Redebeitrag von Bernhard Heinreichsberger, MA  Vorlage der Landesregierung betreffend Voranschlag des Landes Niederösterreich für die Jahre 2027 und 2028

Video-Übertragung der Sitzung

Auszug aus dem Sitzungsbericht

Abg. Heinreichsberger, MA (ÖVP): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Frau Landesrätin! Sehr geehrter Herr Landeshauptfrau-Stellvertreter! Liebe Kolleginnen und Kollegen des NÖ Landtages! Ja, wir reden heute viel über Kinderbetreuung. Wir reden heute im wahrsten Sinne des Wortes über eine Erfolgsgeschichte in unserem Land. Und wenn wir uns zurückerinnern auf das Jahr 2023 und auch noch davor – ich kann mich erinnern, welche Kritik es gab und wie es der Herr Klubobmann heute schon erwähnt hat in seiner Rede bei der Generaldebatte – es ist ja von vielen belächelt worden, ob das Ganze funktioniert und umgesetzt werden kann. Ja, jetzt sind wir da, um zu beweisen und zu sehen, dass es funktioniert hat. Und ich glaube, das Ergebnis kann man gerne auch in Zahlen messen, aber Zahlen und vieles andere auch. Zuerst einmal ist das Wichtigste: Ein großes Dankeschön von meiner Seite an alle, die an diesem Projekt, an dieser Offensive beteiligt waren. An der Spitze natürlich unsere Landesrätin Christiane Teschl-Hofmeister, aber auch jeder einzelne Bürgermeister, Bürgermeisterin und vor allem – das Wichtigste überhaupt – die großartigen Pädagoginnen und Pädagogen, Betreuerinnen und Betreuer, die es ermöglicht haben, nämlich diesen Erfolg auch zu realisieren. Vielen Dank auch dafür. (Beifall bei der ÖVP.) 580 Gruppen wurden hier mehr geschaffen seit 2023. Und wenn wir allgemein jetzt unsere Landschaft in der Kinderbetreuung so ansehen, so werden wir erkennen, dass es 1.100 Landeskindergärten gibt, 3.600 Kindergartengruppen gibt und aktuell 59.019 Kinder in Betreuung stehen. Und, meine sehr geehrten Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen, das ist österreichweit ein Spitzenwert. Und das muss man wirklich auch hervorheben, wenn wir uns auch gerne mit anderen Ländern vergleichen – und ich weiß, Niederösterreich ist vor allem ein Flächenbundesland – dann wurde auch hier großartige Arbeit geleistet. Aber es geht nicht immer nur um die Quantität und die Zahlen, in diesem Fall, gerade wenn es um Kinder geht, geht es um Qualität. Und noch einmal: Da möchte ich die Belegschaft hervorheben, die Betreuerinnen und Betreuer, die Pädagoginnen und Pädagogen. Und es wurde aber auch natürlich in der Qualität vieles auch verändert, on top noch etwas hinaufgesetzt. Zum Beispiel wurden die Gruppen verkleinert, was natürlich bedeutet, dass die Betreuung intensiver wird, dass es eine bessere Sprachförderung gibt, mehr Zuwendung gibt, und die Pädagoginnen und Pädagogen werden dadurch natürlich auch entlastet. Aber es gibt auch mehr Personal. Es wird auch und wurde auch in Ausbildungsplätze investiert. Es ist ganz wichtig, dass man rechtzeitig investiert. Wir alle kennen den Arbeitsmarkt. Es ist wichtig, dass wir auch hier qualitativ hochwertige Damen und Herren finden, die natürlich auch für die Kinderbetreuung bereitstehen und so wurden auch dann Personalreserven auch angehäuft, die wir dann auch natürlich zielgerichtet einsetzen können. Aber im Mittelpunkt stehen natürlich auch die Eltern. Und da geht es vor allem um die Zusammenarbeit, um das Gemeinsame zwischen Pädagoginnen und Pädagogen und den Eltern. Natürlich, die einen tun betreuen, die Eltern tun erziehen, und gemeinsam sieht man dann, wie die Kinder heranwachsen, und wenn wir auch den Bildungsbogen in Niederösterreich spannen, dann kann man ja alles in Niederösterreich absolvieren, vom Kindergarten über die Volksschule, Mittelschule über Berufsschulen, über höhere Schulen bis hin zum Studium, weil es vor einigen Monaten auch Thema war. Also auf das können wir wirklich stolz sein, "all in one" in Niederösterreich, das ist bei uns hier in unserem wunderschönen Land auch möglich. (Beifall bei der ÖVP.) Gleichzeitig wurde auch das Kindergartengesetz auch natürlich geändert, eben um die Kooperation mit den Eltern auch zu vertiefen, und gleichzeitig auch der Bildungsplan neu aufgelegt für die Elementarpädagogik. Da geht es auch darum, dass Werte und Respekt, Verantwortung und Zusammenarbeit auch im Mittelpunkt stehen und dass wir auch unsere DNA als Niederösterreicherinnen und Niederösterreicher auch da natürlich in den Mittelpunkt stellen. Das sind Bekenntnisse zu unseren Werten und Traditionen. Das ist der Nikolaus, das ist das Heilige Martinsfest, das ist der Advent, Ostern, Weihnachten und vieles andere auch, dazu stehen wir auch und dazu bekennen wir uns, und darum wurde auch das hier auch festgeschrieben. Aber natürlich auch, wenn es um die Ausbildung geht für die Führungskräfte, so wurden 100 neue Leiterinnen gerade vereidigt, ihre Ausbildung zu beginnen. Da lernt man dann rechtliche Grundlagen, Kommunikation, Personalführung und vieles andere auch. Also, es ist schon eine hoch fundierte Ausbildung, in welcher sich gerade 100 Leiterinnen und Leiter befinden. Um was geht es denn? Wir haben heute Budgetlandtag, es geht natürlich auch um Finanzen, jetzt habe ich wieder die qualitative Methode, ich sage jetzt einmal hervorgehoben, jetzt geht es wieder ums Geld. Natürlich möchte ich einen Resolutionsantrag stellen, es geht um die Finanzierung. Es wird natürlich vom Land Niederösterreich finanziert, aber es braucht auch Mittel des Bundes, nämlich im Rahmen der 15a-Vereinbarung und daher möchte ich einen Resolutionsantrag stellen, Hoher Landtag. Und zwar gelten diese beendet mit dem Kindergartenjahr 2026/27. Wir streben natürlich eine Verlängerung dieser 15a-Vereinbarung an. Daher der Antrag ist, glaube ich... er geht gerade an die Kolleginnen und Kollegen, daher möchte ich den Antrag stellen.

"Der Hohe Landtag wolle beschließen:

Die NÖ Landesregierung wird ersucht, an die Bundesregierung heranzutreten und diese aufzufordern, die zum Ende des Kindergartenjahres 26/27 auslaufende § 15a-Vereinbarung über die Elementarpädagogik zu verlängern und die Laufzeiten einer künftigen Artikel 15a B-VG-Vereinbarung und des Finanzausgleichs aufeinander abzustimmen."

Liebe Kolleginnen und Kollegen, ich bitte um breite Zustimmung zu diesem Antrag und generell auch um Zustimmung, denn – wie ich schon am Anfang erwähnt habe – nur gemeinsam können wir es schaffen, dass unser Niederösterreich zum Kinderösterreich wird, ist und auch in Zukunft bleibt. Vielen Dank. (Beifall bei der ÖVP und LR Mag. Teschl-Hofmeister.)