Redebeitrag von Christoph Müller, BSc  Vorlage der Landesregierung betreffend Voranschlag des Landes Niederösterreich für die Jahre 2027 und 2028

Video-Übertragung der Sitzung

Auszug aus dem Sitzungsbericht

Abg. Müller, BSc (NEOS): Vielen Dank, Frau Präsidentin! Hoher Landtag! Sehr geehrter Herr Landeshauptfrau-Stellvertreter! Auch ich möchte es mir natürlich an dieser Stelle nicht nehmen lassen, mich bei allen Freiwilligen im Sicherheitsbereich zu bedanken – sei es bei der Freiwilligen Feuerwehr, beim Zivilschutz, allen Mitgliedern der Blaulicht- und Sicherheitsfamilie, allen Angehörigen, die dazu beitragen, dass unsere Sicherheitsfamilie so funktioniert, allen Freiwilligen und deren Arbeitgebern, die ihnen die Möglichkeit einräumen, überhaupt so tatkräftig zum Beispiel bei der Freiwilligen Feuerwehr aktiv zu sein, und bei den Gemeinden, die hier Seite an Seite für unsere gemeinsame Sicherheit einstehen. Ihr alle seid es, die Niederösterreich zu einem sicheren und so lebenswerten Ort machen, wie das bereits angesprochen wurde. Ebenfalls sehr positiv erwähnen möchte ich an dieser Stelle unser Feuerwehr- und Sicherheitszentrum in Tulln sowie die Landesfeuerwehrschule, auch das beides immer wieder als sehr positives Beispiel genannt, wie ein Land seinen Feuerwehren eine gute Basis ermöglichen kann. Ich glaube, da können wir durchaus sehr stolz sein. Kommen wir kurz zum Budget. Es ist im Ausschuss bereits angesprochen worden. Wir alle kennen das bereits aus den Diskussionen der letzten Jahre. Einige Investitionen sind seit dem massiven Hochwasser 2024 vorgezogen worden. Das heißt, da gibt es teilweise Budgetkürzungen, die eigentlich keine Kürzungen sind. Insgesamt gibt es bei der Feuerwehr ein sehr stetiges Wachstum, ein langsames Wachstum, aber ein stetiges Wachstum bei den Ausgaben und den Unterstützungen. Und das ist aus unserer Sicht gut, richtig und unterstützenswert. Die Feuerwehren sind ein wichtiges Rückgrat unserer Sicherheit in Niederösterreich, und gerade deswegen halten wir es für sinnvoll, hier weiter zu investieren. Die Frage, die ich mir aber tatsächlich stelle – und die ist aus dem Budget auch nicht 1:1 zu beantworten aus meiner Sicht, sondern das werden die nächsten Jahre erst zeigen, ist: Wird das überhaupt ausreichen? Wir haben heute schon Starkregenereignisse angesprochen. Das Gewitter naht irgendwo, in den nächsten ein bis zwei Stunden wird es auch in St Pölten eintreffen. Viele freuen sich über die Abkühlung, aber einer Hitzewelle, so wie wir sie heute haben, der folgen natürlich auch ein Gewitter und möglicherweise Starkregenereignisse. Die Feuerwehrfeste werden zum Teil schlechter besucht, auch das ist Teil der Hitze, Teil der Teuerung. Gemeindebudgets, krachen – das haben wir heute schon gehört – wie die Kaisersemmeln und die Spendenbereitschaft von Privaten und Unternehmern, auch die gehen zum Teil im ganzen Land zurück. Das heißt, so viel muss man sagen: Wir werden ganz genau darauf schauen müssen, ob in Niederösterreich die Feuerwehren weiterhin die Unterstützung bekommen, die sie benötigen. Und wenn nicht, erwarte ich mir, dass hier auch das Land weiterhin so tatkräftig unterstützt, dass unsere Feuerwehren ihren Dienst leisten können. Danke schön. (Beifall bei den NEOS.)