Redebeitrag von Elvira Schmidt  Vorlage der Landesregierung betreffend Voranschlag des Landes Niederösterreich für die Jahre 2027 und 2028

Video-Übertragung der Sitzung

Auszug aus dem Sitzungsbericht

Abg. Präs. Schmidt: Sehr geehrter Herr Präsident! Geschätzte Landesrätinnen! Hoher Landtag! Frauenpolitik, sage ich immer, ist mein Thema. Frauenpolitik ist etwas, was nicht ein Nischenthema sein sollte, sondern Frauenpolitik beginnt bei der Care-Arbeit, geht über Kinderarbeit, geht über Kinderbetreuung, geht über Femizide, geht über Gendermedizin bis hin zu Dingen, die man gar nicht oft sieht, wie zum Beispiel: Wie bewältigen Frauen einen Weg zur Arbeit bis hin zu den Frauenhäusern in Niederösterreich. Wir Frauen treffen uns alle drei Monate übergreifend, fraktionsübergreifend zu einem Frauenfrühstück, wo wir über all diese Dinge auch teilweise sprechen. Und eines muss man schon sagen... das freut mich deshalb sehr, weil wir beweisen, dass Politik nicht bei der Parteigrenze aufhört, sondern dass es auch funktioniert, gemeinsam Dinge zu besprechen und gemeinsam für die Frauen zu kämpfen. Und darauf bin ich stolz, und dafür möchte ich mich einmal bei allen Frauen, die Abgeordnete in diesem Haus sind, bedanken, für dieses Engagement und das Miteinander zu tun. (Beifall bei der SPÖ, ÖVP, FPÖ und den NEOS.) Ganz besonders möchte ich mich bei den beiden Landesrätinnen bedanken, die sich für uns Frauen einsetzen, damit wir ein selbstbestimmtes Leben führen können. Ich freue mich, dass ihr gemeinsam einen Weg findet, um euch für die Frauen einzusetzen, denn da zeigen wir in Niederösterreich, dass wir stark sind, und das ist einfach wichtig. Wir würden natürlich gerne – und da sind wir auch alle einer Meinung – wir würden gerne die Istanbul-Konvention nicht nur erfüllen, sondern darüber hinaus den Frauen die Möglichkeit zu geben, in Frauenhäusern gut untergebracht zu sein. Wir würden, wenn es das Budget erlauben würde, noch viele Notwohnungen – wir haben ja 17 vom Bund zugewiesen bekommen – wir würden noch gerne viel, viel mehr haben. Das wissen wir alle, das wir brauchen, und ich bin froh, und, Frau Landesrätin Prischl, ich möchte mich auch bei dir recht herzlich bedanken für deinen Einsatz, weil ich glaube, dass es wichtig ist und zukunftsweisend ist, dass diese Frauen auch ein ordnungsgemäßes Zuhause haben, und seit 2018 setze ich mich dafür ein, dass wir in Mödling ein neues Frauenhaus bekommen, weil ich weiß, wie wichtig es ist. Ich kann mich noch auf die Abschiedsworte von der Ulli erinnern, von unserer vorigen Gesundheitslandesrätin, die auch für Frauenhäuser zuständig war, die dann gesagt hat: Sie hat so vieles in ihrer Zeit erreicht, aber es wäre noch schön gewesen, hätte sie noch ein neues oder zwei, drei neue Frauenhäuser bauen können. Ich bin davon überzeugt, wenn wir die Möglichkeit hätten, das finanziell zu stemmen, würdet ihr beide das mit Sicherheit gerne umsetzen. In diesem Sinne herzlichen Dank, und schauen wir gemeinsam in die Zukunft, für die Frauen von Niederösterreich. Danke schön. (Beifall bei der SPÖ, der ÖVP und der FPÖ.)