Zusammenfassung
Antrag des Gesundheits-Ausschusses
Verhandlungsgegenstand
- VerhandlungsgegenstandLtg.-866/XX-2025 – Versorgung von NÖ Patientinnen und Patienten in Wien
Video-Übertragung der Sitzung
Auszug aus dem Sitzungsbericht
Abg. Mag. Scheele (SPÖ): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Mitglieder der NÖ Landesregierung! Liebe Kolleginnen! Liebe Kollegen! Meine Vorrednerinnen haben schon gezeigt, dass die Gastpatientinnen-Problematik keine Frage ist zwischen Niederösterreich und Wien und auch nicht gelöst werden wird. Und der Kollege Kasser, der Herr Landesrat Kasser, hat das ja schon begriffen und schon Initiativen ergriffen, indem man Wien-Bashing macht. Wenn ich vorlesen darf, was die ÖVP-Gesundheitslandesrätin Daniela Gutschi Ende Juni gefordert hat, dass es zu einer Neuregelung der Gastpatientenregelung kommt – und die hat natürlich auch den Finanzausgleich unterzeichnet, weil Salzburg enorm unter einer steigenden Anzahl an Gastpatientinnen leidet – dann weiß man, wir kommen mit Wien-Bashing nicht weiter, sondern wir brauchen ganz klare Lösungen und wir brauchen – und auch das wurde gesagt – eine Gesundheitsregion Ost und ich bin auch damit einverstanden, wenn wir die Gesundheitsregion Ost ausdehnen auf andere Gebiete auch. (Beifall bei der SPÖ.) Wir stimmen dem heutigen Antrag zu, weil wir mit dem einverstanden sind, was draufsteht und uns klar unterscheiden mit dem, was nicht vorkommt am Antrag. Ich habe es schon gesagt: Wir glauben, dass es keine Lösung geben wird ohne Gesundheitsregion Ost. Ich bin ein bisschen enttäuscht, dass wir es nicht geschafft haben, dass im RSG Bemühungen nicht sichtbar sind, wo man das abgebildet sieht, dass wir verstanden haben, wir brauchen eine gemeinsame Planung, eine gemeinsame Finanzierung, weil es um unsere niederösterreichischen Patientinnen und Patienten geht. Und sehr geehrter Herr Landesrat Kasser, du kommst immer zum Handkuss, immer schauen alle dich an, aber eigentlich ist der Kollege ja zuständig und ich wünsche mir und ich wünsche dir, dass nach den Wahlen in St. Pölten hier tatkräftige Unterstützung kommt, dass wir auf Augenhöhe mit den Verantwortlichen aus Wien eine Lösung für unsere Patientinnen und Patienten finden werden. Danke schön. (Beifall bei der SPÖ und der Dritten Präs. Schmidt.)
Abweichungen zwischen Text und Video möglich.
Zur Person

Kontaktdaten
- Wohnbezirk:
- Baden
- Klub/Fraktion:
- Klub der Sozialdemokratischen Landtagsabgeordneten Niederösterreichs
- Wahlpartei:
- Sozialdemokratische Partei Österreichs