Redebeitrag von Christoph Kainz  Vorlage der Landesregierung betreffend Voranschlag des Landes Niederösterreich für die Jahre 2027 und 2028

Video-Übertragung der Sitzung

Auszug aus dem Sitzungsbericht

Abg. Kainz (ÖVP): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Geschätzter Herr Landeshauptfrau-Stellvertreter! Hoher Landtag! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ja, ich freue mich ganz besonders, dass ich nicht nur Schlussredner meiner Fraktion sein darf, als Sicherheitssprecher mich ja schon einmal zu Wort melden durfte, dann auch heute hier natürlich auch in meiner Funktion als Präsident des Zivilschutzverbandes auch einen besonderen Bezug zu diesem Tagesordnungspunkt habe. Und ich sage das schon ganz ehrlich: Ich glaube, dieser Tagesordnungspunkt, die wertschätzenden Wortmeldungen, aber auch der Budgetansatz des Landes zeigen, dass Sicherheit dem Bundesland Niederösterreich wahrlich ein Anliegen ist und wir als die, die politische Verantwortung in diesem Land tragen, den Organisationen, die draußen tagtäglich für Sicherheit sorgen, auch jene Rahmenbedingungen zur Verfügung zu stellen, damit sie den Job bestmöglich machen können. Das gilt für die Exekutive, wo das Land Niederösterreich, glaube ich, sehr, sehr starker Partner ist, was auch sozusagen in den vorhergehenden Wortmeldungen auch zum Ausdruck kam, aber das gilt vor allem für das Freiwilligenwesen und für unsere Blaulichtorganisationen. Und als Präsident des Zivilschutzverbandes möchte ich auch dem zuständigen Regierungsmitglied, dem Herrn Landesrat Martin Antauer, aufrichtig Danke sagen, nicht nur für seine ständige Betreuung, Begleitung, sondern auch für seine verlässliche Arbeit im Sinne auch sozusagen der Zurverfügungstellung der Budgetmittel. Danke an die Landeshauptfrau, danke an den Herrn Landesrat Kasser, aber danke auch an den für Zivilschutz zuständigen Landesrat Martin Antauer, weil wir auch in durchaus engen budgetären Zeiten jene Grundlage brauchen, damit wir Präventionsarbeit machen können. Und ich weiß, und wir wissen es, dass, wenn in Niederösterreich etwas passiert, binnen Minuten ehrenamtliche, höchst motivierte und top ausgestattete Einsatzkräfte vor Ort sind. Aber es muss uns auch gelingen, die Bevölkerung auf diesem Weg der Sicherheit mitzunehmen. Es zieht immer mehr natürlich, sozusagen die Einstellung wird stärker "wir leben unter einem Glassturz, und mir kann nichts passieren". Ganz das Gegenteil ist der Fall, und genau hier setzt der Zivilschutzverband an, nämlich in der Präventionsarbeit. Das ist unsere Kern- und unsere Hauptaufgabe. Das machen über 3.600 ehrenamtliche Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Zivilschutzverbandes, wo wir in allen Gemeinden und Städten vertreten sind, aber auch in Bezirksstrukturen immer mehr Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter finden. Danke auch an die Landesgeschäftsstelle in Tulln, die hier sozusagen auch das begleitet. Die Hauptaufgabe sind natürlich Vorträge, aber auch die Begleitung unserer Gemeinden. Die Gemeinden sind ganz, ganz starke und wichtige Partner in der Zivilschutzarbeit. Und die Erstellung der Katastrophenschutzpläne ist ein ganz ein wesentliches Element. Wir haben hier im Auftrag auch der NÖ Landesregierung begonnen, Sonderkatastrophenschutzpläne mit den Gemeinden zu erarbeiten, Nämlich Sonderkatastrophenschutzpläne zum Thema Strom- und Infrastrukturausfall, damit wir hier auch wirklich gut gerüstet sind. Und da sind wir gut aufgestellt. Wir haben die ersten Auszeichnungen der Gemeinden schon durchgeführt, und die Gemeinden bemühen sich hier sehr. Danke hier an die verantwortlichen Bürgermeisterinnen und Bürgermeister, die Zivilschutzbeauftragten, aber die Verantwortlichen auch letztendlich in den Gemeinden. Ich möchte auf eine Initiative auch eingehen, weil das so gut auch in diese Freiwilligenthematik hineinpasst. Wir haben vor zwei Jahren begonnen mit der Initiative "Füreinander Niederösterreich" professionelle Nachbarschaftshilfe auch anzubieten. Das ist jene Initiative, wo wir in den Einsatz gehen, vor Ort, wenn bei Hochwasserkatastrophen, Starkregenereignissen, Ereignissen, anderen Ereignissen die Einsatzkräfte vor Ort, die ihre Arbeit abgeschlossen haben, dann den Betroffenen auch wirklich zu helfen, ihnen Perspektive zu geben, sie zu unterstützen. Da gibt es mittlerweile schon über 150 ausgebildete Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter und über 1.600 Niederösterreicher und Niederösterreicher, die sich hier gemeldet haben, um im Ernstfall dann auch in den Einsatz zu gehen und hier zu unterstützen. Ich glaube, das ist ein starkes Zeichen vom wirklichen Miteinander in Niederösterreich und ein starkes Zeichen auch des ehrenamtlichen Engagements. Ich möchte natürlich auch in meiner Funktion als Schlussredner auch noch auf die Feuerwehren kurz eingehen. Ich möchte stellvertretend für alle, die heuer gewählt wurden, in Funktionen bestätigt worden sind, allen Kommandanten, Kommandanten-Stellvertretern, Leiter des Verwaltungsdienstes wirklich herzliches Danke sagen, stellvertretend natürlich namentlich dem Landesbranddirektor, Dietmar Fahrafellner und Martin Boyer, die am 20. März eindrucksvoll hier gewählt worden sind. Die Feuerwehr ist jene Sicherheitsstruktur, auf die wir uns in dem Land wirklich verlassen können. Und darum beneidet uns – das muss man schon sagen – weltweit jede Region. Amerika fliegt zwar auf den Mond, aber wir haben jene Struktur, dass, wenn in Niederösterreich etwas passiert, binnen Minuten Einsatzkräfte vor Ort sind und bei überörtlichen Einsätzen hochqualitative und ausgestattete Kräfte auch dort tätig sein können. Das war in New Orleans... bei der Katastrophe hat es Tage gedauert. Ich möchte abschließend ein Thema noch ansprechen, das ist das Ehrenamt insgesamt, das ja auch in dieser Gruppe mitbehandelt wird. Das Ehrenamt ist jener Kitt, den die Gesellschaft so dringend braucht. Wir können dankbar und froh sind, dass wir über die Blaulicht-Familie hinaus wirklich in jeder Gemeinde ehrenamtliche Strukturen haben – vom Musikverein über kulturelle Ehrenamtsgruppen, über kirchliche Strukturen, Sport- und Fußballvereine. Und hier leistet das "Service Freiwillige" sehr, sehr kompetente Informationsarbeit mit Beratung. Und danke an dieser Stelle auch an das Team von Martin Lammerhuber. Insgesamt ist dieser Budgetbereich Sicherheit einer, dem wir natürlich voller Überzeugung die Zustimmung geben und abschließend danke nochmal allen, die diese Arbeit erst ermöglichen. Das sind alle, die in den Blaulichtorganisationen tätig sind, aber darüber hinaus all jene, die sich ehrenamtlich für Niederösterreich und für die Gesellschaft engagieren. Herzlichen Dank, wir werden mit Freude und Überzeugung zustimmen. (Beifall bei der ÖVP.)