücke, die dort über 400 Jahre Bestand hatte, ist natürlich Hochwassern und Eisstößen ausgeliefert gewesen. Es hat Schiffsunglücke gegeben und nicht zuletzt kriegerische Ereignisse haben diese Holzbrücke des Öfteren zerstört und so ist im Jahr 1893 darangegangen worden, eine stählerne Fachwerksbrücke zu errichten, die im Jahr 1895 eröffnet wurde. Diese Brücke ist in den letzten Kriegstagen zerstört worden. Zwei Tragwerke sind gesprengt worden, die aus Restbeständen, die im Jahr 1945 hier zusammengetragen worden sind, wieder notdürftig restauriert worden und wiederhergestellt worden sind und seitdem hat sie mehrere Renovierungen und Restaurierungen auch erfahren. Mittlerweile ist es aber so weit, dass die Last nicht mehr den heutigen Anforderungen entspricht und es wurde schon gesagt, dass es sowohl Gewichts- als auch Tempolimits gibt und derzeit nur mehr mit 5 Tonnen und 30 km/h über diese Brücke gefahren werden darf. Brücken symbolisieren Verbindung: Verbindung zwischen Trennendem, Verständigung zwischen Getrennten. Aber auch in der Kommunikation ist es eine Metapher, dass die Brücken es ermöglichen, neue Standpunkte und Perspektiven einzunehmen und zu schaffen. Und dieser Ausgleich der verschiedenen Standpunkte war auch in der Vorbereitung zu diesem Projekt ein ganz wichtiges Thema. Denn es sind nicht nur die zuständigen Fachabteilungen des Landes damit eingebunden gewesen und die betroffenen Städte Krems und Mautern, die gesamte Region Wachau, sondern durch die Geschichte und durch den Standort im UNESCO-Welterbegebiet der Wachau steht diese Brücke unter Denkmalschutz und ist daher unter besonderen Voraussetzungen an diese Renovierung heranzugehen gewesen. Und natürlich gibt es Diskussionen, inwieweit der Denkmalschutz bei Infrastruktur so umfassende Rechte haben soll, wie es hier auch gewesen ist, und dass diese Rechte des Denkmalschutzes auch zu erheblichen Kosten geführt haben, ist natürlich nicht wegzudiskutieren. Und daher kann auch das Ergebnis, das heute vorliegt, als Sinnbild des Brückenbaues gewertet werden, dass ein Kompromiss gefunden wurde, dass mit der Generalsanierung, der Ertüchtigung des bestehenden Brückentragwerkes, eine Erhöhung, um die Schifffahrt zu gewährleisten und dem Bau einer Ersatzbrücke, damit diese Verkehrsader auch während der Bauphase erhalten bleibt für die Menschen in der Region, für die Pendlerinnen und Pendler, für die Touristen. Und gerade hier in der Wachau im Hotspot des niederösterreichischen Tourismus ist es wichtig, dass diese Verkehrswege auch offengehalten werden. Daher ist bei der zu erwartenden langen Renovierungszeit der Bau dieser Ersatzbrücke auch hinzunehmen und die Kosten dafür auch in Kauf zu nehmen. Mit 144,7 Millionen ist es natürlich ein Beschluss, der uns in den nächsten Jahren auch fordern wird, der auch aufzubringen sein wird und darzustellen sein wird in den Budgets der nächsten Jahre, in denen diese Bauzeit erfolgt und wir wissen alle, dass es trotz eines Sparzwanges, den wir haben, im Haushalt des Landes NÖ wichtig ist, Infrastruktur zu ertüchtigen. Und so hoffe ich, dass wir mit dem heutigen Beschluss den Startschuss dazu geben, dass die Infrastruktur der Mauterner Brücke entsprechend in die Zukunft geführt wird und ich freue mich auf Ihre Zustimmung. Vielen Dank. (Beifall bei der ÖVP, LR Mag. Teschl-Hofmeister und LR Mag. Rosenkranz.)