Zusammenfassung
Antrag des Wirtschafts- und Finanz-Ausschusses
Verhandlungsgegenstand
- VerhandlungsgegenstandLtg.-1025/XX-2026 – Voranschlag des Landes Niederösterreich für die Jahre 2027 und 2028
Video-Übertragung der Sitzung
Auszug aus dem Sitzungsbericht
Abg. Mag. Zeidler-Beck, MBA (ÖVP): Vielen Dank. Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Frau Landesrätin! Geschätzte Herr Landeshauptfrau-Stellvertreter! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Hoher Landtag! Unser Finanzlandesrat hat heute das Doppelbudget 2027/28 als "die Kunst des Machbaren" beschrieben. Und das trifft es sehr gut, wenn es eben darum geht, in herausfordernden Zeiten verantwortungsvoll hauszuhalten, weil wir sehr bewusst auch schauen: Was ist heute machbar? Was können wir möglich machen? Beim Wissenschaftsbudget, da geht es um noch mehr. Da geht es nicht nur um die Frage, was ist heute möglich und machbar, sondern vor allem auch, was wird morgen möglich sein? Denn Wissenschaft erweitert das Mögliche, sie verschiebt Grenzen. Oder lassen Sie mich das vielleicht so sagen: Was gestern noch unmöglich war, das macht die Wissenschaft zum Selbstverständlichen von morgen. Lassen Sie mich das ganz plakativ für unseren Wissenschafts- und Hochschulstandort Niederösterreich skizzieren. Ich denke an MedAustron, an unseren Leuchtturm im Kampf gegen Krebs, wo Tumorerkrankungen, die noch vor Jahren, vor Jahrzehnten als unheilbar galten, heute dank Ionentherapie, die weltweit nur an ganz wenigen Standorten angeboten wird in dieser Form, behandelbar werden, wo sie Patientinnen und Patienten neue Hoffnungen schenken, wo wir bisher über 3.600 Patientinnen und Patienten behandeln konnten. Ich denke an das IST in Klosterneuburg, wo wir mit diesem Budget den Grundstein für die dritte Ausbaustufe legen, wo wir auch damit unsere "Mission Nobelpreis" weiter vorantreiben und wo heute schon tausende Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern aus über 80 Ländern beschäftigt sind, wo wir auch die besten Köpfe nach Niederösterreich geholt haben. Dort wird Grundlagenforschung auf Weltniveau betrieben, beispielsweise auf dem Gebiet der künstlichen Intelligenz. Da geht es nicht nur um die Frage: Was wird die nächste App sein? Was wird die nächste Anwendung sein? Sondern da geht es um nicht weniger als die Frage: Wie kann man KI als vertrauenswürdige, als menschenzentrierte Technologie zum Wohle der Gesellschaft auch vorantreiben? Oder denken wir gemeinsam an unsere Fachhochschulen, an die UWK, an unsere Forschungseinrichtungen. Wenn Unternehmen da gemeinsam mit Forscherinnen und Forschern neue Produkte entwickeln, dann beginnt das nicht mit der Bestellung, sondern es beginnt mit der Forschungsfrage, die sich Forscherinnen und Forschern, die sich Studierende stellen. Aus der Neugier wird Wissen, aus dem Wissen entsteht Innovation, und diese Innovation, die ist es letztlich, die Arbeitsplätze schafft, die Wertschöpfung schafft und wo wir auch zeigen, eben dass Wissenschaft das Mögliche immer wieder erweitert. In unserer Hochschulstrategie, in unserer Wissenschaftsagenda, in unserer FTI-Strategie, da ist genau das festgeschrieben. Da geht es um die besten Rahmenbedingungen für Forschende, für Studierende, da geht es aber vor allem auch darum zu zeigen – und ich glaube, das ist auch eine Stärke – dass Wissenschaft nie nicht nur einen Selbstzweck hat, sondern dass sie immer auch Grundlage für Innovation ist, für wirtschaftliche Stärke und für gesellschaftlichen Fortschritt. Und deswegen ist es, glaube ich, auch so wichtig, dass wir mit diesem Budget, mit den Investitionen in Wissenschaftsinfrastruktur, in die Wissenschaftsförderung, in unsere Fördercalls, dass wir da die Grundlage setzen, um all diese Strategien auch konsequent umsetzen zu können, dass wir Exzellenz aufbauen, dass wir Angebote erweitern und dass wir die Attraktivität unseres Wissenschafts- und Forschungsstandortes damit weiter ermöglichen. Das Mögliche erweitern und damit in diesem Fall auch tatsächlich Grenzen überwinden, darum geht es auch bei unserem neuesten Leuchtturmprojekt – beim Europa Campus Hainburg – wo wir einen international ausgerichteten Campus für Green Technologies und Smart Innovation errichten wollen, an dem mehrere etablierte Universitäten kooperieren, an dem zwei europäische Universitätsallianzen kooperieren und wo ab 2028 sowohl Studien als auch Forschungsplätze entstehen werden. Diese Innovation steckt auch in diesem Doppelbudget 27/28, und damit stärken wir auch die Wissenschaftsachse von Wieselburg nach Wiener Neustadt, ergänzen sie um einen weiteren Knoten, wenn man so möchte, nämlich in Hainburg. Und, geschätzte Frau Kollegin Hahn, dieses klare Bekenntnis, das erwarte ich mir auch von der Wissenschaftsministerin, gerade auch, wenn es um unsere Privatuniversitäten geht. Wir haben unsere Karl Landsteiner Privatuniversität. Da gibt es nicht weniger als tausend Absolventinnen und Absolventen, die mittlerweile fest im Gesundheitsbereich arbeiten, die dort eine unverzichtbare Säule auch sind. Und ich glaube, da braucht es ein klares Bekenntnis auch der Wissenschaftsministerin zu diesen Privatuniversitäten. (Beifall bei der ÖVP.) Geschätzte Kolleginnen und Kollegen, eine Sache ist mir an dieser Stelle auch noch wichtig: Wenn wir heute vom Wissenschafts-, vom Hochschul-, vom Forschungsstandort Niederösterreich sprechen, so wissen wir auch, dass all die Möglichkeiten, die wir da schaffen, dass die erst dann zu einem echten Mehrwert für unsere Gesellschaft, für unseren Wirtschafts- und Innovationsstandort werden, wenn sie auch angenommen werden. Was meine ich damit? Die beste Therapie wird erst dann helfen, wenn wir ihr vertrauen. Die beste Technologie wird uns erst dann nutzen, wenn wir sie auch tatsächlich anwenden. Und wissenschaftliche Erkenntnisse, die können uns nur dann voranbringen, wenn wir sie verstehen und wenn wir ihnen vor allem auch vertrauen. Wir leben in einer Zeit, in der die Wissenschaftsskepsis steigt, in dem gezielte Desinformation immer einfacher möglich wird. Und gerade in dieser Zeit gilt es auch, immer stärker auf Vermittlung zu setzen. Denn Wissenschaftsvermittlung, die schafft es auch, Wissenschaftsvertrauen aufzubauen. Und auch da ist es, glaube ich, ein wichtiges Zeichen, dass wir im Doppelbudget auch dafür einen Posten reserviert haben, für ganz niederschwellige Angebote, wenn ich an "Heurika!" denke, wo es um die Wissenschaftsvermittlung, um die Wissenschaftskommunikation und eben um dieses Vertrauen geht. Das Budget, das ist die Kunst des Machbaren. Die Wissenschaft, die erweitert das Mögliche. Und zusätzlich ist es uns wichtig, das Vertrauen in die Wissenschaft zu stärken, weil nur eine Gesellschaft, die auf die Wissenschaft vertraut und die auch sich etwas zutraut, die hat auch tatsächlich die Möglichkeit, Morgen zu gestalten, ganz im Sinne der besten Zukunft unserer Kinder und ganz im Sinne der zukünftigen Forscherinnen und Forscher, der zukünftigen Studierenden und der zukünftigen Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler. (Beifall bei der ÖVP.)
Abweichungen zwischen Text und Video möglich.
Zur Person

Kontaktdaten
- Wohnbezirk:
- Mödling
- Klub/Fraktion:
- Landtagsklub der Volkspartei Niederösterreich
- Wahlpartei:
- LH Johanna Mikl-Leitner VP Niederösterreich