Redebeitrag von MMst. Doris Schmidl  Vorlage der Landesregierung betreffend Voranschlag des Landes Niederösterreich für die Jahre 2027 und 2028

Video-Übertragung der Sitzung

Auszug aus dem Sitzungsbericht

Abg. Schmidl (ÖVP): Geschätzte Frau Präsidentin! Geschätzte Landesrätin! Ich darf heute in zwei Bereichen sprechen, und zwar: Das eine ist der Schul- und Kindergartenfonds und das andere ist über die Kinderbetreuung. Der Bericht der Schul- und Kindergartenfonds beschreibt die Aufgaben und die Förderungen und Organisation des NÖ Schul- und Kindergartenfonds 2025. Im Jahr 2025 wurde ein Wert von 297 Millionen Euro investiert: 161 Millionen Euro für Schulen, 127 Millionen für Kindergärten und 8 Millionen für Tagesbetreuungseinrichtungen und Horte. Gefördert werden umfassende Neubauten, Zubauten, Sanierungen und technische Ausstattungen. Insgesamt wurden 65 Projekte im Rahmen der Kindergarten- und Betreuungsoffensive mit erhöhtem Förderansatz genehmigt. Der Bericht teilt sich in drei Bereiche. Der erste Bericht ist die gesetzliche Grundlage und Organisation. Der Fonds basiert auf dem NÖ Schul- und Kindergartenfondsgesetz von 2018 und wird von einem Kuratorium geleitet. In diesem Kuratorium sind die Mitglieder der Parteien und die Vorsitzende ist die Landesrätin Christiane Teschl-Hofmeister, wo ich sagen muss: Du machst das immer "zackzack" und vielen Dank. (Beifall bei der ÖVP.) Der Fonds trifft Entscheidungen über Förderrichtlinien, Vergaben, Darlehen, Geschäftsordnung und Haushaltsplanung. Im Jahr 2025 tagte das Kuratorium fünf Mal. Besonders hervorgestochen ist mir an diesem Tag oder in dieser Tagung, wo sie durchgeführt wurde, dass im Dezember auch 2025 die Hochwasserschäden miteingearbeitet worden sind. Und ich muss schon sagen, das war ein Megabrocken an Budget, was da zugeschossen wurde. Der zweite Förderschwerpunkt ist Förderkoordination und Schwerpunktförderung. Es gelten allgemeine Förderungen wie speziell erhöhte Fördersätze für die Kinderausbildung und Betreuungsoffensive. Bauvorhaben unter 100.000 Euro: Da gibt es 25 Prozent nicht rückzahlbaren Zuschuss, und für Bauvorhaben über 100.000 Euro gibt es 7 Prozent Annuitätenzuschuss für ein fiktives Darlehen von 50 Prozent der anerkannten Kosten. Im Jahr 2025 wurden 137 zusätzliche Gruppen gefördert, mit anerkannten Kosten von 86 Millionen Euro, und das Förderdarlehen dafür oder Förderung waren 42 Millionen Euro. Die größten Investitionen entfielen auf Amstetten, Bruck an der Leitha, Melk und Tulln. Drittens: Die Unterstützung und Digitalisierungsleistungen. Der Fonds führt technische Hilfsmittel, Digitalisierung und digitale Verwaltung in den Schulen und Kindergärten durch. Im Jahr 2025 wurden Geräte im Wert von 244.000 Euro für Kinder mit Förderbedarf gekauft. Die Digitalisierung umfasst die Förderung von Microsoft-Lizenzen, Entwicklung des Kindergartenverwaltungsprogrammes "noeKIGAnet" sowie Schoolfox und Kidsfox. Ziel ist die Verwaltungsvereinfachung, Standardisierung und Entbürokratisierung. Für die Gemeinden werden bis 2029 jährlich 300.000 Euro für Laptops und technische Infrastruktur bereitgestellt. 58 Prozent der Gemeinden nutzen bereits das digitale Einschreibformular auf Amtswegen, um den Anmeldeprozess zu vereinfachen. Die Sitzungen und Beschlüsse für das Jahr 2025 tagten eben fünf Mal, das habe ich schon angesprochen. Die Ausgaben für 2025 belaufen sich auf 51 Millionen Euro, inklusive Hochwasser, IT-Lizenzen und Förderungen. Ein Ausblick für 2026: Der Fonds plant die Fortführung der Digitalisierungsoffensive und die Unterstützung bei technischen Anschaffungen. Jährlich 500.000 Euro für IT-Entwicklung, Support und Projektmanagement bis 2028. 300.000 Euro jährlich für Laptops und technische Infrastruktur in Kindergärten bis 2029. Ausbau und digitale Verwaltung durch Leistungsvereinfachung und Schnittstellen zu Finanzierungssystemen, Weiterentwicklung des digitalen Einschreiberformulars für Gemeinden und Verwaltungsvereinfachungen. Dies ist einmal der Bericht, und nachher darf ich zur Kinderbetreuung meinen Redebeitrag... Gruppe 2: Kinderbetreuung ist weit mehr als ein Betreuungsangebot. Sie ist Bildung von Anfang an, sie schafft Chancengleichheit für unsere Kinder, sie unterstützt Familien im Alltag, und sie stärkt unsere Wirtschaftsstandorte und Familienbetriebe. Deshalb war in Niederösterreich die Kinderbetreuungsoffensive eine der wichtigsten familienpolitischen Entscheidungen der vergangenen Jahre. Heute können wir überzeugt sagen: Die Offensive wirkt. Gemeinsam mit den Gemeinden investieren wir bis Ende 2027 750 Millionen Euro in den Ausbau der Kinderbetreuung. Seit dem Start der Offensiven wurden bereits Förderungen von mehr als 600 Gruppen neue und zusätzlichen Bewegungsräumen geschlossen. Ich möchte berichten, ich war am Montag in einer Gemeinde in Perschling, wo ein Megaprojekt zur Ortskernbelebung geschaffen wird. Und da wird ein Betreuungsplatz für Kindergärten auch neu geschaffen. Gemeinden denken weiter – es wurde auch heute schon angesprochen – auch sich an das Klima anzupassen. Und genau diese Themen bei Neubauten werden immer wieder mitgenommen. Ich kann nur sagen, dieses Thema hat Weitblick und Zukunftsperspektive. Ich möchte mich bei unserer Landesrätin bedanken. Sie hat wirklich viel Initiative gebracht, um die Kindergarten-Ausbau-Offensive voranzutreiben. Die Gemeinden leisten Extremes. Ich möchte mich auch bei den Gemeinden, bei den Bürgermeistern bedanken, die diese Offensive mittragen und für die beste Zukunft unserer Kinder. Vielen Dank. (Beifall bei der ÖVP.)