Redebeitrag von MMst. Doris Schmidl  Vorlage der Landesregierung betreffend Voranschlag des Landes Niederösterreich für die Jahre 2027 und 2028

Video-Übertragung der Sitzung

Auszug aus dem Sitzungsbericht

Abg. Schmidl (ÖVP): Sehr geehrter Herr Präsident! Geschätzte Landesrätinnen! Hohes Haus! Stellen wir uns vor, einen ganz gewöhnlichen Morgen in Niederösterreich. Eine Mutter bringt ihr Kind in den Kindergarten, ein Vater fährt anschließend zur Arbeit, und beide wissen, ihr Kind ist gut aufgehoben, es wird gefördert, es findet Freunde und kann unbeschwert spielen. Was für viele selbstverständlich klingt, ist in Wahrheit das Ergebnis einer vorausschauenden Familienpolitik. Genau deshalb ist in Niederösterreich die neue Kindergartenoffensive ein so wichtiger Schritt. Wir schaffen nicht nur zusätzliche Betreuungsplätze, wir schaffen Chancen. Chancen für unsere Kinder, sich bestmöglich zu entwickeln, Chancen für Eltern, Familie und Beruf miteinander zu vereinbaren. Und Chancen für unsere Gemeinden, lebendig und zukunftsfähig zu sein. Da setzt Niederösterreich ein starkes Miteinander. Das Land schafft die Rahmenbedingungen und unterstützt finanziell. Die Gemeinden wissen am besten vor Ort, was gebraucht wird. Dieses partnerschaftliche Modell sorgt dafür, dass Kinderbetreuung dort entsteht, wo Familie tatsächlich gelebt wird – egal, ob im ländlichen Raum oder in den wachsenden Regionen in unseren Städten. Doch Familienpolitik endet nicht an der Kindergartentür. Mit der NÖ Familienland GmbH begleiten wir Familien durch viele Lebensphasen. Der Familienpass entlastet das Familienbudget und ermöglicht gemeinsame Freizeitaktivitäten. "Familienland*Spielräume" schaffen sichere Orte, an denen Kinder über Generationen miteinander spielen können. Durch die Umstellung auf den digitalen Familienpass werden ca. im Jahr 10.000 Euro eingespart. Es erspart einem einen Versand und Materialien. Ich denke, dieser Weg ist sehr vorausschauend. Auch nach dem Unterricht lassen wir Familien nicht alleine. Die schulische Nachmittagsbetreuung bietet Kindern eine sehr sinnvolle Freizeitgestaltung, fördert Gemeinschaft und gibt Eltern die Sicherheit, dass ihre Kinder bestens betreut sind. Dasselbe gilt für Ferienbetreuung. Gerade in den Sommerferien brauchen Familien verlässliche Angebote mit Sport, Kreativität, Ausflügen und pädagogischer Begleitung. Ein besonderes Beispiel dafür ist "Business4Kids". Hier lernen Kinder spielerisch Wirtschaft, Technik, Digitalisierung und Finanzbildung kennen. So entdecken wir früh Neugier und Talente, denn die Fachkräfte von morgen sitzen heute in unseren Ferienprogrammen. Und schließlich zeigt die Familienland Stars, wie viel Engagement es in unserem Bundesland gibt. Sie holen jene Menschen vor den Vorhang, die mit Herzblut für Familien, Generationen zusammenarbeiten und ein starkes Miteinander arbeiten. Wer in Familien investiert, investiert nicht in kurzfristige Maßnahmen, er investiert in die Zukunft unseres Landes. Kinder brauchen Geborgenheit, Bildung und gute Betreuung. Eltern brauchen Verlässlichkeit, Gemeinden brauchen Unterstützung. Genau dafür steht unser Niederösterreich. Lassen Sie uns diesen erfolgreichen Weg gemeinsam weiter begleiten für unsere Kinder, für unsere Familien, für ein starkes Familienland Niederösterreich. Nicht umsonst gibt es das Sprichwort: "Für eine Erziehung eines Kindes braucht es ein ganzes Dorf und vor allem die Unterstützung des Landes." Ich wünsche allen Kindern, allen Eltern schöne Ferien, bedanke mich bei unserer Landesrätin, Christiane Teschl-Hofmeister, dass sie so vorausschauend ist und mit bestem Wissen und Gewissen für die beste Zukunft unseres Landes da ist. (Beifall bei der ÖVP und LR Mag. Teschl-Hofmeister.) Ich darf noch eine Antwort geben für die ÖVP, und zwar zum Antrag des blau-gelben Schulstartgeldes ab dem Schuljahr 26/27, wie bereits eingebracht wurde. Leider müssen wir diesen Antrag ablehnen. Das Budget heißt "die Kunst des Machbaren". Es ist nicht in den Budgetmitteln vorgesehen, aber die Unterstützung des Bundes – möchte ich auch hervorheben – im Jahr 2026 sind 121,40 Euro, die in den Schulstart gewährt wird für die Kinder, die geboren sind, ab dem 1. Jänner 22 bis zum 31. Dezember 20. Somit schließe ich meinen Beitrag und wir lehnen diesen Antrag ab. Vielen Dank. (Beifall bei der ÖVP.)