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Redebeitrag von Otto Auer  Vorlage der Landesregierung betreffend Voranschlag des Landes Niederösterreich für die Jahre 2027 und 2028

zur 40. Landtagssitzung

Zusammenfassung

Tagesordnungspunkt 3 der 40. Landtagssitzung der XX. Gesetzgebungsperiode am 01.07.2026

Antrag des Wirtschafts- und Finanz-Ausschusses

Verhandlungsgegenstand

  1. VerhandlungsgegenstandLtg.-1025/XX-2026 – Voranschlag des Landes Niederösterreich für die Jahre 2027 und 2028

Video-Übertragung der Sitzung

Auszug aus dem Sitzungsbericht

Abg. Auer (ÖVP): Danke, Herr Präsident! Geschätzte Mitglieder der Landesregierung! Hoher Landtag! Liebe Gäste! Ich darf beginnen und darf die Budgetdebatte mit der Gruppe 0 starten. Wir kommen zu den Gemeinden. Die Gemeinden – das Herz der Region, das Herz des Landes, das Herz der Gesellschaft. Dort agieren Menschen, Bürgermeister, Funktionäre, die ihr Ohr am Puls der Menschen haben, die eine positive Entwicklung in den Gemeinden, in den Regionen hervorrufen und die zeigen, dass Umsetzung mit Sparsamkeit, mit Weitblick und mit der nötigen Effizienz auch bei den Bürgern direkt ankommen kann. Ich möchte starten mit der Kinderbetreuung, die in einer Offensive weit ausgebaut wurde und die auch in der Funktionalität, ich denke, für viele Menschen das bringt, was sie mit ihren Bedürfnissen zum Ausdruck bringen und was auch sie zum Leben in der Gesellschaft brauchen. Schule, Musikschule – auch das sind Themen, die die Gemeinden finanzieren müssen, die die Gemeinden organisieren müssen, managen müssen und wo die Gemeinden natürlich auch die finanziellen Mittel bereitstellen müssen. Die Infrastruktur in einer Gemeinde ist eine große Herausforderung. Auch hier müssen Wege, Straßen erhalten werden, ebenso Versorgung und Entsorgung, Wasser, Kanal. Hier muss die Gemeinde schauen, dass alles läuft, und das Ganze schlägt sich in Investitionen von 750 Euro pro Gemeindebürger, pro Bürger in Niederösterreich nieder. Und ich denke, wenn man das mit 1,8 Millionen Einwohnern multipliziert, dann kommt hier eine schöne Summe zusammen, die zeigt, dass Gemeinden nicht nur oft die größten Arbeitgeber in der Region sind, sondern dass die Gemeinden auch für die Wirtschaft etwas tun, für die Wirtschaft Aufträge machen und hier ganz einfach eine Weiterentwicklung vorantreiben. Bürgermeister sind nicht nur Manager und Umsetzer, sie sind auch die Problemlöser bei Notfällen. Sie können sich der Feuerwehr und der anderen Organisationen wie Rettung und dergleichen bedienen, aber trotzdem müssen sie als Menschen die Leistung bringen und müssen hier schauen, dass das alles rund läuft und der Bedarf eben erfüllt wird. Das Land Niederösterreich ist ein bedarfsorientierter Partner. Niemand wird allein gelassen. Die Unterstützung für alle, die es notwendig haben, wird gewährleistet mit vielen Maßnahmen. Aber trotzdem denke ich, dass die Vorgabe und die Zielrichtung, nämlich Eigenverantwortung mit Sparsamkeit, mit Notwendigkeit, die festgestellt werden muss, und Gebührenhaushalte, die kostendeckend sind, durchaus notwendig sind. Gratis alles ist nicht mehr möglich, aber auch nicht sinnvoll. Angebotene Leistungen müssen mit einem gewissen Eigenfinanzierungsanteil besetzt werden, damit auch die Bürgerinnen und Bürger gewisse Erziehungsmaßnahmen spüren und hier effizient mit Bedarfsmeldungen, effizient mit Leistungsanforderungen umgehen, diese auch konsumieren und auch hier die verlangten Eigenbeiträge zur Mitfinanzierung beitragen müssen. Wir machen sowieso nur zumutbare Anteile, die meistens sozial gestaffelt sind und die wirklich allen ermöglichen, hier die Leistungen in Anspruch zu nehmen. Die Gemeinden haben mit einer starken Steigerung in den letzten vier, fünf Jahren mit den Personalkosten an die 25 Prozent zu kämpfen. Die Ertragsanteile steigen stetig, aber auch die Sozialabzüge, die das Land automatisch macht, sind hier in der Steigerung höher als die Ertragsanteile ausfallen. Und somit gibt es oft Themen in Gemeinden, wo man eben das Angebot des Landes für eine Konsolidierung oder, wenn es notwendig ist, auch für eine Sanierung nutzen muss. Wir haben hier 304 Gemeinden, die eine Konsolidierung in Anspruch nehmen, und nur 26 Gemeinden, die eine Sanierung in Anspruch nehmen müssen. Konsolidierung bedeutet, es wird geholfen, wo es notwendig ist, um eben nicht in die Sanierung zu fallen. Und bei der Sanierung bekommt man direkte Zuweisungen und Bedarfszuweisungen, um ganz einfach hier die Liquidität zu erhalten. Sie sehen, die Finanzierungsunterstützung wird mit Rücksicht auf die eigenen finanziellen Kräfte, aber vor allem auf die Funktionalität der Gemeinden gemacht. Wir können auch mit Zinsunterstützung bei Krediten viele Investitionen umsetzen, die hier für die Gemeinden, für das Wohlbefinden der Bürger notwendig sind. Es ist eine fachliche und organisatorische Unterstützung seitens des Landes, seitens der Abteilung Gemeinden. Bei dieser Abteilung möchte ich mich ganz besonders bedanken, denn hier wird wirklich sehr gute Arbeit geleistet, egal ob bei den Voranschlagsberatungen oder bei den Rechnungsabschlussberatungen. Hier kann man auf Augenhöhe diskutieren und für sich und für seine Gemeinde immer etwas mitnehmen. Es wird keiner und niemand mit seinen Schwierigkeiten und Problemen alleingelassen, egal ob Gemeinden oder Menschen in unserem Land. Für alle wird geschaut, dass die notwendigen Dinge angeboten werden und dass sich die Gemeinden in ihren Aufgaben und ihren Angelegenheiten, die sie regeln müssen wiederfinden. Danke schön. (Beifall bei der ÖVP.)

Abweichungen zwischen Text und Video möglich.

Gesamtvideo der LandtagssitzungGesamter Sitzungsbericht als PDF (1,1 MB)

Zur Person

Kontaktdaten

Wohnbezirk:
Bruck an der Leitha
Klub/Fraktion:
Landtagsklub der Volkspartei Niederösterreich
Wahlpartei:
LH Johanna Mikl-Leitner VP Niederösterreich

Detailseite von Otto Auer öffnen


zur 40. Landtagssitzung
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