Abstimmung  Antrag der Abgeordneten Erber, MBA, Punz, BA u.a. betreffend Erhöhung des Pflegegeldes zum Ausgleich des Kaufkraftverlustes

Video-Übertragung der Sitzung

Auszug aus dem Sitzungsbericht

Dritte Präsidentin Prischl (SPÖ):Wir kommen zur Abstimmung des Verhandlungsgegenstandes mit der Ltg.-422, Antrag der Abgeordneten Erber, Punz u.a. betreffend Erhöhung des Pflegegeldes zum Ausgleich des Kaufkraftverlustes. Wer für den Antrag des Sozial-Ausschusses stimmen möchte, den ersuche ich sich vom Platz zu erheben? (Nach Abstimmung über den Antrag des Sozial-Ausschusses:) Das ist mit den Stimmen der SPÖ, der ÖVP und der... also ÖVP und FPÖ angenommen.

Nun kommen wir zur Abstimmung des Verhandlungsgegenstandes mit der Ltg.-443, Antrag der Abgeordneten Mag. Scheele u.a. betreffend Pflege ist Schwerarbeit. Wer für den Antrag des Gesundheits-Ausschusses stimmen möchte, den ersuche ich sich vom Platz zu erheben. (Nach Abstimmung über den Antrag des Gesundheits-Ausschusses:) Das ist einstimmig angenommen.

Dazu liegt ein Zusatzantrag mit der Nummer 3 vor, der ausreichend unterstützt ist. Wer für diesen Zusatzantrag ist, den ersuche ich sich vom Platz zu erheben. (Nach Abstimmung:) Ebenso einstimmig angenommen.