Bericht von Dominic Hörlezeder  Antrag gemäß § 34 LGO 2001 der Abgeordneten Mag. Keyl und Krumböck, BA betreffend Ersatzverkehrskonzept für die Dauer der Stammstreckensperre

Video-Übertragung der Sitzung

Auszug aus dem Sitzungsbericht

Berichterstatter Abg. Hörlezeder (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Geschätzte Frau Landesrätin! Kolleginnen und Kollegen des Landtages! Ich berichte zur Zahl 907, einem Antrag des Verkehrs-Ausschusses über den Antrag gemäß § 34 LGO der Abgeordneten Mag. Keyl und Krumböck betreffend ein Ersatzverkehrskonzept für die Dauer der Stammstreckensperre. Der vorliegende Antrag fordert die Erarbeitung eines umfassenden und leistungsfähigen Ersatzverkehrskonzepts gemeinsam mit dem VOR, der SCHIG und den ÖBB. Kernpunkte sind die aktive Einbindung der Wiener Linien zur Sicherstellung von Kapazitäten im Wiener U-Bahn-, Straßenbahn- und Busnetz, die Prüfung von Maßnahmen für eine verlässliche öffentliche Anbindung des Flughafens Wien-Schwechat sowie die Einbindung des Bundesministers für Innovation, Mobilität und Infrastruktur, um eine abgestimmte Lösung auf allen Ebenen zu gewährleisten. Der Antrag des Verkehrs-Ausschusses lautet wie folgt:

"Der Hohe Landtag wolle beschließen:

1. Die NÖ Landesregierung, insbesondere der zuständige Verkehrslandesrat, wird aufgefordert,

- gemeinsam mit dem Verkehrsverbund Ostregion (VOR), der SCHIG und den ÖBB-Konzern ein umfassendes und leistungsfähiges Ersatzverkehrskonzept für die Dauer der Stammstreckensperre zu erarbeiten,

- die Wiener Linien aktiv in diese Planungen einzubinden, um zusätzliche Kapazitäten im Wiener U-Bahn-, Straßenbahn- und Busnetz sicherzustellen und eine koordinierte Verkehrslenkung im Ballungsraum Wien-Niederösterreich zu gewährleisten, 

- besondere Maßnahmen zur Sicherstellung einer verlässlichen öffentlichen Anbindung des Flughafens Wien-Schwechat während der Dauer der Stammstreckensperre zu prüfen und umzusetzen

- sowie den Bundesminister für Innovation, Mobilität und Infrastruktur in entsprechende Gespräche einzubinden, um eine abgestimmte Lösung auf Bundes-, Landes- und regionaler Ebene sicherzustellen.

2. Durch diesen Antrag gemäß § 34 LGO 2001 wird der Antrag der Ltg.-907 miterledigt."

Herr Präsident, ich bitte um Einleitung der Debatte und anschließende Abstimmung. Danke schön.