Redebeitrag von Elvira Schmidt  Vorlage der Landesregierung betreffend Voranschlag des Landes Niederösterreich für die Jahre 2027 und 2028

Video-Übertragung der Sitzung

Auszug aus dem Sitzungsbericht

Dritte Präsidentin Schmidt: Wir kommen zur Abstimmung der Gruppe 2. Ich ersuche die Mitglieder des Hauses, welche für die Gruppe 2 stimmen wollen, sich vom Platz zu erheben. (Nach Abstimmung über die Gruppe 2:) Mit den Stimmen der ÖVP und der FPÖ angenommen.

Zu der Gruppe 2 liegen folgende Resolutionsanträge vor: Resolutionsantrag 11 der Abgeordneten Ecker u.a. betreffend Nachmittags-Sprachförderung an NÖ Schulen. Ich ersuche die Mitglieder des Hauses, welche für den Resolutionsantrag 11 stimmen wollen, sich vom Platz zu erheben. (Nach Abstimmung:) Das sind die Stimmen der GRÜNEN und der NEOS, daher die Minderheit.

Wir kommen zum Resolutionsantrag 12 der Abgeordneten Schindele betreffend Maßnahmen zur Schaffung einer qualitativ hochwertigen, modernen Kinderbetreuung. Ich ersuche die Mitglieder des Hauses, welche für den Resolutionsantrag 12 stimmen wollen, sich vom Platz zu erheben. (Nach Abstimmung:) Das sind die Stimmen der SPÖ und der NEOS. Das ist daher die Minder... und der GRÜNEN. Das habe ich nicht gesehen. Mit den Stimmen der GRÜNEN und der SPÖ und der NEOS. Trotzdem ist es die Minderheit.

Wir kommen zum Resolutionsantrag Nummer 14. Es liegt ein Resolutionsantrag der Abgeordneten Heinreichsberger u.a. und Mühlberghuber vor betreffend Verlängerung der 15a-Vereinbarung der Elementarpädagogik. Ich ersuche die Mitglieder des Hauses, welche für den Resolutionsantrag 14 stimmen wollen, sich vom Platz zu erheben. (Nach Abstimmung:) Einstimmig angenommen.