Bericht von Christoph Kaufmann, MAS  Bericht des Landesrechnungshofes betreffend Förderung der Erwachsenenbildung (Bericht 1/2022)

Video-Übertragung der Sitzung

Auszug aus dem Sitzungsbericht

Berichterstatter Abg. Kaufmann, MAS (ÖVP): Dankeschön, Frau Präsidentin! Ich berichte zum Landesrechnungshofbericht betreffend Förderung der Erwachsenenbildung, Bericht 1/2022, Ltg.-2004. In den Jahren 2018 bis 2020 fördert das Land NÖ die Erwachsenenbildung und das Volksbüchereiwesen mit rund 8,2 Millionen Euro. Davon fielen rund 7,3 Millionen Euro auf zehn Träger der Erwachsenenbildung und rund 902.000 Euro auf rund 260 Büchereien und drei Bibliotheksfachstellen. Mit den Förderungen erstellten die Einrichtungen der Erwachsenenbildung sowie die Büchereien ein landesweit breit gestreutes Bildungs- und Medienangebot, das zunehmend digital genutzt werden konnte. Sie stützten sich dabei auf 197 eigene und 1.605 ehrenamtliche Mitarbeiter. Die NÖ Landesregierung sagt in ihrer Stellungnahme vom 21. Februar 2022 im Wesentlichen zu, die zehn Empfehlungen des Landesrechnungshofs umzusetzen und informierte über die dazu geplanten bzw. bereits gesetzten Maßnahmen. Der Landesrechnungshof nahm die Stellungnahme zur Kenntnis und äußerte, dass weiterhin nicht verbrauchte Förderungsmittel zurückzufordern und zurückzuzahlen sowie verdeckte Querfinanzierungen durch eine klare finanzielle und personelle Trennung unterschiedlicher Förderungsbereiche zu vermeiden wären. Ich komme zum Antrag des Rechnungshof-Ausschusses. Dieser lautet (liest:)

„Der Hohe Landtag wolle beschließen:

Der Bericht des Landesrechnungshofes betreffend Förderung der Erwachse­nenbildung (Bericht 1/2022) wird zur Kenntnis genommen.“

Ich ersuche die Frau Präsidentin um Einleitung der Debatte und um anschließende Abstimmung.