Redebeitrag von Christoph Kaufmann, MAS  Bericht der Landesregierung betreffend Forum Morgen Privatstiftung 2023

Video-Übertragung der Sitzung

Auszug aus dem Sitzungsbericht

Abg. Kaufmann, MAS (ÖVP): Herr Präsident! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Zur fortgeschrittenen Stunde darf ich kurz auf die Wortmeldung vom Herrn Kollegen Hofer-Gruber eingehen und ein bisschen Licht ins Dunkel bringen – das passt ja schön zur Weihnachtszeit – und darf darüber informieren, dass der Vorstand der Stiftung tatsächlich bereits die Auflösung der Forum Morgen Privatstiftung beschlossen hat – nämlich am 6. November 2023 und eine entsprechende Eingabe beim Firmenbuchgericht, beim zuständigen, bereits erfolgt ist. Der Beschluss zur Auflösung wurde mit 29. November 2023 bewilligt und ab diesem Zeitpunkt gilt nun das sogenannte „Sperrjahr“ für die Abwicklung möglicher offener Forderungen. Nach Ablauf des Sperrjahres, des entsprechend gesetzlich vorgeschriebenen, erfolgt dann formell die Löschung der Stiftung im Firmenbuch. So weit zum Status quo. Ich hoffe, dass ich damit ein bisschen Aufklärung liefern konnte, wie jetzt der tatsächliche Ablauf ist. Ich nehme an, wir werden nächstes Jahr noch einmal einen Bericht bekommen für 2023. Vielleicht können die NEOS und der Herr Kollege Hofer-Gruber diesen dann zur Kenntnis nehmen. Wir werden den jetzigen Bericht für das Jahr 2022 selbstverständlich schon zur Kenntnis nehmen. Dankeschön. (Beifall bei der ÖVP.)