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Bericht von Christoph Kaufmann, MAS  Bericht der Landesregierung betreffend NÖ Umweltanwaltschaft, Tätigkeitsbericht für das Kalenderjahr 2020

zur 46. Landtagssitzung

Zusammenfassung

Tagesordnungspunkt 19 der 46. Landtagssitzung der XIX. Gesetzgebungsperiode am 09.12.2021

Antrag des Umwelt-Ausschusses

Verhandlungsgegenstand

  1. VerhandlungsgegenstandLtg.-1850/B-24/3-2021 – NÖ Umweltanwaltschaft, Tätigkeitsbericht für das Kalenderjahr 2020

Video-Übertragung der Sitzung

Auszug aus dem Sitzungsbericht

Berichterstatter Abg. Kaufmann, MAS (ÖVP): Geschätzte Frau Präsidentin! Ich berichte zum Verhandlungsgegenstand Ltg.-1850, Tätigkeitsbericht für das Kalenderjahr 2020 der NÖ Umweltanwaltschaft. Der NÖ Umweltanwaltschaft kam im Jahr 2020 110 UVP-Verfahren in 1.471 naturschutzrechtlichen Verfahren, in 318 abfallwirtschaftlichen sowie in 15 Verfahren nach dem Flurverfassungslandesgesetz-Verfahren Parteistellung zu. Der Bericht setzt sich insgesamt aus 13 Schwerpunkten zusammen, wobei auszugsmäßig folgende Punkte anzuführen sind: „Photovoltaik auf Freiflächen: der Druck steigt“„Umweltverträglichkeitsprüfung „ÖBB Nordbahn“: Die Wichtigkeit des Waldes“, „Die NÖ Jugendklimakonferenz geht in die dritte Runde“, „Unterstützung von Bürgerinnen und Bürgern und Gemeinden“ sowie „Baumhaftung: Und es bewegt sich langsam – aber doch.“ Ich komme nun zum Antrag des Umwelt-Ausschusses über den Bericht der Landesregierung betreffend NÖ Umweltanwaltschaft, Tätigkeitsbericht für das Kalenderjahre 2020 (liest:)

„Der Hohe Landtag wolle unter Abgehen von der 24-Stunden-Frist zur Verteilung der Verhandlungsunterlagen vor der Verhandlung im Landtag gemäß § 42 Abs. 1 LGO 2001 beschließen:

Der Bericht der Landesregierung betreffend NÖ Umweltanwaltschaft, Tätigkeits­bericht für das Kalenderjahr 2020 wird zur Kenntnis genommen.“

Ich ersuche die Frau Vorsitzende um Einleitung der Debatte und anschließende Abstimmung.

Abweichungen zwischen Text und Video möglich.

Gesamtvideo der Landtagssitzung

Zur Person

Kontaktdaten

Bezirk:
Tulln
Klub/Fraktion:
Landtagsklub der Volkspartei Niederösterreich
Wahlpartei:
LH Johanna Mikl-Leitner VP Niederösterreich

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