Bericht von Christoph Kaufmann, MAS  Bericht des Rechnungshofes betreffend COVID–19 – Struktur und Umfang der finanziellen Hilfsmaßnahmen: Datenaktualisierung (Reihe Niederösterreich 2022/1)

Video-Übertragung der Sitzung

Auszug aus dem Sitzungsbericht

Berichterstatter Abg. Kaufmann, MAS (ÖVP): Dankeschön, Frau Präsidentin! Ich berichte zur Ltg.-2030, Bericht Rechnungshof betreffend Covid-19 – Struktur und Umfang der finanziellen Hilfsmaßnahmen: Datenaktualisierung aus der Reihe Niederösterreich 2022/1. Der vorliegende Bericht bietet einen systematischen Gesamtüberblick über die Struktur und den Umfang der finanziellen Hilfsmaßnahmen, die der Bund und die Bundesländer zur Bewältigung der Covid-19-Pandemie im Zeitraum März 2020 bis zum Stichtag 30. Juni 2021 verwirklicht haben. Hilfsmaßnahmen zum Stichtag 30. Juni 2021 im Bund: 115 Maßnahmen, davon 71 Zuschüsse mit einem geplanten Gesamtvolumen von 73.585,41 Millionen Euro, Hilfsleistungen in der Höhe von 33.491,57 Millionen Euro. In Niederösterreich: 45 Maßnahmen, davon 34 Zuschüsse, geplantes Gesamtvolumen 119,69 Millionen Euro, Hilfsleistungen 99,14 Millionen Euro. Bund und Länder gesamt: 528 Maßnahmen, geplantes Gesamtvolumen 75.342,18 Millionen Euro, Hilfsleistungen 34.481,41 Millionen Euro. Ich komme nun zum Antrag des Rechnungshof-Ausschusses über den Bericht des Rechnungshofes betreffend Covid-19 – Struktur und Umfang der finanziellen Hilfsmaßnahmen: Datenaktualisierung (liest:)

„Der Hohe Landtag wolle beschließen:

Der Bericht des Rechnungshofes betreffend Covid-19 – Struktur und Umfang der finanziellen Hilfsmaßnahmen: Datenaktualisierung aus der Reihe Niederösterreich 2022/1 wird zur Kenntnis genommen.“

Ich ersuche die Frau Präsidentin um Einleitung der Debatte und um anschließende Abstimmung.