Bericht von Christoph Kaufmann, MAS  Bericht der Landesregierung betreffend NÖ Umweltanwaltschaft, Tätigkeitsbericht für das Kalenderjahr 2020

Video-Übertragung der Sitzung

Auszug aus dem Sitzungsbericht

Berichterstatter Abg. Kaufmann, MAS (ÖVP): Geschätzte Frau Präsidentin! Ich berichte zum Verhandlungsgegenstand Ltg.-1850, Tätigkeitsbericht für das Kalenderjahr 2020 der NÖ Umweltanwaltschaft. Der NÖ Umweltanwaltschaft kam im Jahr 2020 110 UVP-Verfahren in 1.471 naturschutzrechtlichen Verfahren, in 318 abfallwirtschaftlichen sowie in 15 Verfahren nach dem Flurverfassungslandesgesetz-Verfahren Parteistellung zu. Der Bericht setzt sich insgesamt aus 13 Schwerpunkten zusammen, wobei auszugsmäßig folgende Punkte anzuführen sind: „Photovoltaik auf Freiflächen: der Druck steigt“„Umweltverträglichkeitsprüfung „ÖBB Nordbahn“: Die Wichtigkeit des Waldes“, „Die NÖ Jugendklimakonferenz geht in die dritte Runde“, „Unterstützung von Bürgerinnen und Bürgern und Gemeinden“ sowie „Baumhaftung: Und es bewegt sich langsam – aber doch.“ Ich komme nun zum Antrag des Umwelt-Ausschusses über den Bericht der Landesregierung betreffend NÖ Umweltanwaltschaft, Tätigkeitsbericht für das Kalenderjahre 2020 (liest:)

„Der Hohe Landtag wolle unter Abgehen von der 24-Stunden-Frist zur Verteilung der Verhandlungsunterlagen vor der Verhandlung im Landtag gemäß § 42 Abs. 1 LGO 2001 beschließen:

Der Bericht der Landesregierung betreffend NÖ Umweltanwaltschaft, Tätigkeits­bericht für das Kalenderjahr 2020 wird zur Kenntnis genommen.“

Ich ersuche die Frau Vorsitzende um Einleitung der Debatte und anschließende Abstimmung.