Redebeitrag von Edith Mühlberghuber  Vorlage der Landesregierung betreffend Voranschlag des Landes Niederösterreich für die Jahre 2027 und 2028

Video-Übertragung der Sitzung

Auszug aus dem Sitzungsbericht

Abg. Mühlberghuber (FPÖ): Vielen Dank, Frau Präsident! Sehr geehrte Frau Landesrat! Sehr geehrte Damen und Herren! Ja, ich spreche zur Gruppe 2 im Bereich Kindergarten. Und Kindergarten fängt ja schon viel früher an und viele Eltern stellen sich oft vor der Geburt des Kindes die Frage: Wie lange bleibe ich bei meinem Kind zu Hause? Wie lange nehme ich die Kinderbetreuungszeit in Anspruch? Aber auch die Aufteilung der Kinderbetreuung zwischen Vater und Mutter ist immer wieder ein großes Thema. Und ganz wichtig: Gibt es beim Wiedereinstieg in den Beruf eine Kinderbetreuung in der Nähe? Eines ist dabei klar: Eltern wissen selbst am besten, welches Modell für sie und für ihr Kind das Beste ist. Ob ein Kind in den Kindergarten geht, ob es bei einer Tagesmutter betreut wird oder ob es zu Hause bei der Mutter betreut wird, vor allem Letzteres verdient Respekt und Wertschätzung. Und daher ist für Eltern Wahlfreiheit in der Kinderbetreuung sehr, sehr wichtig. Von 2023 bis Ende 2027 investieren das Land Niederösterreich und die Gemeinden gemeinsam 750 Millionen Euro in die Kinderbetreuungsoffensive. Davon kommen 400 Millionen Euro vom Land Niederösterreich in den Ausbau der Kinderbetreuung. Und es geht dabei nicht nur um Betreuungsplätze. Es geht auch um weniger Schließtage im Sommer, es geht um längere Öffnungszeiten, wo sie auch gewünscht werden. Im Zuge der Kinderbetreuungsoffensive wurden bisher 600 neue Gruppen in Kindergärten und Tagesbetreuungseinheiten genehmigt, und bis Ende 2027 sollen insgesamt 865 neue Gruppen entstehen. Während das Land Niederösterreich ein Sparpaket von insgesamt 360 Millionen umsetzt, sind im Bereich Kindergärten und Elementarpädagogik von Kürzungen ausgenommen. Laut Voranschlag gibt das Land Niederösterreich für den Bereich Kindergärten im Jahr 2027 rund 362 Millionen und im Jahr 2028 sind es rund 366 Millionen aus. Es ergibt für beide Jahre 27 und 28 728 Millionen. Ja, das ist sehr viel Geld, aber unsere Kinder brauchen gute Kinderbetreuung, unsere Kinder brauchen gute pädagogische Betreuung, und das muss uns auch etwas wert sein. Der NÖ Schul- und Kindergartenfonds unterstützt Gemeinden und Gemeindeverbände bei Investitionen – meine Vorrednerin hat das auch schon angesprochen – und dazu zählen Schulen, Kindergärten, Tagesbetreuung, Horte, Musikschulen. Und der Bericht zeigt deutlich: In den Kindergärten wird massiv investiert. Im Rahmen der Kinderbildungs- und Betreuungsoffensive wurde auch beschlossen in 65 Projekte, in 61 Gemeinden, für 137 zusätzliche Kinderbetreuungsgruppen in Kindergärten und in Tagesbetreuungseinrichtungen. Die anerkannten Baukosten dieser Projekte betragen rund 87 Millionen Euro. Die zugesicherte Förderung aus dem Fonds beträgt knappe 42 Millionen Euro. Und auch das Mostviertel profitiert vom Fonds. Das Mostviertel liegt bei 17 Projekten und rund 15,5 Millionen anerkannte Kosten. Davon übernimmt der Fonds knappe 7 Millionen an die Förderungen. Der Ausbau in den Kindergärten ist wichtig. Gleichzeitig muss auch darauf geachtet werden, dass die Gemeinden finanziell nicht überfordert werden. Denn wenn das Land fördert, bleibt ein Teil der Kosten bei den Gemeinden hängen. Gerade bei knappen Gemeindebudgets ist daher entscheidend, dass die Förderungen rasch, ausreichend und treffsicher ankommen. Abschließend wünsche ich allen Kindern, allen Kindergartenpädagogen einen schönen Sommer und erholsame Ferien. Vielen Dank. (Beifall bei der FPÖ.)