Beginn der Sitzung:
Ende der Sitzung:
Anhänge
Tagesordnung
- Eröffnung
- Angelobung der Mitglieder des Landtages
- Wahl der Präsidenten des Landtages
- Wahl der Mitglieder der Landesregierung
- Angelobung weiterer Mitglieder des Landtages (Nachbesetzung frei gewordener Mandate)
- Regierungserklärung des Landeshauptmannes Dr. Erwin Pröll
- Wahl der Mitglieder und Ersatzmitglieder des Bundesrates
- Beschlussfassung über die Anzahl der Ausschüsse des Landtages von Niederösterreich sowie über die Anzahl der Mitglieder und Ersatzmitglieder
- Beschlussfassung
- Beschlussfassung über die Redezeitkontingentierung vom 24. April 2013 – Ltg.-1-2013
Sitzungsverlauf
Tagesordnungspunkt 1 Eröffnung
Tagesordnungspunkt 3 Wahl der Präsidenten des Landtages
a) Wahl des Präsidenten
b) Wahl des Zweiten Präsidenten
c) Wahl des Dritten Präsidenten
Redner
Tagesordnungspunkt 4 Wahl der Mitglieder der Landesregierung
a) Wahl des Landeshauptmannes
b) Angelobung des Landeshauptmannes durch den Präsidenten
c) Wahl der beiden Landeshauptmann-Stellvertreter
d) Wahl der übrigen Mitglieder der Landesregierung
e) Angelobung der Mitglieder der Landesregierung durch den Landeshauptmann
Tagesordnungspunkt 5 Angelobung weiterer Mitglieder des Landtages (Nachbesetzung frei gewordener Mandate)
Tagesordnungspunkt 6 Regierungserklärung des Landeshauptmannes Dr. Erwin Pröll
Redner
Tagesordnungspunkt 7 Wahl der Mitglieder und Ersatzmitglieder des Bundesrates
Tagesordnungspunkt 8 Beschlussfassung über die Anzahl der Ausschüsse des Landtages von Niederösterreich sowie über die Anzahl der Mitglieder und Ersatzmitglieder
Abstimmung
Antrag angenommen: Zustimmung ÖVP, SPÖ, FRANK, FPÖ, Ablehnung GRÜNE.
Tagesordnungspunkt 9 Beschlussfassung
über die Betrauung des Rechts- und Verfassungs-Ausschusses auf die Dauer der XVIII. Gesetzgebungsperiode des Landtages mit der Vorberatung von Angelegenheiten gemäß § 5 LGO 2001
über die Betrauung des Rechts- und Verfassungs-Ausschusses auf die Dauer der XVIII. Gesetzgebungsperiode des Landtages gemäß § 34 Abs. 2 LGO 2001 mit den in dieser Gesetzesstelle genannten Aufgaben
über die Betrauung des Rechts- und Verfassungs-Ausschusses auf die Dauer der XVIII. Gesetzgebungsperiode des Landtages mit den im Unvereinbarkeitsgesetz genannten Aufgaben
Abstimmung
Antrag einstimmig angenommen.
Tagesordnungspunkt 10 Beschlussfassung über die Redezeitkontingentierung vom 24. April 2013
Verhandlungsgegenstand
- VerhandlungsgegenstandLtg.-1-2013 – Redezeitkontingentierung vom 24. April 2013
Abstimmung
Antrag einstimmig angenommen.