Tagesordnungspunkt 7  Vorlage der Landesregierung betreffend PBZ Gloggnitz, Sanierung der sanitären Druck- sowie Gussablaufleitungen inkl. Nassgruppen

Video-Übertragung der Sitzung

Den textlichen Auszug des Sitzungsberichts finden Sie nach dem Video.

Auszug aus dem Sitzungsbericht

Präsident Mag. Wilfing: Der nächste Punkt ist die Ltg.-747, Vorlage der Landesregierung betreffend Pflege- und Betreuungszentrum Gloggnitz, Sanierung der sanitären Druck- sowie Gussablaufleitungen inklusive Nassgruppen. Ich ersuche Herrn Abgeordneten Schulz, die Verhandlungen einzuleiten.

Berichterstatter Abg. Ing. Schulz (ÖVP): Geschätzter Herr Präsident! Frau Landesrätin! Hoher Landtag! Ich berichte zur Ltg.-747, ein Antrag des Wirtschafts- und Finanz-Ausschusses betreffend PBZ Gloggnitz, notwendige Sanierungsarbeiten. Ich komme daher zum Antrag.

"Der Hohe Landtag wolle beschließen:

1. Das Bauvorhaben "NÖ Pflege- und Betreuungszentrum Gloggnitz, Sanierung der sanitären Druck- sowie Gussablaufleitungen inklusive Nassgruppen" wird mit Projektkosten in der Höhe von 5.768.510 Euro exklusive Umsatzsteuer grundsätzlich genehmigt.

2. Die NÖ Landesregierung wird beauftragt, die zur Durchführung dieses Beschlusses erforderlichen Maßnahmen zu treffen."

Geschätzter Herr Präsident, ich bitte um Debatte und Einleitung der Abstimmung.

Präsident Mag. Wilfing: Damit gehen wir in diese Debatte und als Erster zu Wort kommt der Abgeordnete Christian Samwald, SPÖ.

Abg. Mag. Samwald (SPÖ): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Mitglieder der Landesregierung! Hohes Haus! Ich darf vielleicht vorausschicken, dass wir vom Sozialdemokratischen Landtagsklub natürlich dieser Vorlage sehr gerne zustimmen werden, dadurch eine Absicherung einer modernen und funktionstüchtigen Pflegestruktur auch gewährleistet ist. Und ich glaube, dieses Projekt ist auch wichtig, dass es vorgezogen wurde, denn wir haben hier im PBZ Gloggnitz wirklich dringenden Sanierungsbedarf und darum bin ich auch sehr froh, dass diese 5,8 Millionen über 25 Monate Bauzeit hier zur Verfügung gestellt werden. Denn ich glaube, wir sind uns über alle Parteigrenzen einig, dass die Bewohnerinnen und Bewohner unserer PBZs wirklich die bestmögliche Qualität, die die Infrastruktur betrifft, natürlich auch verdient haben und auch was die Pflegerinnen und Pfleger betrifft. Und ich möchte die Gelegenheit nutzen, hier heute vom Rednerpult aus Danke zu sagen. Einen herzlichen Dank an die vielen engagierten Pflegerinnen und Pfleger in Niederösterreich, speziell auch in diesem Fall in Gloggnitz, weil ich einige auch persönlich gut kenne und möchte das auch nutzen, hier für ihre wichtige, aber auch herausfordernde Tätigkeit ein herzliches Dankeschön zu sagen. (Beifall bei der SPÖ, Abg. DI Dinhobl, Abg. Kaufmann, MAS und Abg. Dammerer.) In diesem Sinne werden wir dieser Vorlage sehr gerne zustimmen. Danke sehr. (Beifall bei der SPÖ.)

Präsident Mag. Wilfing: Als Nächster zu Wort kommt der Abgeordnete Jürgen Handler, FPÖ.

Abg. Handler (FPÖ): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geschätzte Frau Landesrat! Hoher Landtag! (Zweiter Präsident Waldhäusl übernimmt den Vorsitz.) Im Pflege- und Betreuungszentrum Gloggnitz ist die Sanierung unumgänglich, um Schäden und Systemausfälle zu vermeiden und dafür sind Projektkosten in Höhe von rund 5,8 Millionen Euro vorgesehen. Und wir alle wissen, die demographische Entwicklung zeigt klar, dass die Zahl älterer Menschen in Niederösterreich stetig zunimmt und damit wächst auch der Bedarf an Pflege und Betreuung und es ist unsere Verantwortung, die bestmöglichen Rahmenbedingungen dafür zu schaffen. Pflege- und Betreuungszentren sind nicht nur Gebäude, sie sind Orte des Respekts und der Menschlichkeit und sie geben den Bewohnern Stabilität und gleichzeitig auch den Angehörigen Vertrauen. Und wenn wir heute über die Sanierung in Gloggnitz sprechen, dann sprechen wir daher nicht nur über Rohre, Leitungen und Bauabschnitte, wir sprechen über die Zukunft unserer Gesellschaft und die Verpflichtung unseren älteren Mitmenschen ein würdevolles Leben zu ermöglichen. Und unsere Antwort auf den demographischen Wandel muss ein klares Bekenntnis zur Pflege sein – heute, morgen und für die kommenden Generationen. (Beifall bei der FPÖ.)

Präsident Mag. Wilfing: Zum Wort gelangt Abgeordneter Hermann Hauer, ÖVP.

Abg. Hauer (ÖVP): Herr Präsident! Frau Landesrätin! Hohes Haus! Auch ich darf mich kurz zu dem Geschäftsstück äußern und ich glaube, dass wir hier heute nicht nur über Sanierungsmaßnahmen diskutieren, sondern gleichzeitig auch über Investitionen und über Lebensräume von vielen älteren Menschen, die ihren Alltag eben in den Pflege- und Betreuungszentren verbringen und über die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, die tagtäglich Großartiges leisten. Und ich glaube – und da bin ich bei meinen Vorrednern – und ich glaube, das ist daher unumgänglich, dass wir hier Verantwortung übernehmen, diese Orte in einem Zustand zu erhalten, der Sicherheit, Würde und Lebensqualität garantiert. Und ich glaube, dass das auch ganz wichtig ist – wie es schon die Vorredner angesprochen haben – dass dieses Projekt vorgezogen wurde, weil es eben eine Sanierung ist, die unumgänglich ist. Und wir wissen auch, dass Einrichtungen weit mehr als nur eine funktionierende Infrastruktur sind, denn in unseren Pflege- und Betreuungszentren niederösterreichweit – so auch im Pflege- und Betreuungszentrum Gloggnitz in meinem Heimatbezirk – finden ja auch zahlreiche Aktivitäten statt, die zeigen, was Betreuung mit Hingabe und Zuwendung bedeutet. Und an dieser Stelle auch ein Danke an unsere Landesrätin Christiane Teschl-Hofmeister, die da wirklich dahintersteht. Vielen Dank dafür. (Beifall bei der ÖVP.) Und Hohes Haus! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Mit dieser Investition über 5,7 Millionen Euro setzen wir ein klares Signal – nämlich wir lassen die Menschen nicht im Stich. Wir schaffen die Grundlage dafür, dass die Bewohnerinnen und Bewohner in Geborgenheit leben können und dass das Pflegepersonal unter guten Bedingungen arbeiten kann. Und liebe Frau Kollegin Collini... jetzt ist sie nicht herinnen... da du ja in der Aktuellen Stunde die Tätigkeit des Landtages angezweifelt hast: Ich bin heute froh, dankbar, demütig und stolz bei diesem Beschluss, für diese Investition dabei sein zu dürfen. Und ich möchte diese Gelegenheit nützen, mich bei allen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern im Pflege- und Betreuungszentrum Gloggnitz und darüber hinaus in allen Pflegeeinrichtungen sehr herzlich zu bedanken und – es ist mir sehr, sehr wichtig – auch bei den zahlreichen Ehrenamtlichen, die damit verbunden den Menschen einfach Unterstützung geben und das Pflegepersonal auch entlasten. Dafür ein aufrichtiges Dankeschön. Ohne euch wäre sehr vieles nicht möglich. (Beifall bei der ÖVP, Präs. Mag. Wilfing und LR Mag. Teschl-Hofmeister.) Wir werden diesem Geschäftsstück sehr gerne unsere Zustimmung geben und ich meine, wir zeigen damit verbunden auch: Niederösterreich steht zu einer starken, menschlichen und verlässlichen Pflege. Danke. (Beifall bei der ÖVP.)

Zweiter Präsident Waldhäusl: Die Rednerliste ist erschöpft.