Redebeitrag von Lukas Michlmayr  Vorlage der Landesregierung betreffend Voranschlag des Landes Niederösterreich für die Jahre 2027 und 2028

Video-Übertragung der Sitzung

Auszug aus dem Sitzungsbericht

Berichterstatter Abg. Michlmayr (ÖVP): Danke, Herr Präsident. Im Bereich des Budgets der Gruppe 4 – Soziale Wohlfahrt und Wohnbauförderung sind Mittelaufbringungen und Mittelverwendungen für die allgemeine öffentliche Wohlfahrt, die freie Wohlfahrt, die Kinder- und Jugendhilfe, die Behebung von Notständen, die sozialpolitischen Maßnahmen, die familienpolitischen Maßnahmen und für die Wohnbauförderung vorgesehen. Der Anteil der Aufwendungen am Gesamtvolumen des Ergebnishaushalts beträgt 23,16 Prozent im Jahr 2027 und 25,02 Prozent im Jahr 2028. Der Anteil der Auszahlungen am Gesamtvolumen des Finanzierungshaushalts beträgt 23,52 Prozent im Jahr 2027 und 23,57 Prozent im Jahr 2028. Ich komme daher zum Antrag des Wirtschafts- und Finanz-Ausschusses.

"Der Hohe Landtag wolle beschließen:

Das Bereichsbudget der Gruppe 4 – Soziale Wohlfahrt und Wohnbauförderung des Voranschlags 2027 mit Erträgen von 1.609.917.300 Euro und Einzahlungen von 1.451.407.100 Euro sowie mit Aufwendungen von 2.635.691.500 Euro und Auszahlungen von 2.540.626.700 Euro und das Bereichsbudget der Gruppe 4 – Soziale Wohlfahrt und Wohnbauförderung des Voranschlags 2028 mit Erträgen von 1.676.809.700 Euro und Einzahlungen von 1.529.108.200 Euro sowie mit Aufwendungen von 2.743.407.400 Euro und Auszahlungen von 2.657.555.900 Euro wird genehmigt."

Ich ersuche Herrn Präsidenten um Einleitung der Debatte und Abstimmung.