Redebeitrag von Mag. Anja Scherzer  Vorlage der Landesregierung betreffend Voranschlag des Landes Niederösterreich für die Jahre 2027 und 2028

Video-Übertragung der Sitzung

Auszug aus dem Sitzungsbericht

Abg. Mag. Scherzer (FPÖ): Sehr geehrte Frau Präsident! Geschätzte Mitglieder der Landesregierung! Hoher Landtag! Wissenschaft, Forschung und Innovation sind keine Randthemen. Sie entscheiden mit darüber, wie stark Niederösterreich in Zukunft sein wird, ob unser Wirtschaftsstandort wettbewerbsfähig bleibt, ob unsere Betriebe neue Technologien nutzen können, ob junge Menschen gute Chancen vorfinden und ob Wohlstand und Arbeitsplätze gesichert werden. Für uns Freiheitliche ist klar: Ein starkes Niederösterreich braucht eine starke Wirtschaft, und eine starke Wirtschaft braucht Forschung, praxisnahe Ausbildung und Innovation, die bei den Menschen, den Betrieben und in den Regionen ankommt. Das vorliegende Budget setzt ein wichtiges Zeichen dafür, denn es ist ein klares Bekenntnis zur Wissenschaft und Forschung in Niederösterreich, zu unseren Fachhochschulen, zu unseren Forschungseinrichtungen und zu Einrichtungen wie dem ISTA in Klosterneuburg. Und gerade diese Einrichtung zeigt, dass Niederösterreich in der Spitzenforschung international sichtbar ist. Hier ist ein Forschungsstandort entstanden, der weit über Österreich hinaus auch Anerkennung findet, und das auch in Zukunftsbereichen wie Quantentechnologie, neue Materialien und supraleitende Systeme. Das ist echte Errungenschaft, denn solche Forschung schafft Grundlagen für neue Technologien, Innovation und langfristig auch für Wertschöpfung und Arbeitsplätze. Auch in der angewandten Forschung kann Niederösterreich Erfolge vorweisen, beispielsweise an der Fachhochschule Wiener Neustadt und in ihrem Forschungsumfeld, in dem zum Beispiel in Bereichen von Halbleiter-Technologien wichtige Kompetenzen aufgebaut wurden. Halbleiter sind Grundlagen für Maschinen, Fahrzeuge, Medizintechnik, Kommunikation und moderne Industrie. Wer hier Wissen im eigenen Land hat, macht sich unabhängig und stärkt auch den Standort. (Beifall bei der FPÖ.) Diese Beispiele zeigen auch, Niederösterreich spricht nicht nur über Forschung, sondern hat in wichtigen Zukunftsbereichen bereits etwas erreicht und investiert auch weiter. Und deshalb ist es richtig, dass die Forschungstechnologie und Innovationsstrategie auch im Budget weiterverfolgt wird. Niederösterreich soll als Wissenschafts- und Forschungsland sichtbar sein, international anerkannt, aber auch regional verankert. Denn Wissenschaft und Forschung braucht Freiräume, braucht gute Rahmenbedingungen und klare Perspektiven. Gleichzeitig sollen aus den neuen Erkenntnissen Impulse für unseren Standort, unsere Betriebe und die Menschen in unserem Land entstehen. Diese Verbindung aus wissenschaftlicher Stärke, Innovationskraft und praktischem Nutzen macht Niederösterreich zukunftsfähig. Aber natürlich gilt auch hier: Mit öffentlichen Mitteln ist sorgfältig umzugehen und es muss geprüft werden, wo Gelder eingesetzt werden und ob sie effizient wirken, aber Wissenschaft und Forschung sind sicher kein Bereich, in dem der dicke Sparstift angesetzt werden soll. Denn hier geht es um Investitionen, die weit über den Augenblick hinaus wirken. (Beifall bei der FPÖ.) Und besonders sichtbar wird dieser Nutzen auch bei unseren Fachhochschulen. Sie verbinden wissenschaftliche Arbeit mit praktischer Anwendung, Ausbildung mit Forschung und regionale Bedürfnisse mit den Anforderungen unserer Wirtschaft. Und genau das brauchen wir: Gut ausgebildete junge Menschen, dringend benötigte Fachkräfte und Forschung, die konkrete Lösungen bringt. Und aus diesem Grund haben wir im März ja auch einen Antrag eingebracht, mit dem die Bundesregierung aufgefordert wurde, sich klar zu einer abgesicherten Finanzierung der Fachhochschulen zu bekennen. Denn Planbarkeit und Qualität brauchen auch Verlässlichkeit. Kürzungen oder Unsicherheiten wären hier ein falsches Signal. Wir in Niederösterreich bekennen uns klar zu unseren Fachhochschulen, zur FTI-Strategie und zu Wissenschaft und Forschung als Zukunftsbereiche unseres Landes. Natürlich sind in Zeiten wie diesen nicht überall die ganz großen Sprünge möglich, aber dieses Budget im Bereich Wissenschaft kann sich dennoch sehen lassen. Es setzt die richtigen Schwerpunkte und zeigt, Niederösterreich erkennt sehr wohl, wie wichtig Forschung, Technologie und Innovation für unsere Zukunft sind. Denn wer den Standort Niederösterreich stärken will, der muss Forschung, Innovation und praxisnahe Ausbildung auch ernst nehmen. Und dieses Budget tut genau das. Und deshalb ist es aus unserer Sicht ein wichtiges Signal für die Zukunft unseres Bundeslands. (Beifall bei der FPÖ.)