Redebeitrag von Christoph Kaufmann, MAS  Antrag der Abgeordneten Mag. Danninger, Ing. Mag. Teufel u.a. betreffend Erstellung eines allgemeinen Förderberichtes des Landes Niederösterreich und erhöhte Transparenz im Gemeindeförderungsbericht

Video-Übertragung der Sitzung

Auszug aus dem Sitzungsbericht

Abg. Kaufmann, MAS (ÖVP): Geschätzter Herr Präsident! Werte Kolleginnen und Kollegen des Landtages! Es gibt zu dem Antrag ja eh nicht allzu viel zu berichten, außer dass sich ja die hohe Lebensqualität in unserem schönen Bundesland Niederösterreich (Beifall bei Abg. Weninger.) ... Danke, Herr Klubobmann, ich werde es verlängern ... neben einer prächtigen Kulturlandschaft auch auf einem vielfältigen Angebot vor allem in den Bereichen der Kultur, des Sports, der sozialen Einrichtungen und einem sehr vielfältigen Angebot im Ehrenamt beruht. Hinter vielen dieser Punkte, die diese hohe Lebensqualität in unserem schönen Bundesland Niederösterreich ausmachen, hinter vielen dieser Punkte stehen natürlich auch Förderungen und viele davon werden auch aus dem Budget des Landes entsprechend mitfinanziert. Transparenz – ja, es steht im Antrag drinnen – bei der Mittelverwendung ist wichtig und notwendig und diese Transparenz war ja bis dato schon gegeben, wie viele Förderberichte, die dem Landtag ja vorliegen, entsprechend beweisen. Herzstück ist natürlich der Gemeindeförderbericht, der ja bis dato schon vorhanden war. Wir kennen ihn alle: ein durchaus imposantes Druckwerk, das dem Landtag Jahr für Jahr vorgelegt worden ist. Es geht hier ja nicht um eine heilige Kuh, lieber Kollege Hofer-Gruber, sondern es geht ja tatsächlich eher um eine Arbeitserleichterung – nämlich eine Arbeitserleichterung für uns als Abgeordnete hier im NÖ Landtag. Der Kollege Kocevar hat es gesagt: Bei ihm im SPÖ-Klub war es ein Praktikant, der die Summen in eine Tabelle transferieren durfte. Ich habe mir die Arbeit selber gemacht für meinen Bezirk. Ich weiß, was da dahintersteht. Es ist nicht einfach und deswegen sage ich: Es ist nicht eine Frage der Transparenz in erster Linie. Es ist tatsächlich eine Frage der Arbeitserleichterung für uns als Abgeordnete dieses Hauses, dass wir schneller zu den Daten kommen und schnell einen Überblick über die entsprechenden Fördermittel haben und das ist auch gut so. Das, was wir jetzt machen ... wir übertragen halt die Arbeit, die wir vielleicht vorher selber gemacht haben oder Praktikanten übertragen haben, wie es bei den Sozialdemokraten war ... wir übertragen diese Arbeit jetzt an die Mitarbeiter aus dem Amt der NÖ Landesregierung und ich danke den Mitarbeitern jetzt schon für diese Arbeitserleichterung für uns hier im Hohen Haus. Ich hoffe tatsächlich, dass es hier zu einer Erleichterung kommt im Rahmen dieser Förderberichte und des neuen Berichtswesens. Was ich allerdings nicht hoffe ist, dass dies dann zu einer Neiddebatte führt unter den Kommunen. Das können wir alle nicht brauchen. Das brauchen wir in Niederösterreich nicht. Ich denke, es ist gut wie wir aufgestellt sind. Es ist gut wie wir von den Förderungen aufgestellt sind, und es wird unsere Arbeit entsprechend erleichtern und ich freue mich über große Zustimmung zu diesem Antrag. Dankeschön. (Beifall bei der ÖVP.)