Bericht von Christoph Kaufmann, MAS  Vorlage der Landesregierung betreffend Voranschlag des Landes Niederösterreich für das Jahr 2024

Video-Übertragung der Sitzung

Auszug aus dem Sitzungsbericht

Berichterstatter Abg. Kaufmann, MAS (ÖVP): Dankeschön, Herr Präsident! Sie werden es merken: Ich vertrete heute unseren Berichterstatter, der ursprünglich im Ausschuss berichterstattet hat, den Abgeordneten Hermann Hauer, der leider erkrankt ist, aber als Vorsitzender des Ausschusses darf ich heute die Berichterstattung übernehmen und ich starte mit der Berichterstattung zur Ltg.-223, der Voranschlag des Landes Niederösterreich für das Finanzjahr 2024. Herr Präsident! Hohes Haus! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Als Berichterstatter obliegt mir die Aufgabe, dem Hohen Landtag den Voranschlag des Landes Niederösterreich für das Finanzjahr 2024 zur Beratung und Beschlussfassung vorzulegen. Die Landesregierung hat gemäß Art. 29 Abs. 2 der NÖ Landesverfassung die Voranschlagsentwürfe der Mittelaufbringungen und Mittelverwendungen des Landes NÖ für das Finanzjahr 2024 rechtzeitig erstellt. Die Vorlage wurde vom Finanz-Ausschuss eingehend behandelt. Der Aufbau des Landesvoranschlages entspricht den Bestimmungen der Voranschlags- und Rechnungs-Abschlussverordnung 2015, der VRV 2015. Auf Grundlage des § 5 Abs. 1 VRV 2015 besteht der Voranschlag des Landes NÖ aus dem Ergebnisvoranschlag, dem Finanzierungsvoranschlag, dem Detailnachweis auf Kontenebene, dem Stellenplan für den Gesamthaushalt und den Beilagen gemäß § 5 Abs.2 und 3 der VRV 2015.

Die vertikale Gliederung erfolgt nach § 6 Abs. 3 der VRV 2015 in Gruppen, Abschnitte, Unterabschnitte und Teilabschnitte sowie Voranschlagstellen entsprechend der funktionellen Gliederung des Ansatzverzeichnisses gemäß Anlage 2 der VRV 2015.

Die horizontale Gliederung stellt im Ergebnisvoranschlag die Erträge und Aufwendungen dar, während im Finanzierungsvoranschlag die Einzahlungen und Auszahlungen ausgewiesen werden.

Der strukturelle Saldo gemäß Europäischem System der Volkswirtschaftlichen Gesamtrechnung, der sogenannten „ESVG“, beträgt minus 359,7 Millionen Euro. Das Maastricht-Ergebnis gemäß ESVG beträgt minus 330,8 Millionen Euro.

Ich komme zum Ergebnisvoranschlag. Die Erträge ohne Entnahmen von Haushaltsrücklagen betragen 9.249,3 Millionen Euro. Die Aufwendungen ohne Zuweisungen an Haushaltsrücklagen betragen 8.995 Millionen Euro. Das ergibt ein Nettoergebnis von plus 254,3 Millionen Euro. Durch Entnahmen von Haushaltsrücklagen in Höhe von 40,5 Millionen Euro und Zuweisungen an Haushaltsrücklagen in Höhe von 15,8 Millionen Euro wird ein Nettoergebnis nach Haushaltsrücklagen in Höhe von plus 279 Millionen Euro genehmigt.

Ich komme weiters zum Finanzierungsvoranschlag. Die Einzahlungen und Auszahlungen betragen jeweils 9.407,5 Millionen Euro. Die Einzahlungen ohne Finanzierungstätigkeit betragen 8.404,2 Millionen Euro. Die Auszahlungen, bereinigt um die Finanzierungstätigkeit, betragen 8.884 Millionen Euro. Das ergibt einen Nettofinanzierungssaldo von minus 479,8 Millionen Euro.

Herkunft, Verwendungen und Begründung der einzelnen Mittelaufbringungen (Erträge, Einzahlungen) und Mittelverwendungen (Aufwendungen, Auszahlungen) sind in den Erläuterungen ausführlich dargestellt.

Ich ersuche nun den Herrn Präsidenten die Verhandlungen über den Voranschlag 2024 einzuleiten.