Redebeitrag von Dipl.-Ing. Franz Dinhobl  Aktuelle Stunde der Abgeordneten Mag. Moser, MSc u.a. betreffend Gesundheitsplan 2040+ auf den Prüfstand

Video-Übertragung der Sitzung

Auszug aus dem Sitzungsbericht

Abg. Dipl.-Ing. Dinhobl (ÖVP): Sehr geehrter Herr Präsident! Frau Landeshauptfrau! Geschätzte Mitglieder der Landesregierung! Hohes Haus! Ja, wer kennt sie nicht, die Geschichten der Patientinnen und Patienten, die Dankesschreiben an die Abteilungen unserer Gesundheitshäuser, unserer Kliniken senden, weil sie positiv und gut behandelt wurden. Aber ja, wir kennen auch jene Geschichten, wo sich Patienten und Patientinnen darüber beklagen, weil es Wartezeiten gibt, weil sie vielleicht nicht gleich dort behandelt werden konnten, wo sie es sich vorgestellt haben. Aber genau das ist der Grund, warum sich dieses Haus und die Landesregierung dazu entschlossen haben, den Gesundheitsplan 2040+ zu beschließen, ins Leben zu rufen und umzusetzen. Und dieser Gesundheitsplan zielt darauf ab, dass die medizinische und pflegerische Versorgung in Niederösterreich durch Modernisierung langfristig gesichert wird. Ja, es ist wichtig, hier einen genauen Plan aufzusetzen und diesen Plan stringent umzusetzen. Und meine sehr geehrten Damen und Herren, weil immer wieder der Punkt kommt, warum sind vier Mitglieder in der Landesregierung für diese Umsetzung des Gesundheitsplanes zuständig? So kann man schon sagen: Naja, es wäre besser, es in eine Hand zu geben, aber ich glaube, dieses sensible Thema des Gesundheitsplanes ist gut, wenn es mehr Parteien, wenn sozusagen die Umsetzung bunter erfolgen kann, damit Volkspartei, Freiheitliche Partei und die SPÖ einen Teil dieser Verantwortung übernehmen und im Zusammenwirken diesen Plan umsetzen können. Und wenn wir vor einem Jahr hier diesen Plan beschlossen haben und heute oder vorgestern diese Umsetzung des Gesundheitsklinikums Gmünd präsentiert wurde, so sehen wir, dass diese Umsetzung sehr stringent erfolgt. Wer sich die Details des Klinikums Gmünd angesehen hat, sieht, dass es hier eine 24/7-Betreuung gibt, dass hier elektive Eingriffe zukünftig geplant, umgesetzt werden können, die jetzt möglicherweise in Häusern verschoben werden müssen, weil Akutpatienten hier eingeliefert werden. Ich glaube, diese Qualitätssicherung, diese Qualitätssteigerung wird im Waldviertel greifen und eines ist auch klar und dazu haben sich alle politischen Parteien in der Landesregierung committet: Dass die Umsetzung bzw. die Schließung des Klinikums erst dann erfolgen wird und erfolgen kann, wenn das Gesundheitsklinikum Gmünd umgesetzt ist und in Betrieb ist. (Beifall bei der ÖVP, dem Zweiten Präs. Waldhäusl, LR Antauer, LR Kasser, LR Mag. Teschl-Hofmeister und Teilen der FPÖ.) Ich glaube, diese einjährige Vorbereitung für dieses Gesundheitsklinikum Gmünd zeigt, mit welcher Besonnenheit an diese Umsetzung herangegangen wird, mit welcher Überlegung, mit welcher Einbindung vieler Expertinnen und Experten hier dieses Klinikum umgesetzt wird. Ja, und auch die Zusammenarbeit mit der ÖGK, die Zusammenarbeit mit der LGA ist etwas, was etwas Neues ist, etwas bahnbrechend ist. Wir reden immer von der Finanzierung aus einer Hand. Dieses Klinikum zeigt, dass sich ÖGK und LGA hier committet haben, dieses Klinikum gemeinsam umzusetzen. Dass hier die vielen Facharztbereiche eben Eingang finden, die es bisher in diesem Bereich nicht gegeben hat. Und wir werden dort auch einen Hubschrauberplatz haben, sodass, wenn irgendwelche Akutbehandlungen notwendig sind, die Patientinnen und Patienten sehr schnell zu dem Klinikum gebracht werden, wo sie behandelt werden können. Und ich möchte Ihnen ein Beispiel geben. Aus meiner unmittelbaren Umgebung war jemand auf Skiurlaub und ist dort in ein Klinikum gegangen, weil er sich nicht wohl gefühlt hat. (Abg. Dr. Krismer-Huber: Wo?) Ist dort zwei Tage im Krankenhaus gelegen, (Abg. Dr. Krismer-Huber: Wo?) kommt nach Hause, hat diese Beschwerden noch immer, geht zum Hausarzt, wird auf die zweite Interne der Stadt Wiener Neustadt, auf das Universitätsklinikum, verwiesen und am nächsten Tag ruft er an und sagt, er ist glücklicher Besitzer zweier Stents. Und da zeigt sich sehr genau und sehr eindeutig, dass die Menschen dort behandelt werden sollen, wo ihnen auch geholfen werden kann. Es hat keinen Sinn, hier Krankenhäuser unnötig am Leben zu erhalten, wo die Qualität der Behandlung nicht gegeben werden kann, wo die Qualität nicht aufrechterhalten werden kann. Und das ist die große Aufgabe des Gesundheitsplans, dort Qualität zu sichern, wo die Fallzahlen sind und dort Qualität zu sichern, wo auch das nötige Personal bereitgestellt werden kann. (Beifall bei der ÖVP, LR Mag. Teschl-Hofmeister, LR Kasser, LH Mag. Mikl-Leitner, Abg. Mag. Kollermann und Teilen der FPÖ.) Ja, und es hat keinen Sinn, Veränderungen zu verteufeln, weil diese Änderungen sind notwendig. Jeder, der sich die Entwicklung im Gesundheitswesen ansieht, merkt, dass hier in den letzten Jahren und Jahrzehnten sich wesentliche Veränderungen ergeben haben. Und genau durch diesen Gesundheitsplan 2040+ geben wir die Antwort auf diese Veränderung. Und ich möchte mich ganz besonders bei den zuständigen Landesrätinnen und Landesräten bedanken – bei Anton Kasser, Christiane Teschl-Hofmeister. Martin Antauer und Eva Prischl – dass sie gemeinsam hier diese Arbeit umsetzen und auch bei den NEOS, dass sie bereit sind, hier diesen Gesundheitsplan umzusetzen, weil er ist ein Gesundheitsplan für die Niederösterreicherinnen und Niederösterreicher und nicht für eine politische Fraktion. (Beifall bei der ÖVP, LH Mag. Mikl-Leitner, LR Kasser, LR Mag. Teschl-Hofmeister, Abg. Mühlberghuber und dem Zweiten Präs. Waldhäusl.) Lassen Sie mich noch ein paar Punkte hier anführen über die Qualität des Klinikums in Gmünd: Die Notfalls- und Erstversorgung 24/7, die erweiterte allgemeinmedizinische Versorgung, ein Primärversorgungszentrum, ein Radiologiezentrum, zusätzliche niedergelassene Fachärzte, Gynäkologie, Innere Medizin, Kinder- und Jugendheilkunde, das Healthacross-System bleibt aufrecht, Neurologie, Unfall- und Allgemeinmedizin – all das sind Möglichkeiten, die zukünftig im Waldviertel genutzt werden können. Und die chirurgischen elektiven Operationen, Kataraktoperationen – wir hören immer, dass die Wartezeiten sehr lange sind – die können dort elektiv und geplant abgewickelt werden. Das sind alles Leistungen, die die Qualität im Waldviertel heben werden und somit auch die Zufriedenheit der Bevölkerung. Meine sehr geehrten Damen und Herren, ich möchte mich nochmal bedanken, dass wir so breit diesen Gesundheitsplan hier beschlossen haben, dass wir die Umsetzung so breit beschließen werden, und ich freue mich, dass wir nach vielen Evaluierungen, die immer wieder notwendig sind... das ist ein dynamischer Prozess. Jeder Prozess, der sich über lange Zeit hindurchzieht, muss evaluiert werden. Und in diesem Sinne freut es mich, dass wir uns gefunden haben, die Gesundheitsversorgung in Niederösterreich auf neue, bessere Beine zu stellen. Vielen Dank. (Beifall bei der ÖVP, LH Mag. Mikl-Leitner, LR Kasser, LR Mag. Teschl-Hofmeister, LR Antauer, LR Mag. Rosenkranz, LR Prischl, Abg. Mühlberghuber und dem Zweiten Präs. Waldhäusl.)