Redebeitrag von Mag. Georg Ecker, MA  Antrag gemäß § 34 LGO 2001 der Abgeordneten Mag. Keyl und Krumböck, BA betreffend Ersatzverkehrskonzept für die Dauer der Stammstreckensperre

Video-Übertragung der Sitzung

Auszug aus dem Sitzungsbericht

Abg. Mag. Ecker, MA (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Hoher Landtag! Herr Kollege Keyl, ich sehe da doch durchaus einen gewissen Widerspruch in deiner Wortmeldung, weil wir haben nicht den Prozess kritisiert, sondern das Ergebnis, das ja vor kurzem bekannt gegeben wurde. Und wenn jetzt Niederösterreich da, wie gesagt, jetzt seit drei Jahren offenbar mitverhandelt, dann hat Niederösterreich es offenbar nicht geschafft, die Interessen der Niederösterreicherinnen und Niederösterreicher in diesem Prozess klar zum Ausdruck zu bringen. Weil es ist nicht genug, das was Wien, die Wiener Linien, die ÖBB jetzt vorgelegt haben an Ersatzmaßnahmen. Das wird nicht genügen, die U-Bahn-Linien zu verdichten. Das ist ja genau der Punkt. Und deswegen haben wir den Antrag auch jetzt eingebracht und nicht vor drei Jahren, weil jetzt das Ergebnis bekannt gegeben wurde und dieses Ergebnis einfach unzureichend ist. (Beifall bei den GRÜNEN.) Wir gehen davon aus, dass so ein Ersatzkonzept erarbeitet wird. Da bräuchte ich ja nicht einmal einen Antrag, einen eigenen, einbringen. Davon muss man ausgeben, dass verantwortliche Politikerinnen und Politiker, wenn so eine große Sperre passiert, ein Ersatzkonzept ausarbeiten und vorlegen, das diesen Namen verdient. Und das haben wir Stand heute nicht. Und ich verstehe auch euren Antrag nicht, wo ihr jetzt Verbesserungen ja auch wieder einfordert in eurem Antrag. Ihr habt es drei Jahre verhandelt und habt es in drei Jahren nicht geschafft. Wie soll das jetzt bis Sommer vorliegen, wenn ihr es in drei Jahren offenbar nicht geschafft habt? Vielleicht mit den Wiener Kollegen einmal reden. Ich gebe ja selten FPÖlern recht, aber der Kollege Klemens Resch nennt das eine Farce, dass gleichzeitig mehrere zentrale Verkehrsadern lahmgelegt werden und fordert, ein überzeugendes Ersatzkonzept vorzulegen, das diesen Namen auch verdient. Dem ist nichts hinzuzufügen. Danke. (Beifall bei den GRÜNEN.)