Redebeitrag von Philipp Gerstenmayer  Vorlage der Landesregierung betreffend Änderung des NÖ Wirtschafts- und Tourismusfondsgesetzes

Video-Übertragung der Sitzung

Auszug aus dem Sitzungsbericht

Abg. Gerstenmayer (FPÖ): Sehr geehrter Herr Präsident! Hoher Landtag! Bevor ich zu meiner Wortmeldung zu dem Bericht komme, muss ich ganz kurz etwas klarstellen. Herr Kollege Ecker, wenn Sie reden vom Reblaus Express, wegen dem Angebot. Das Angebot wurde ausgebaut. Es gibt auch erstmalig Sonnenuntergangsausfahrten und die Zugpaare wurden reduziert aufgrund der Fahrplanänderung der ÖBB. Das hat also nichts mit unserem LH-Stellvertreter Udo Landbauer zu tun, sondern mit Ihrer Ministerin Gewessler und vielleicht sollten Sie sich an diese Dame wenden. (Abg. Gerstenmayer: Nein, das stimmt nicht. Das stimmt schlicht und einfach nicht. – Beifall bei der FPÖ.) Aber jetzt, meine sehr geehrten Damen und Herren, darf ich zu meiner eigentlichen Wortrede kommen und zwar haben wir letztes Jahr – 2023 – sehr viel erreicht und es ist mir eine Freude Ihnen zu zeigen, wie unsere Wirtschaft und unser Tourismus blühen und das, obwohl wir sehr viele Herausforderungen gehabt haben letztes Jahr. Das vergangene Jahr war in vieler Hinsicht ein Prüfstein. Die Weltwirtschaft wuchs um 2,9 Prozent durch die geopolitischen Spannungen, unsägliche EU-Sanktionen gegen Europas wichtigsten Energielieferanten und eine von Ökonomen oft nicht nachvollziehbare Geldpolitik der EU und EZB verlangte einiges von uns allen ab. Besonders hart traf es Österreich, denn hier kommen noch die Versäumnisse der schwarz-grünen Bundesregierung hinzu. Aber dennoch haben wir in Niederösterreich gemeinsam bewiesen, dass wir widerstandsfähig sind und auch in schweren Zeiten Stärke zeigen können. Im Jahr 2023, schrumpfte unser Brutto-Regionalprodukt um 0,9 Prozent, was sicherlich keine erfreuliche Nachricht ist. Aber wir dürfen nicht vergessen, dass dies im Kontext einer globalen Krise geschah. Die private Konsumnachfrage stagnierte und die Industrieprodukte waren rückläufig. Besonders in energieintensiven Branchen – wie z.B. chemische Industrie, Holz- oder Papierindustrie – haben diese Auswirkungen ganz deutlich gespürt. Doch inmitten dieser Herausforderungen haben wir auch Fortschritte gemacht. Unser Export stieg um fast 20 Prozent auf beeindruckende 29,7 Milliarden Euro. Dies zeigt, dass unsere Unternehmen auch in schweren Zeiten international wettbewerbsfähig sind und hochwertige Produkte liefern können. Auch am Arbeitsmarkt gab es bemerkenswerte Entwicklungen. Die Arbeitslosenquote blieb stabil bei 5,9 Prozent und die Zahl der Beschäftigten stieg leicht um 0,8 auf über 656.000 Personen an. Auf den ersten Blick schaut das vielleicht auch nicht spektakulär aus, aber es zeigt, dass wir auch dank unserer Landesrätin Susanne Rosenkranz in der Lage sind, Arbeitsplätze zu halten und zu schaffen und das auch in wirtschaftlich schwierigen Zeiten. Aber nun möchte ich zu einem Thema kommen, das uns allen am Herzen liegt und das ist der Tourismus in unserem schönen Niederösterreich. Unsere wunderschönen Landschaften, unsere kulturellen Schätze und natürlich auch die Gastfreundschaft unserer Landsleute ist wie ein Magnet für Besucher aus aller Welt. Im Jahr 2023 verzeichnete der Tourismus in Österreich ein starkes Wachstum und auch Niederösterreich hat seines zu diesem Erfolg beigetragen. Mit rund 7,3 Millionen Nächtigungen und 3 Millionen Ankünften konnten wir beeindruckende Zuwächse verzeichnen. Und das sind nicht nur Zahlen, sondern das sind Menschen, die unser Land besuchen, unsere Kultur erleben, unsere Gastfreundlichkeit erleben dürfen und unsere Wirtschaft stärken. Die nächtigungsstärksten Orte in Niederösterreich 2023 waren Schwechat, Baden und Krems und ja, Schwechat profitiert hauptsächlich vom Wirtschaftstourismus durch den Flughafen Schwechat. Aber Orte wie Baden und Krems profitieren sehr durch den Urlaubs- und Gesundheitstourismus. Das zeigt, wie vielfältig der Tourismus in Niederösterreich ist und wie viele Bedürfnisse und Interessen wir abdecken. Mit der heutigen Änderung soll der NÖ Wirtschafts- und Tourismusfonds die zusätzliche Möglichkeit haben, Förderungen im Bereich der regionalen Infrastruktur und regionalen betrieblichen Investitionen gewähren zu können, was einen weiteren Vorteil für die touristische Entwicklung mit sich bringt. Auch der Sport trägt natürlich einiges zu unserer Wirtschaftsleistung und zum Tourismus bei. Ich denke nur an zahlreiche Großveranstaltungen wie den WACHAUmarathon oder die ATP in Tulln oder auch das Weltcuprennen am Semmering – um nur einige zu nennen – mit starker nationaler und internationaler Beteiligung, die natürlich auch für dementsprechende Nächtigungen sorgen. An dieser Stelle möchte ich auch die Rolle der FPÖ in der Landesregierung hervorheben. Unsere Regierungsbeteiligung hat nicht nur Stabilität gebracht, nein, sondern auch konkrete Vorteile für Wirtschaft und Tourismus. Und die heute schon angesprochene Einführung der Wirtshausprämie ist ein perfektes Beispiel dafür. Denn diese Maßnahme hat den Gasthäusern in Niederösterreich geholfen, die schwierige Zeit zu überstehen und weiterhin als wichtiger sozialer Treffpunkt und wirtschaftlicher Motor zu fungieren. (Beifall bei der FPÖ.) Werte Abgeordnete, wir haben im vergangenen Jahr viel erreicht. Trotz vieler Herausforderungen und massiver Unzulänglichkeit unserer nationalen Führung haben wir gezeigt, dass Niederösterreich trotzdem stark und widerstandsfähig ist. Unsere Wirtschaft ist stabil, unser Tourismus blüht und wir können unterm Strich optimistisch in die Zukunft blicken. Machen wir Niederösterreich zu einem Ort, an dem Innovationen, Traditionen und Lebensqualität Hand in Hand gehen. Und während NEOS und GRÜNE eigentlich alles schlechtreden, was bei uns in diesem Land im Tourismus passiert, möchte ich mich von dieser Stelle her bedanken bei allen Gastronomen, Touristikern und Unternehmen für ihr Engagement rund um unser schönes Bundesland. Vielen Dank. (Beifall bei der FPÖ.)